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Die aktuelle Ausgabe

Neonazis knüpfen in Thüringen logistische Knoten im rechtsradikalen Netz. Und in der AfD könnte ein Machtkampf auf Bundesebene den besonders gefährlichen Flügel stärken. Zwei von vielen Gründen für die Linksfraktion im Thüringer Landtag, engagiert dagegenzuhalten. Unter anderem mit einer Broschüre zur Enquete »Rassismus und Diskriminierung«. Sie lenkt den Blick auf die Arbeit und Ergebnisse der Kommission – und damit auf einen wichtigen Baustein im Kampf Hetze und Ausgrenzung. Mehr dazu gibt es im Schwerpunkt des aktuellen »Parlamentsreports«. Weitere Themen unter anderem: das Paritätsgesetz, Bauen mit dem Naturrohstoff Holz und der Verfassungsentwurf des Runden Tisches von 1990.

 

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Aus dem Inhalt


Immer weiter nach rechts Machtkampf in der AfD: Kommt die Spaltung?

Die rechtsradikale AfD könnte einmal mehr vor einer weiteren Radikalisierung stehen. Nachdem der Bundesvorstand die Mitgliedschaft des aus München stammenden Rechtsradikalen Andreas Kalbitz für nichtig erklärt hat, streiten verschiedene Strömungen um Einfluss und künftigen Kurs der Partei. Expert*innen sehen hier vor allem eine machtpolitische Auseinandersetzung verschiedener Lager. Auf der einen Seite ein sich „bürgerlich“ gebender Teil um den Parteivorsitzenden Jörg Meuthen, auf der anderen die neo-nationalsozialistische Rechte um Kalbitz und den Thüringer Rechtsradikalen Björn Höcke. Nach der Einstufung des von Letzteren dominierten „Flügels“ als rechtsextrem, hatte das Meuthen-Lager diesen zur Selbstauflösung gedrängt. Expert*innen hatten bezweifelt, dass dies auch Wirkung habe. Weiterlesen


Eine Röhrenglocke für Sonneberg: Mit der „Alternative 54“ unterwegs in Thüringen

Knut Korschewsky, ist auf dem Weg nach Hönbach, einem idyllischen Ortsteil seiner Wahlkreisstadt Sonneberg im fränkisch geprägten Süden Thüringens. Gerade einmal fünf Minuten Fußweg sind es von hier bis zur bayrischen Grenze. Wunderschöne Schieferfassaden bestimmen das Straßenbild und das Krähen und Schnattern der Nutzvögel aus den anliegenden Höfen steuert die ländliche Geräuschkulisse bei. Am malerischen Dorfteich vor der kleinen Feuerwache soll an diesem Tag die Übergabe des Schecks stattfinden, welchen Siegfried Motschmann in Empfang nehmen wird. Der Siebzigjährige in bunt kariertem Hemd und Lederjacke, der sogar schon einmal zum Thüringer des Jahres gewählt worden war, und drei junge Mädchen aus dem Ort warten bereits neben einem eigenartigen, knapp zwei Meter hohen Gebilde aus silbernen Metallgestängen. Was es wohl damit auf sich hat? Weiterlesen


Baustein statt Papiertiger: Broschüre zur Arbeit der Enquete „Rassismus und Diskriminierung“ veröffentlicht

Rostock-Lichtenhagen, Mölln, Solingen, Halle, Hanau: Namen von Orten, die uns allen als Mahnung im Kopf sind, Orte, die dafür stehen, „wenn sich Worte in Taten wandeln. Worte und Taten, die Rassismus und Antisemitismus zur Ursache haben“. Orte rassistischer Anschläge, rechtsradikaler Terrorakte. Weiterlesen

Aus dem Archiv


Parlamentsreport

Was machen eigentlich die Abgeordneten der Linksfraktion im Thüringer Landtag? Was motiviert sie für linke Politik? Wie kommt ein Gesetz zustande? Der »Parlamentsreport« berichtet alle zwei Wochen über Anträge und Initiativen der Linksfraktion, liefert Analysen zur politischen Lage und blickt hinter die Kulissen des parlamentarischen Betriebs. Den »Parlamentsreport« gibt es auch als gedruckte Ausgabe: als Supplement der »UNZ. Unsere Neue Zeitung«, die Sie hier abonnieren können.