Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

LINKE will Vorteile für Politiker abschaffen

„LINKE will Vorteile für Politiker abschaffen“: Mit einem Kommentar der Fraktionsvorsitzenden auf der ersten Seite und einem Beitrag auf Seite 2 geht die neue Ausgabe des Parlamentsreports der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag auf die automatische Diätenerhöhung nach Paragraf 54 der Landesverfassung ein. Vor dem Hintergrund des eindrucksvollen MDR-Films „Bischofferode – Das Treuhand-Trauma“ beschäftigt sich die Aufmachung auf Seite 1 mit der von den LINKE-Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion erneut angestrebten Aufarbeitung des Treuhand-Unrechts.
In seiner letzten Sitzung hatte der Landtag die Kontrolle des Verfassungsschutzes diskutiert. Auszüge aus dem Redebetrag von Steffen Dittes auf Seite 3. Der Abgeordnete äußert sich zudem (Seite 4) zu dem Fall um einen Anschlag auf einen AfD-Politiker, der sich als Autopanne entpuppte: „Die Lügen der AfD“. Schließlich noch der Hinweis auf das ausführliche Interview mit Karola Stange (Seite 5) über Maßnahmen gegen Armut in Thüringen sowie auf den Buchtipp auf der letzten Seite „Kein Schlusswort – Plädoyers im NSU-Prozess“. MEHR


Wenn digital normal ist - Thüringer Politik informierte sich in Estland über digitale Verwaltung

»Wissen Sie noch, wie das war, als Abgeordnete immer diese Berge von Papier aus ihren Postfächern holen mussten?« Allgemeine Belustigung der Thüringer Delegation war die Folge, als der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses des estnischen Parlaments, Sven Vester, für diesen Normalzustand in Thüringen die Vergangenheitsform benutzte. Denn Estland hat seit Jahren eine papierlose Verwaltung und spart dadurch Verwaltungskosten in Höhe von zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts. Über 5.000 staatliche Dienstleistungen können durch Bürger*innen und Unternehmen digital abgewickelt werden – eigentlich alles außer Heirat und Scheidung. Wird ein Kind geboren, erhalten die Eltern das Kindergeld ohne auch nur ein Formular ausfüllen zu müssen. 98 Prozent der Bevölkerung nehmen aktiv am digitalen Alltag teil. Über diese Entwicklung informierte sich nun der Wirtschaftsausschuss des Thüringer Landtages, darunter für DIE LINKE Katharina König-Preuss, Katja Mitteldorf, Knut Korschewsky sowie Margit Jung. Weiterlesen


Gegen Neonazi-Konzerte - Broschüre informiert über die Thüringer RechtsRock-Szene

Seit 2015 steigt die Zahl der Rechts­Rock­Konzerte in Thüringen. 2017 zählte die Mobile Beratung in Thü-ringen. Für Demokratie – Gegen Rechtsextremismus (MOBIT) 59 Musik­Veranstaltungen der extrem Rechten – durchschnittlich ein Konzert pro Woche. Die Broschüre "Hass und Kommerz. RechtsRock in Thüringen" zieht Bilanz. Weiterlesen


Nichts zu verbergen!

foto: © nmann77 (fotolia.com)

Im Interview: »Der Landtag hat nichts zu verbergen«, sagt Knut Korschewsky (die linke). Er streitet gegen Lobbyismus. Der Thüringer Landtag berät auf Initiative von die linke, SPD und Grünen eine Änderung des Ministergesetzes. Es geht der Linksfraktion unter anderem darum, sogenannte »Karenzzeiten« einzuführen – also das Verbot, sofort nach dem Ende eines Ministeramtes bestimmte Tätigkeiten und Jobs wegen möglichen Interessenkonflikten auszuüben. So soll Lobbyismus verhindert werden. Weiterlesen


Ankerpunkt der Demokratie

Das »Parlament als Ankerpunkt der Demokratie«, wie es Ministerpräsident Bodo Ramelow (DIE LINKE) zur Eröffnung des »Tages der offenen Tür« am 9. Juni sagte, war erneut Ziel zahlreicher interessierter Bürgerinnen und Bürger, die oft mit der ganzen Familie kamen. Wieder rappelvoll waren auch Plenarsaal und Besuchertribüne, als es hieß: »Landtag im Dialog – Bürger fragen, Politiker antworten«. In der Gesprächsrunde mit den Fraktionsvorsitzenden, bei der es aus dem Publikum querbeet zahlreiche Anmerkugen und Nachfragen gab, war für DIE LINKE Mike Huster, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, am Start. Rot-Rot-Grün stellt für das Schulinvestitionsprogramm acht Mal mehr Geld zur Verfügung, als es die alte Landesregierung im Jahr 2014 getan hat, noch nie wurden so viele Lehrer neu eingestellt, wie es mit dem Doppelhaushalt 2018/19 möglich wird – der Haushalts- und Finanzpolitiker der Linksfraktion war gerade bei diesen Themen in seinem Element und konnte überzeugend argumentieren. Weiterlesen


Energie: sozial, regional, ökologisch - Erfolg der Rekommunalisierung der Energieversorgung

Für DIE LINKE müssen Energieproduktion und -versorgung sowohl sozial, regional und ökologisch sein. Energiepreise müssen sozial gestaltet sein und die Produktion und Verteilung ökologische Aspekte berücksichtigen. Um das durchzusetzen, muss die Gesellschaft Einfluss auf diese Fragen haben. Sind Energieunternehmen und die Betreiber der Stromnetze in privater Hand ist aber klar, dass das Streben nach Profit und nicht das Gemeinwohl an erster Stelle steht. Daher streitet die Linksfraktion seit langem für die Rekommunalisierung von Energieproduktion und Netzen. Weiterlesen


Endlich anpacken und machen! - Rot-Rot-Grün geht bei Digitalisierung in die Offensive

Digitalisierung verändert fast jeden Lebensbereich: Arbeit, Bildung, Freizeit, Medien, Politik, Produk-tion, Verwaltung. Chancen und Risiken sind groß. Die großen Konzerne wie Microsoft,Google oder Apple wollen Profit erzielen – mit Technik, Software und unseren Daten. Unklar ist, ob Arbeit 4.0 Jobverlust für die einen und mehr Stress für die anderen oder vielleicht doch gesellschaftlichen Fortschritt be­deutet? Konzerne und Unternehmen warten jedenfalls nicht, bis sich die Gesellschaft entscheidet, wie eine digi­tale Zukunft aussehen soll. Politik muss also handeln. Für DIE LINKE heißt das: Wir müssen Digitalisierung nach demokratischen und sozialen Bedürfnissen gestalten – von den Menschen aus, egal ob in der Stadt oder auf dem Land. Datenschutz und digitale Freiheiten sind wichtiger als die Ausbeutung von Daten als »Roh­stoff«. Der Zugang zum Internet muss heute Teil der Daseinsvorsorge sein. Weiterlesen


Parlamentsreport

Im "Parlamentsreport" der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie alle zwei Wochen Aktuelles über unsere Arbeit im Parlament. Wir berichten über unsere Anträge, Reden, Analysen und Einschätzungen.

Alle Artikel des "Parlamentsreports" können Sie hier einzeln online lesen oder den Report als PDF-Dokument herunterladen. Klassisch auf Papier gedruckt bekommen Sie den "Parlamentsreport" alle zwei Wochen per Post als Beilage der "UNZ - Unsere Neue Zeitung" ins Haus.