Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtages

Zur konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags mit der Wahl von Birgit Keller als erste LINKE Landtagspräsidentin in der bundesdeutschen Geschichte bringt die neue Ausgabe des Parlamentsreports der Linksfraktion (23/19) mehrere Beiträge. Längere Auszüge aus der bemerkenswerten Eröffnungsrede von Birgit Keller auf Seite 5.

Am 1. Dezember ist das neue Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen in Kraft getreten, das den Betroffenen zahlreiche Verbesserungen verbrieft (Seite 2).

Die 25jährige Lena Saniye Güngör, Kind deutsch-türkischer Eltern und neugewählte Abgeordnete in der Fraktion DIE LINKE, ist zugleich die jüngste Parlamentarierin im Thüringer Landtag. Mehr über sie unter der Überschrift „Nutze den Tag“ auf Seite 3.

Eine ganze Reihe von langjährigen und verdienten Landtagsabgeordneten der LINKEN sind in dieser 7. Legislaturperiode nicht mehr dabei. Ein herzliches Dankeschön an die zwölf Ausgeschiedenen auf Seite 5.

Mehr

 


Nr. 25/2010: Großes Hauen und Stechen

Weihnachten herrscht vielerorts „Friedenspflicht“. Doch pünktlich vor dem Fest der Liebe ist in der FDP das große Hauen und Stechen ausgebrochen. Während andere Zeitgenossen mehr oder weniger besinnlich durch weihnachtlich geschmückte Kaufhäuser streifen, ahnt so mancher Bonze der Pünktchenpartei spätestens nach dem dritten Becher Glühwein, wohin die Reise gehen könnte. Seit Monaten nagen die Liberalen an der Fünf-Prozent-Hürde. Weiterlesen


Nr. 25/2010: „Das ist Politik gegen die Menschen, nicht für die Menschen!“

Aus der Rede von Knut Korschewsky zur Verabschiedung des Landeshaushalts am 9. Dezember Weiterlesen


Nr. 25/2010: Der Täuscher oder der Getäuschte, aber zumindest der Kneifer

Heiße Debatten: Gemeinschaftsschulgesetz; Kita-Finanzierung, Gesetz über Freie Schulen Weiterlesen


Nr. 25/2010: Was darf der Landtag von der Landesregierung verbindlich verlangen?

Am 1. Dezember verhandelte der Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar den Antrag der Fraktion die LINKE im Organstreitverfahren gegen die Thüringer Landesregierung. Kernproblem: In einem einstimmigen Beschluss mit dem Titel „Versalzung der Werra nachhaltig verringern“ vom 11. Oktober 2007 verlangte der Landtag von der Thüringer Landesregierung, mit dem Freistaat Hessen und dem Unternehmen K+S Kali-GmbH eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung abzuschließen, die auch beinhalten soll, dass die bisher geltenden Grenzwerte für die Gesamthärte und für Chlorid über das Jahr 2009 bzw. 2012 nicht fortgeschrieben werden. Weiterlesen


Nr. 25/2010: Fragwürdige CDU-SPD-Rechentricks belasten die Kommunalfinanzen

Den Protest der Thüringer Bürgermeister anlässlich der abschließenden Beratung des Haushalts- und Finanzausschusses und des Innenausschusses zum Kommunalen Finanzausgleich 2011 am 7. Dezember im Landtag – zu der öffentlichen Sitzung waren demonstrativ an die 100 Bürgermeister aus ganz Thüringen in den Landtag gekommen – bezeichnete Frank Kuschel als „vollkommen berechtigt und nachvollziehbar“. Weiterlesen


Nr. 25/2010: Castor-Transporte: Protest ist notwendig und zulässig!

„Jeder Transport radioaktiven Mülls ist ein Baustein für den Weiterbetrieb der hochgefährlichen Technologie der Atomenergiegewinnung. Gegen die Transporte zu protestieren, ist nicht nur zulässig, der Protest ist notwendig, um die Verhinderung einer auf Nachhaltigkeit basierenden Energiegewinnung auf der Basis regenerativer Energieträger aufzubrechen“, sagte Martina Renner, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, am Rande der Aktuellen Stunde zu Castor-Transporten am 8. Dezember im Landtag, die von der Linksfraktion beantragt worden war. Weiterlesen


Parlamentsreport

Im "Parlamentsreport" der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie alle zwei Wochen Aktuelles über unsere Arbeit im Parlament. Wir berichten über unsere Anträge, Reden, Analysen und Einschätzungen.

Alle Artikel des "Parlamentsreports" können Sie hier einzeln online lesen oder den Report als PDF-Dokument herunterladen. Klassisch auf Papier gedruckt bekommen Sie den "Parlamentsreport" alle zwei Wochen per Post als Beilage der "UNZ - Unsere Neue Zeitung" ins Haus.