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Zentrales Vorhaben Schulgesetz

Mit dem neuen Schulgesetz und der Anhörung des Bildungsausschusses dazu macht die dritte diesjährige Ausgabe des Parlamentsreports der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag auf  (Seite 1). In mehreren Beiträgen werden Reden der LINKE-Abgeordneten aus der letzten Plenarsitzung aufgegriffen: Karola Stange hatte zur aktuellen Diskussion um eine Grundrente gesprochen – „Die Menschen wollen endlich Taten sehen“ (Seite 2). Zum neuen Thüringer Vergabegesetz, das der Landtag in erster Lesung behandelte, ergriff der Wirtschaftspolitiker der Linksfraktion Dieter Hausold das Wort – „Sozial und ökologisch“ (Seite 3). Bevor die Abgeordneten das Gesetz zur Errichtung eines Beteiligtentransparenzregisters beim Landtag beschlossen, hatte Knut Korschewsky die neuen, bundesweit erstmaligen Regelungen zum „legislativen Fußabdruck“ gewürdigt (Seite 4). Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 war am 31. Januar in erster Beratung debattiert worden. Für die Linksfraktion sprach der Haushalts- und Finanzpolitiker Ronald Hande – „Die Ära sozialer Politik wird fortgesetzt“ (Seite 5). MEHR


Nr. 20/2010: Landesregierung ersetzt „Haushaltspolitik durch den Zufallsgenerator“

LINKE Reaktionen auf die Vorlage des Haushaltsplanentwurfs der Landesregierung für 2011 Weiterlesen


Nr. 19/2010: „Trauen wir uns Antworten zu auf wichtige gesellschaftlichen Fragen!“

…und seien wir vor allem „dort, wo die Menschen sind“/Thematische Fraktionssitzung mit rotem Faden Weiterlesen


Nr. 19/2010: Mit der neuen Bürgerbewegung diese Politik „abschalten“

Anti-Atom-Demonstration war kraftvoller Start in einen heißen Herbst Weiterlesen


Nr. 19/2010: Es geht nicht nur darum, dass gespart wird, sondern vor allem wie

MdL Birgit Keller(LINKE) in der Landtagsdebatte zur Verschuldung Thüringens Weiterlesen


Nr. 19/2010: Möglichkeiten zur Demokratisierung von Kommunalpolitik diskutiert

MdL Petra Enders: „Der mündige Bürger lässt sich nicht mehr alles gefallen“ Weiterlesen


Nr. 19/2010: Regierungs-Sparwahn unsozial und vor allem wider jede Vernunft

Streichung des Arbeitsmarktprogramms wäre Schlag gegen Langzeitarbeitslose Weiterlesen


Parlamentsreport

Im "Parlamentsreport" der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie alle zwei Wochen Aktuelles über unsere Arbeit im Parlament. Wir berichten über unsere Anträge, Reden, Analysen und Einschätzungen.

Alle Artikel des "Parlamentsreports" können Sie hier einzeln online lesen oder den Report als PDF-Dokument herunterladen. Klassisch auf Papier gedruckt bekommen Sie den "Parlamentsreport" alle zwei Wochen per Post als Beilage der "UNZ - Unsere Neue Zeitung" ins Haus.