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Zentrales Vorhaben Schulgesetz

Mit dem neuen Schulgesetz und der Anhörung des Bildungsausschusses dazu macht die dritte diesjährige Ausgabe des Parlamentsreports der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag auf  (Seite 1). In mehreren Beiträgen werden Reden der LINKE-Abgeordneten aus der letzten Plenarsitzung aufgegriffen: Karola Stange hatte zur aktuellen Diskussion um eine Grundrente gesprochen – „Die Menschen wollen endlich Taten sehen“ (Seite 2). Zum neuen Thüringer Vergabegesetz, das der Landtag in erster Lesung behandelte, ergriff der Wirtschaftspolitiker der Linksfraktion Dieter Hausold das Wort – „Sozial und ökologisch“ (Seite 3). Bevor die Abgeordneten das Gesetz zur Errichtung eines Beteiligtentransparenzregisters beim Landtag beschlossen, hatte Knut Korschewsky die neuen, bundesweit erstmaligen Regelungen zum „legislativen Fußabdruck“ gewürdigt (Seite 4). Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 war am 31. Januar in erster Beratung debattiert worden. Für die Linksfraktion sprach der Haushalts- und Finanzpolitiker Ronald Hande – „Die Ära sozialer Politik wird fortgesetzt“ (Seite 5). MEHR


Nr. 23/2010: Damit Thüringer Grundschulhorte nicht zu Verwahranstalten werden

Dass die Thüringer Landesregierung „seit Monaten beharrlich den immer wieder bestehenden Personalmangel an Horterzieherinnen an Grundschulen ignoriert“, wie die Landtagsabgeordnete Michaele Sojka sagte, war der Linksfraktion Anlass, eine Aktuelle Stunde für die letzte Landtagssitzung zu beantragen. Weiterlesen


Nr. 22/2010: Darf ein Geheimdienst, ohne dass das Parlament beteiligt ist, gegen eine Fraktion vorgehen?

Im Gespräch mit Bodo Ramelow zu seiner Klage vor dem Bundesverfassungsgericht Weiterlesen


Nr. 22/2010: Vom gemiedenen Aschenputtel zur schmucken Braut

Landtagsfraktion der LINKEN feierte mit zahlreichen Gästen ihren 20. Geburtstag Weiterlesen


Nr. 22/2010: „Die Vision ‚Energieautarke Stadt’ muss erlebbar werden“

NACHGEFRAGT bei MdL Petra Enders, erneut als Bürgermeisterin gewählt Weiterlesen


Nr. 22/2010: Fachlich fundierte Gedenkstättenarbeit muss erhalten bleiben

Fraktion vor Ort im Gespräch mit Prof. Volkhard Knigge in Gedenkstätte Buchenwald Weiterlesen


Nr. 22/2010: Für die Bürgerallianz ist der Gesetzentwurf ein Kompromiss

Öffentliche Anhörung der Landtagsfraktionen der GRÜNEN und der LINKEN Weiterlesen


Parlamentsreport

Im "Parlamentsreport" der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie alle zwei Wochen Aktuelles über unsere Arbeit im Parlament. Wir berichten über unsere Anträge, Reden, Analysen und Einschätzungen.

Alle Artikel des "Parlamentsreports" können Sie hier einzeln online lesen oder den Report als PDF-Dokument herunterladen. Klassisch auf Papier gedruckt bekommen Sie den "Parlamentsreport" alle zwei Wochen per Post als Beilage der "UNZ - Unsere Neue Zeitung" ins Haus.