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Modernes Wahlrecht

brosemann

In der neuen Ausgabe (17/18) des Parlamentsreports der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag wird gleich auf der ersten Seite ein Gesetzentwurf zur „Erprobung wahlbeteiligungssteigender Wahlrechtsreformen“ vorgestellt. Mehr Demokratie e.V. hatte ihn kürzlich den Fraktionen von LINKE, SPD, GRÜNEN und CDU übergeben. Kommunen sollen als Labore für ein modernes Wahlrecht und eine höhere Wahlbeteiligung genutzt werden. Weitere Hauptthemen sind: Der jüngst veröffentlichte Thüringer Verfassungsschutzbericht (Seite 5 – „Fragwürdige Analysen“; Kommentar auf Seite 2 von Steffen Dittes), der zwar begrüßenswerte, jedoch nachbesserungsbedürftige Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt (dazu Ina Leukefeld auf Seite 4) sowie das zweite Gemeindeneugliederungsgesetz (Seite 3 – Auszüge aus der Plenarrede von Frank Kuschel) MEHR


Nr. 22/2010: Vom gemiedenen Aschenputtel zur schmucken Braut

Landtagsfraktion der LINKEN feierte mit zahlreichen Gästen ihren 20. Geburtstag Weiterlesen


Nr. 22/2010: „Die Vision ‚Energieautarke Stadt’ muss erlebbar werden“

NACHGEFRAGT bei MdL Petra Enders, erneut als Bürgermeisterin gewählt Weiterlesen


Nr. 22/2010: Fachlich fundierte Gedenkstättenarbeit muss erhalten bleiben

Fraktion vor Ort im Gespräch mit Prof. Volkhard Knigge in Gedenkstätte Buchenwald Weiterlesen


Nr. 22/2010: Für die Bürgerallianz ist der Gesetzentwurf ein Kompromiss

Öffentliche Anhörung der Landtagsfraktionen der GRÜNEN und der LINKEN Weiterlesen


Nr. 22/2010: Jubelmeldungen mit gigantischem Zuwachs von Billiglöhnen erkauft

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Nr. 21/2010: Längere Zeiträume der Entwicklung von Ökosystemen und Landschaften in den Focus nehmen

Linksfraktion debattierte Fragen der Biodiversität u.a. am Beispiel des Hainichs und des Vessertals Weiterlesen


Parlamentsreport

Im "Parlamentsreport" der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie alle zwei Wochen Aktuelles über unsere Arbeit im Parlament. Wir berichten über unsere Anträge, Reden, Analysen und Einschätzungen.

Alle Artikel des "Parlamentsreports" können Sie hier einzeln online lesen oder den Report als PDF-Dokument herunterladen. Klassisch auf Papier gedruckt bekommen Sie den "Parlamentsreport" alle zwei Wochen per Post als Beilage der "UNZ - Unsere Neue Zeitung" ins Haus.