Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Kein Schlusstrich

Bevor es in der nächsten Ausgabe eine ausführliche Berichterstattung über die Landtagsdebatte zum Thüringen-Monitor gibt, wird in diesem 21. Parlamentsreport (2018) der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag die neue Langzeitstudie zu den politischen Einstellungen der Thüringer Bevölkerung zunächst kurz vorgestellt (Seite 1). Gleiches betrifft den Antrag der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen zu Todesfällen rechter Gewalt in Thüringen, der ebenfalls auf der Tagesordnung der November-Plenarsitzung steht – mehr dazu auf Seite 3.
Dem Thema Mindestlohn, dessen für Januar angekündigte Erhöhung nach Auffassung der LINKEN viel zu gering ausfällt, gehen der Kommentar der Fraktionsvorsitzenden (Seite 1) sowie ein Beitrag auf Seite 4 nach. „Eine gute gesetzliche Rente ist finanzierbar“, sagt Matthias W. Birkwald, der rentenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, und hat dazu dem Thüringer Parlamentsreport ein Interview gegeben (Seite 5). Schließlich möchten wir noch hinweisen auf einen Artikel auf Seite 2. Unter der Überschrift „Zu häufig Fleisch, zu wenig Vollkornprodukte“ berichtet er über die Veranstaltung von Rot-Rot-Grün im Landtag zum Kita- und Schulessen in Thüringen. MEHR


 


Nr. 25/2010: Fragwürdige CDU-SPD-Rechentricks belasten die Kommunalfinanzen

Den Protest der Thüringer Bürgermeister anlässlich der abschließenden Beratung des Haushalts- und Finanzausschusses und des Innenausschusses zum Kommunalen Finanzausgleich 2011 am 7. Dezember im Landtag – zu der öffentlichen Sitzung waren demonstrativ an die 100 Bürgermeister aus ganz Thüringen in den Landtag gekommen – bezeichnete Frank Kuschel als „vollkommen berechtigt und nachvollziehbar“. Weiterlesen


Nr. 25/2010: Castor-Transporte: Protest ist notwendig und zulässig!

„Jeder Transport radioaktiven Mülls ist ein Baustein für den Weiterbetrieb der hochgefährlichen Technologie der Atomenergiegewinnung. Gegen die Transporte zu protestieren, ist nicht nur zulässig, der Protest ist notwendig, um die Verhinderung einer auf Nachhaltigkeit basierenden Energiegewinnung auf der Basis regenerativer Energieträger aufzubrechen“, sagte Martina Renner, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, am Rande der Aktuellen Stunde zu Castor-Transporten am 8. Dezember im Landtag, die von der Linksfraktion beantragt worden war. Weiterlesen


Nr. 24/2010: Wie die neuen Medien für linke Politik genutzt werden sollten

Mitarbeiter der Landtagsfraktion qualifizierten sich in Fachworkshops/LiMA regional am 4. Dezember in Erfurt Weiterlesen


Nr. 24/2010: Wie sollen Entscheidungen anders demokratisch gestaltet werden?

NACHGEFRAGT bei Martina Renner, stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion Weiterlesen


Nr. 24/2010: Negativ-Preis an SPD-Fraktion für ihr Festhalten an der „Residenzpflicht“

Anlässlich des Tages des Flüchtlings hat der Flüchtlingsrat Thüringen e.V. am 29. November den jährlich vergebenen „Preis für die größtmögliche Gemeinheit“ in diesem Jahr an die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag verliehen. Weiterlesen


Nr. 24/2010: Jugendpauschale und Soziokultur stärken, Schulessen bezuschussen

„Natürlich geht es der LINKEN vor allem darum, dass für eine Verbesserung der Einnahmesituation im Landeshaushalt eine andere, eine gerechtere Steuerpolitik auf Bundesebene gemacht wird“, so betonte die Haushaltspolitikerin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Birgit Keller, bei der Vorstellung der Änderungsanträge für den Landeshaushaltsplan 2011 auf der Pressekonferenz am 23. November in Erfurt. Weiterlesen


Parlamentsreport

Im "Parlamentsreport" der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie alle zwei Wochen Aktuelles über unsere Arbeit im Parlament. Wir berichten über unsere Anträge, Reden, Analysen und Einschätzungen.

Alle Artikel des "Parlamentsreports" können Sie hier einzeln online lesen oder den Report als PDF-Dokument herunterladen. Klassisch auf Papier gedruckt bekommen Sie den "Parlamentsreport" alle zwei Wochen per Post als Beilage der "UNZ - Unsere Neue Zeitung" ins Haus.