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Torsten Wolf: „Gemeinschaftsschulentwicklung steht bei uns ganz oben“

Maßstäbe gesetzt

Man könne in den Maßnahmen, die zur Weiterentwicklung der Thüringer Schule notwendig seien, durchaus unterschiedlicher Meinung sein, in der Analyse der Probleme herrsche jedoch weitgehend Einigkeit, so Torsten Wolf, der Bildungspolitiker der Linksfraktion, in der abschließenden Landtagsberatung des neuen Schulgesetzes (Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung des Schulwesens). Im Folgenden weitere Auszüge aus seiner Rede.

Drei Punkte nannte Torsten Wolf: „Es fällt in Thüringen viel zu viel Unterricht aus. Trotz Einstellungen auf noch nie da gewesenem Niveau, besserer Bezahlung von Lehrerinnen und Lehrern und und eine Versiebenfachung von Schulbauinvestitionen kann das Problem nur strukturell, also durch Mindestklassengrößen, gelöst werden. Die Umsetzung des seit 2003 geltenden Vorranges auf einen gemeinsamen Unterricht von Kindern mit und ohne Förderbedarf ist noch nicht flächendeckend gelungen und bedarf einer notwendigen Präzisierung im Gesetz.“

Von der CDU keinerlei Änderungen am Gesetzentwurf

Und als dritten Punkt: „Schulen sind ein Spiegelbild gesellschaftlicher Entwicklungen. Individuelle Wertschätzung und Beteiligungsmöglichkeiten im Schulalltag von Schülern, Eltern und Lehrern, Prävention vor Drogenmissbrauch und Mobbing sowie eine Neuausrichtung in der Berufsorientierung sind Aufgaben, vor denen Schulen heute zusätzlich zu ihrem Bildungsauftrag stehen.“

Der LINKE Abgeordnete verwies auf den umfangreichen Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen, der wesentliche Punkte aus der ausführlichen Anhörung zum Schulgesetzentwurf aufgegriffen hat. Und Torsten Wolf betonte in diesem Zusammenhang: „Seitens der CDU und der AfD wurden keinerlei Änderungen zum Gesetzentwurf der Landesregierung eingebracht. Es ist also davon auszugehen, dass diese beiden Fraktionen entweder mit den vorgeschlagenen Schulgrößen des Entwurfes einverstanden waren, oder dass sich die parlamentarische Arbeit von CDU und AfD auf das Verfassen sinnfreier Pressemitteilungen beschränkt, die eben nicht in konkrete Anträge zu einem der wichtigsten Landesgesetze führen.“

Zum Themenkomplex „Mindestklassengrößen und andere Schulparameter“ erläuterte Torsten Wolf: „Grundschulen können auch einzügig sein, eine Mehrzügigkeit ist jedoch möglich. Die erste einzurichtende Klasse hat eine Mindestgröße von 15 SchülerInnen, jede weitere Klasse braucht nur mindestens 14 SchülerInnen.
In allen weiterführenden Schulen sollen mindestens 20 SchülerInnen eine Klasse besuchen. Dabei werden Regelschulen grundsätzlich mindestens zweizügig geführt. Für kleinere Schulen auf dem Land gilt die Ausnahme, dass bestehende Regelschulen einzügig weitergeführt werden können.“

Schulstandorte sichern und Schulkooperationen gestalten

„Gymnasien sollen hingegen mindestens zweizügig geführt werden. Die starren Mindestgrößen für die gymnasiale Oberstufe, wie sie aus dem Bildungsministerium vorgeschlagen wurden, haben wir gestrichen. Um Schulstandorte zu sichern, kann die Oberstufe durch Schulkooperation gemeinsam gestaltet werden. Zudem geben wir die Möglichkeit, im Kurssystem klassenstufenübergreifend zu arbeiten, um zusätzlich das Wahlangebot in der Qualifikationsphase bereit zu halten. Gemeinschaftsschulen sollen ebenso mindestens zweizügig, Gesamtschulen mindestens dreizügig geführt werden.“

Torsten Wolf unterstrich: „Die Gemeinschaftsschulentwicklung steht bei uns ganz oben. Wir schaffen die Möglichkeit, dass eine Schulkonferenz den Antrag auf Gründung einer Gemeinschaftsschule im Verbund an eine andere Schule stellen kann. Dieser Antrag kann nicht mehr vom Schulleiter ausgesessen werden wie bisher. Die Schulkonferenz der angefragten Schule entscheidet ab nun direkt“.


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