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Schulgesetz - Lehrer, Schüler und Eltern in Thüringen erhalten Verlässlichkeit

Rot-Rot-Grün hat am 12. Juni im Thüringer Landtag das neue Schulgesetz verabschiedet. Damit ist eine umfangreiche, rund sechsmonatige parlamentarische Beratung der Novelle erfolgreich abgeschlossen worden. Gleichzeitig haben die Koalitionsfraktionen eine wichtige Zusage des Koalitionsvertrags, die Schaffung eines inklusiven Schulgesetzes erfüllt. An der parlamentarischen Beratung der Novelle haben sich die Koalitionsfraktionen intensiv beteiligt, nicht zuletzt mit einem Änderungsantrag zum Gesetzentwurf, der rund 60 Punkte umfasst.

Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE erklärte: „Das neue Schulgesetz gibt die richtigen Antworten auf die aktuellen bildungspolitischen Herausforderungen. Die neuen Schul- und Klassengrößen sowie die verstärkte Kooperation zwischen den Schulen werden die Fachlehrerversorgung stärken.“
Für eine gelingende Inklusion, so der LINKE Politiker weiter, „wird die Erstellung der sonderpädagogischen Gutachten ins Gesetz aufgenommen, zudem werden in der konkreten Entscheidung das Elternwahlrecht gestärkt und mit den kommunalen Entwicklungsplänen Inklusion der Weg für eine bessere personelle, räumliche und sächliche Ausstattung beschritten. Den Förderschulen wird im Gesetz eine ausdrückliche Entwicklungsperspektive gegeben“.

Als weiteren wichtigen Aspekt des neuen Schulgesetzes bezeichnete es Torsten Wolf, dass  durch mehr Mitbestimmung und Teilhabe von Schülern und Eltern in der Schule das Demokratieverständnis, freie Meinungsäußerung und die Transparenz der Notengebung gestärkt werden.

Lehrer, Schüler und Eltern erhalten Verlässlichkeit und Rechtssicherheit in den wichtigen Fragen, die Schule heute bewegt. Am Tag des Lehrers kommt ein Gesetz, welches die Zukunft vieler Menschen in Thüringen positiv beeinflusst!“


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