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Anerkannt und geachtet

Neue Präsidentin des Thüringer Landtags soll Birgit Keller werden

In ihrer Sitzung am 13. November ist die Fraktion DIE LINKE dem Vorschlag des geschäftsführenden Landesvorstandes der LINKEN gefolgt und hat beschlossen, zur konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags, die für den 26. November anberaumt ist, die derzeitige Ministerin für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten und für die LINKE mit Direktmandat gewählte Abgeordnete Birgit Keller als Landtagspräsidentin vorzuschlagen. Die LINKE als stärkste Fraktion stellt damit erstmals in der Geschichte der Partei die Landtagspräsidentin.

Zur Nominierung von Birgit Keller erklärte Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: „Birgit Keller ist über Parteigrenzen hinweg anerkannt und geachtet. Sie hat in verschiedenen Positionen sowohl als Landtagsabgeordnete, Landrätin als auch als Ministerin bewiesen, hochkomplexe Themen und Verwaltungsstrukturen fachlich und menschlich erfolgreich vorantreiben und leiten zu können. Die Landespolitikerin Birgit Keller wird thüringenweit als gesellschaftspolitische Brückenbauerin geschätzt. Wir sind überzeugt, dass sie die nun anstehenden schwierigen Diskussionsprozesse und vielschichtigen Arbeitsabläufe erfolgreich koordinieren und moderieren wird.“

Birgit Keller, die zur Wendezeit mit am Runden Tisch in Nordhausen saß, ist seit langem bei der LINKEN aktiv und engagiert. Von 1995 bis 2004 war sie Wahlkreismitarbeiterin, von 2009 bis 2012 gehörte sie bereits dem Thüringer Landtag an und von 2012 bis 2014 war sie Landrätin des Landkreises Nordhausen.

Ministerpräsident Bodo Ramelow will zunächst keinen neuen Minister für Infrastruktur und Landwirtschaft berufen. Das sei vor der konstituierenden Sitzung des Landtags nicht geplant, hieß es. Staatssekretär Klaus Sühl soll die Geschäfte vorerst übernehmen.

Der neue Thüringer Landtagsvorstand soll neben der Präsidentin, für deren Wahl andere Fraktionen schon Zustimmung signalisiert haben, fünf stellvertretende Präsidenten/Präsidentinnen haben. Darauf einigten sich am 15. November die Vertreter der Fraktionen von LINKE, CDU, SPD, Grüne und FDP. In der vergangenen Legislaturperiode gab es nur zwei StellvertreterInnen. Für die nunmehr vorgesehene Erweiterung muss die Geschäftsordnung des Landtages geändert werden. Dabei soll der dann sechsköpfige Landtagsvorstand nicht mehr Geld kosten.

Die Vertreter der demokratischen Fraktionen im Thüringer Landtag haben sich verständigt und geeinigt, dass die bisherigen finanziellen Zuschläge für die beiden Vize-PräsidentInnen auf alle fünf künftigen Vize-PräsidentInnen verteilt werden sollen.


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