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Linksfraktion im Gespräch mit Pflegekräften des Uniklinikums Jena

Überlastung und Stress

Auf Einladung von ver.di und von Pflegekräften des Jenaer Universitätsklinikums (UKJ) hatte die LINKE Landtagsfraktion am 19. Juni in Jena getagt. Einziger Tagesordnungspunkt die Situation in der Pflege am UKJ. Beschäftigte berichteten von ihrem Arbeitsalltag, zunehmend geprägt von Überlastung und Stress aufgrund unzureichender Personalausstattung in vielen Bereichen des Krankenhauses. Darunter litten auch die Patientinnen und Patienten, deren Genesungsprozess aufgrund fehlender Pflegekräfte nicht optimal gestaltet werden könne.

Die Berichte der Krankenschwestern und Pfleger kommen einem Hilferuf gleich“, sagte Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow. „Wir haben gehört, dass die Personalausstattung in der Pflege so knapp bemessen ist, dass mitunter nicht mehr sichergestellt werden kann, dass selbst Patientinnen und Patienten in lebensbedrohlichen Situationen die Zuwendung bekommen, die zwingend notwendig ist. Ich hätte nicht für möglich gehalten, dass solche Zustände existieren. Hier muss sich schnellstmöglich etwas ändern.“

Die Linksfraktion unterstützt das Anliegen der Pflegekräfte, mit dem UKJ einen Tarifvertrag abzuschließen, der bessere Arbeitsbedingungen festlegt und auf damit die Qualität der Pflege erhöht. Die Situation in Jena stehe beispielhaft für die Probleme in vielen Kliniken. Verantwortlich sei in erster Linie das bundesgesetzliche Finanzierungssystem der Krankenhäuser, das die Pflege lange vernachlässigt und zu dem jetzt eingetretenen Pflegenotstand geführt habe. Die Bundesregierung habe bereits vor einiger Zeit Abhilfe versprochen, aber bislang nicht geliefert.

Das sogenannte Pflegepersonal-Stärkungsgesetz der Großen Koalition trägt gerade nicht zu einer besseren Pflege in den Krankenhäusern bei. Denn die dort festgelegten Personal-Patientenschlüssel sind zum einen zu niedrig angesetzt. Das führt dazu, dass in Abteilungen mit Personal oberhalb der Untergrenzen häufig sogar noch Pflegepersonal eingespart wird. Zum anderen führt die Festlegung allein für die Fachgebiete Intensivmedizin, Kardiologie, Geriatrie und Unfallchirurgie dazu, dass Personal auf diese Stationen verlegt wird, was den Notstand in den anderen Bereichen weiter verschlimmert. „Das kann nicht die Lösung sein“, fasste die LINKE-Politikerin ihre Kritik am zögerlichen Agieren der Bundesregierung zusammen. Notwendig sind angemessene Personalschlüssel für alle Bereiche eines Krankenhauses. Sie sind ein wichtiges Element zur Sicherung der Pflegequalität. Zwar hat die Bundesregierung im Rahmen der Konzertierten Aktion Pflege solche Personalschlüssel angekündigt. „Aber wann diese kommen und ob diese dann wirklich wirksam den Pflegenotstand beheben, ist völlig unklar“, stellte Susanne Hennig-Wellsow fest. Deshalb prüft die Linksfraktion mit dem Gesundheitsministerium, ob das Land von sich aus den Krankenhäuser Quoten für Pflegekräfte vorschreiben kann, so wie es das schon im Fall von Fachärzten getan hat.

„Klar ist, wir müssen die Qualität der Pflege sowohl im Sinne der Patientinnen und Patienten als auch der Pflegekräfte so schnell und wirksam wie möglich verbessern. Und wenn wir als Land dazu die gesetzlichen Möglichkeiten haben, dann bin ich dafür, das auch zu tun“, unterstrich die Fraktionsvorsitzende und verwies  auf das Krankenhaus-Strukturgesetz von 2014. Dort wird den Bundesländern die Möglichkeit eingeräumt, eigene qualitätssteigernde oder qualitätssichernde Elemente festzulegen. Und dazu gehören nach Ansicht der LINKEN auch die dringend benötigten Festlegungen von Personaluntergrenzen für die Pflege in den Thüringer Krankenhäusern.


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