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Gemeindeneugliederungen für bessere Strukturen

Weitere Gesetze beschlossen/Eisenach kommt in den Wartburgkreis

Der Landtag hat das rot-rot-grüne Gesetz für weitere 18 Gemeindeneugliederungen sowie die Rückkreisung von Eisenach in den Wartburgkreis beschlossen. „Damit hat jede zweite Gemeinde die Chancen der freiwilligen Neugliederung genutzt. Das ist eindeutig Beleg dafür, dass sich die Thüringer Gemeinden den Herausforderungen der Zukunft stellen“, sagte Frank Kuschel, Kommunalpolitiker der Linksfraktion.

Dazu gehören insbesondere die Sicherung des Berufsnachwuchses und die Bündelung der finanziellen Ressourcen im Bereich der notwendigen Investitionen. Zudem werden mit dem Gesetz die Finanzhilfen entfristet. „Das kann zu Recht als Signal verstanden werden, dass nach der Landtagswahl der Prozess der freiwilligen Gemeindegebietsreform fortgesetzt und finanziell unterstützt wird“, hob der Landtagsabgeordnete hervor.

Ein starker Wartburgkreis

Mit der Neugliederung des Landkreises Wartburgkreis und der Stadt Eisenach entsteht durch eine Bündelung der Kräfte sowie eine effizientere Nutzung der Ressourcen eine starke Region. In der Plenardebatte am 12. September hatte die LINKE-Abgeordnete Anja Müller von einem Meilenstein gesprochen, der „in die kommunalen Geschichtsbücher eingehen wird“. Damit werde ein Fehler wieder gutgemacht, „der vor zwanzig Jahren begangen wurde. Die Region wächst zusammen und eine kreisfreie Stadt wird wieder in die Region zurückgeführt. Und keiner der Beteiligten muss als Verlierer herausgehen“.

Als altes und neues Kreistagsmitglied im Wartburgkreis betonte sie zudem: „Ich bin dankbar, dass wir das heute abschließen werden: im Sinne der Menschen, im Sinne eines weiteren starken Wachstums in der Westthüringer Region – die hat es einfach verdient und die Menschen schon lange.“

Kreisstadt Bad Salzungen und Große Kreisstadt Eisenach

Außerdem verwies Anja Müller auf den stattgefundenen Interessenausgleich zwischen dem Status „Große Kreisstadt“ und „Kreisstadt“.
Dazu sagte die Landtagsabgeordnete: „Und wir brauchen – und da bin ich nicht Lokalpatriotin, man sieht es ja – Bad Salzungen als Brückenfunktion für die Rhön, damit dahinten nicht alles vergessen wird, auch mit den Status ‚Kreisstadt‘. Und Eisenach natürlich auch, das ist eine herausragende kulturhistorische Stadt; und dass sie diesen Status ‚Große Kreisstadt‘ neben ‚Hochschulstadt‘ auch noch hat und auf das Schild vorne schreiben kann, ist enorm wichtig. Auch für die Region im Hainich ist das wichtig, denn die Region lebt nicht zuletzt auch vom Tourismus, weil sich die Wirtschaftskraft entlang der A 4 größtenteils befindet und nicht in der südlichen Wartburgregion.“

Erleichterung unmittelbar nach dem nun endlich gefassten Landtagsbeschluss zur Rückkreisung Eisenachs in den Wartburgkreis bei Landrat Reinhard Krebs (CDU), der Eisenacher Oberbürgermeisterin Katja Wolf (LINKE) und der LINKE-Landtags- und Kreistagsabgeordneten Anja Müller.


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