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Für starke Schulen - #R2G stellte Schlussfolgerungen für Schulgesetz vor

Während einer gemeinsamen Pressekonferenz am 15. März im Landtag haben die rot-rot-grünen Fraktionen und das Bildungsministerium Schlussfolgerungen für den Entwurf des Thüringer Schulgesetzes vorgestellt (ausführlich siehe Seite 3), das Ergebnis gründlicher Gesprächs-, Anhörungs- und Abstimmungsprozesse.

Wir möchten uns ausdrücklich für alle Stellungnahmen, Hinweise und Anregungen bedanken. Wir ziehen Schlussfolgerungen, die dem Ziel dienen, gute Bildung und starke Schulen in Thüringen weiter voranzubringen“, sagte Torsten Wolf, Bildungspolitiker der Linksfraktion.

Es wurden Parameter festgelegt, die Schulstandorte sichern und die Voraussetzung für verlässliche Schulnetzplanungen in allen Regionen Thüringens schaffen. Zusätzlich gestärkt wird der Elternwille bei der Inklusion. „So werden wir den Bedürfnissen und Wünschen sowohl von Eltern gerecht, die ihre Kinder im gemeinsamen Unterricht beschulen wollen, als auch derjenigen, die die Förderschulen als geeigneten Lernort für ihre Kinder sehen. Zudem passen wir die Regelungen der Begutachtung von Kindern mit sonderpädagogischen Förderbedarf an, sodass Kinder die optimale Förderung ab dem ersten Schultag erhalten – egal, welche Schule sie besuchen“, so der LINKE-Abgeordnete.

Aus Sicht von Thomas Hartung (SPD) „ist das ein guter Kompromiss zwischen den Notwendigkeiten, die das Land im Hinblick auf einen effizienteren Personaleinsatz und eine Stärkung kleiner Schulstandorte sieht, und dem Wunsch der kommunalen Seite, gewachsene Strukturen besser zu berücksichtigen, als das im Gesetzentwurf bisher geplant ist“.
Dass außerdem umfassende Schritte für mehr Demokratie und Mitbestimmung an Schulen vorgeschlagen und die Schüler-Rechte gestärkt werden, darauf wies Astrid Rothe-Beinlich, Grüne, hin.

Im Foto (von links): Astrid Rothe-Beinlich, Dr. Thomas Hartung, Presseprecherin Diana Glöcker, Torsten Wolf und Helmut Holter.


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