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Gratulation für Birgit Diezel (CDU) und Dank an Margit Jung (LINKE) für ihr Engagement

Geschafft: Landtagspräsidentin gewählt

Nun ist es doch geschafft, der Thüringer Landtag hat wieder einen Präsidenten, genauer gesagt eine Präsidentin. Die CDU-Politikerin Birgit Diezel, die bereits in der letzten Wahlperiode Landtagspräsidentin war, wurde mit der notwendigen einfachen Mehrheit der abgegebenen Stimmen am 12. Dezember gewählt.
Allerdings war für diesen Wahlakt zuvor eine personelle Rochade notwendig. Nachdem der von der CDU - die größte Landtagsfraktion hat das Vorschlagsrecht - zunächst favorisierte Kandidat Michael Heym bei der Wahl am 9. November sozusagen mit Pauken und Trompeten durchgefallen war, hatte Fraktionsvorsitzender Mike Mohring offenbar keine Idee mehr. Jedenfalls musste erst Marion Walsmann ihr Mandat niederlegen - sie wolle sich jetzt ganz auf ihre Kandidatur für die Europawahlen konzentrieren, hatte sie der erstaunten Öffentlichkeit erklärt -, sodass ein Landtagsplatz für die Nachrückerin Birgit Diezel frei wurde. Sie war übrigens 2014 im Landtagswahlkreis Gera I Margit Jung (LINKE) unterlegen.
Birgit Diezel hatte bei ihrer Vorstellung in der Linksfraktion (s. Foto) deutlich gemacht, dass sie wichtige Entscheidungen nicht im Alleingang treffen wolle. Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow begrüßte diese Bereitschaft: „Mit dem Wechsel an der Spitze des Landtags sollten wir auch die Zeit selbstherrlicher Entscheidungen des Präsidenten oder der Präsidentin hinter uns lassen. Der Landtag ist eine zentrale Institution in unserer Demokratie. Und das sollte sich zukünftig auch an der Spitze des Hauses zeigen.“
Zugleich dankte die Fraktion der in der Präsidentenfunktion amtierenden und geschäftsführenden Vi-zepräsidentin Margit Jung für ihr engagiertes und kompetentes Wirken in einer für den Landtag schwierigen Zeit, in der weder das Präsidentenamt noch die Direktorenfunktion besetzt waren.


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