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Thüringen gemeinsam voranbringen - demokratisch, sozial, ökologisch

Aus der Bilanz

Am 4. Dezember waren es genau vier Jahre, dass der rot-rot-grüne Koalitionsvertrag „Thüringen gemeinsam voranbringen - demokratisch, sozial, ökologisch“ im Landtag in Erfurt unterschrieben wurde. Die Koalition ist unverzüglich darangegangen, CDU-Hinterlassenschaften zu bewältigen und das umzusetzen, was sie sich vorgenommen hat. In der letzten Ausgabe des Parlamentsreports in diesem Jahr soll anhand einiger Schwerpunkte Einblick in die Vier-Jahres-Bilanz gegeben werden, bevor es ins Jahr 2019 geht, mit den Landtagswahlen am 27. Oktober.

Thüringen hat einen robusten Arbeitsmarkt, mehr sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze und im Vergleich der neuen Bundesländer die niedrigste Arbeitslosigkeit. Doch noch immer ist fast jeder Dritte in einem prekären Arbeitsverhältnis beschäftigt. Eine Folge auch der 24-jährigen CDU-Regierungspolitik, als für Thüringen als Billiglohnland geworben wurde. Dieses schlechte Image konnte unter Rot-Rot-Grün zurückgedrängt werden. Der landespolitische Einfluss auf Unternehmensentscheidungen und Lohnpolitik ist jedoch begrenzt. Daher war es der LINKEN - und das schon seit Jahren - ein wichtiges Anliegen, dass Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanziert wird. Für mehr als 1.000 Langzeitarbeitslose wurde Teilhabe am Arbeitsleben durch öffentliche Förderung von gemeinwohlorientierter Arbeit gesichert. Das Modellprojekt „Mehrwert sein - Mehrwert schaffen“ im Ilm-Kreis und im Altenburger Land und auch die Maßnahmen verschiedener Träger und Kommunen haben gezeigt, dass ein sozialer Arbeitsmarkt notwendig und sinnvoll ist. Die vielen Menschen, die freiwillig in Seniorenbegegnungsstätten, in Projekten für Menschen mit Behinderung, als Helfer in der Kinder- und Jugendarbeit, in der Flüchtlingsarbeit, in Tierheimen, in Museen und anderen kulturellen Einrichtungen tätig sind, betrachten diese Arbeit als Bereicherung. Zur Finanzierung dieses Programms wurden im Landeshaushalt über 30 Millionen Euro bereitgestellt.
Um Menschen mit Behinderung, Geflüchtete und Alleinerziehende eine Integration in den Arbeitsmarkt und soziale Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen, wurde das Landesarbeitsmarktprogramm „Arbeit für Thüringen“ aufgelegt.


Parlamentsreport

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