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#EnqueteRassismus - Großes Interesse bei r2g-Veranstaltung zur Enquetekommission

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Auf regen Zuspruch stieß die Einladung der Fraktionen von Rot-Rot-Grün zur #EnqueteRassismus am 19. November in der Erfurter Fachhochschule. Die Einsetzung der Enquetekommission im Thüringer Landtag war als eine Konsequenz aus der rassistischen Mordserie des NSU im Januar 2017 mit den Stimmen der Fraktionen DIE LINKE, SPD, Bündnis90/Die Grünen und CDU beschlossen worden. Die Kommission untersucht Erscheinungsformen und Verbreitung rassistischer Einstellungen und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und entwickelt Handlungsempfehlungen für deren Zurückdrängung.

Rassismus und Diskriminierung in Thüringen - Befunde und Handlungsoptionen“, so der Titel der Veranstaltung zur Arbeit der Enquetekommission, die gegenwärtig dabei ist, einen Zwischenbericht zu ihrer Arbeit vorzulegen. In zahlreichen Sitzungen, die meisten davon öffentlich, und verschiedenen Anhörungen wurde sehr intensiv beraten. Der Bericht beschreibt nicht nur das Problem Rassismus in der Gesellschaft, er schlägt auch konkrete Maßnahmen für die Bereiche Bildung, Polizei, Justiz, öffentliche Verwaltung, Medien und Arbeit vor.

Thüringer Antidiskriminierungsnetzwerk thadine

Neben umfangreichen Aus-, Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen werden die Einrichtung einer staatlich unabhängigen Antidiskriminierungsstelle, die Überprüfung von Lehr- und Lernmaterial auf diskriminierende oder rassistische Inhalte, die Erhebung von Antidiskriminierungsdaten sowie tiefergehende Untersuchungen zu Rassismus- und Diskriminierungserfahrungen für Thüringen vorgeschlagen.

An die Ob-Frauen der Koalitionsfraktionen in der Enquete-Kommission, Sabine Berninger (LINKE), Diana Lehmann (SPD) und Madeleine Henfling (B90/Grüne) - im Foto v.r. - , sowie die zahlreichen in der Flüchtlingsarbeit Engagierten gerichtet, sagte Mirjam Kruppa, die Thüringer Beauftragte für Migration, Integration und Flüchtlinge: „Es ist von sehr hohem Wert für Thüringen, dass es die Kommission, dass es sie alle gibt.“

Dabei ist die Sensibilisierung der Öffentlichkeit für das Thema die eine Seite, auf der anderen stehen eben jene Menschen, die in ihrem Alltag Diskriminierung und Rassismus erleben. Für sie sei es vor allem wichtig, einen niedrigschwelligen Zugang zu Hilfe- und Beratungsangeboten zu haben, betonte Mirjam Kruppa und verwies auf das zu Jahresbeginn gegründete Thüringer Antidiskriminierungsnetzwerk thadine, das Kräfte bündeln, Diskriminierung in Thüringen sichtbar und Antidiskriminierung zum Thema politischer und fachlicher Auseinandersetzung machen will. Dass dieses besser ausgestattet werden müsse, mehr Anlaufstellen in der Fläche notwendig seien, hatte Sabine Berninger zu bedenken gegeben.

Welches Maß für Schmerzen, Entwurzelung, Erniedrigung?

„Rassismus und Diskriminierung begegnen uns in alltäglichen Situationen im öffentlichen Raum, aber auch in der Verwaltung, auf dem Arbeitsmarkt oder im Bildungsbereich. Die #EnqueteRassismus des Thüringer Landtags will insbesondere diese Strukturen sichtbar machen und Handlungsoptionen gegen Rassismus und Diskriminierung entwickeln“, so der Anspruch der rot-rot-grünen Ob-Frauen.

Aber wie kann man Rassismus messen, so die eher rhetorische Frage  eines Betroffenen aus dem Auditorium im Hörsaal. Welches Maß sollte es auch geben „für Schmerzen, für Entwurzelung, für Unterwerfung, für Erniedrigung“? Dabei gehe es um nicht mehr und nicht weniger als die Unantastbarkeit der Menschenwürde.

Den Hauptteil der Abendveranstaltung nahmen die Runden in verschiedenen Seminarräumen ein, wo die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Panels sehr konzentriert zu Erscheinungsformen und Handlungsoptionen zu Rassismus und Diskriminierung in den Bereichen Bildung, Polizei, Justiz, öffentliche Verwaltung, Medien und Arbeit beraten haben.


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