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Christian Schaft wollte wissen, wie das neue Hochschulgesetz wirkt

Nach der Campustour

Auf Campustour an allen Thüringer Hochschulstandorten war Christian Schaft, der wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecher der Linksfraktion. Bei seiner Rundreise – zusammen mit dem Jugendwahlkreisbüro RedRoXX - wollte er vor allem wissen, wie das neue Thüringer Hochschulgesetz umgesetzt wird und was sich unter Rot-Rot-Grün geändert hat, was gut läuft und wo es hakt.

Im Pressegespräch informierte Christian Schaft (im Foto mit Pressesprecherin Diana Glöckner) über die Ergebnisse seiner Campustour. Bei den Gesprächen mit den Hochschulleitungen, Studierendenvertretungen, Mittelbauinitiativen, Personalräten und verschiedenen anderen Akteur*innen sei deutlich geworden, dass die Hochschulen die gesellschaftlichen Herausforderungen im Blick haben. „Es gibt eine Fülle an beeindruckenden Ideen für die Entwicklung der Hochschulstandorte und ihre nationale wie internationale Einbindung.“

Christian Schaft ging beim Pressegespräch auf verschiedene Schwerpunkte ein, die hier nur kurz angeschnitten werden können: Das neue Thüringer Hochschulgesetz wurde begrüßt, vor allem die nun paritätisch besetzten Gremien. Die Umsetzung der Regelungen wird dennoch unterschiedlich bewertet. So hängen neun von zehn Hochschulen bei der Einführung der Entscheidungsgremien zur Verwendung der eingenommenen Gelder bspw. aus Langzeitstudiengebühren hinterher. Bisher hat nur die TU Ilmenau dieses Gremium eingesetzt.

Mit dem Auslaufen der Entflechtungsmittel des Bundes sind auch im Bereich Hochschulbau und Digitalisierung Herausforderungen zu stemmen, die weitere Investitionen notwendig machen. Dabei ist eine stärkere Verantwortung des Bundes bei der Bewältigung von Neubaumaßnahmen, Sanierung von Lehrgebäuden und dem Ausbau der digitalen Infrastruktur notwendig.  Kritisiert wurde, dass die aktuell zu verhandelnde Rahmenvereinbarung einen verengten Fokus auf den Bereich der Fachkräftegewinnung bei Lehrer*innenbildung und Ingenieurswissenschaften hat. Auch in den Bereichen Gesundheit, Pflege, Soziales und öffentliche Verwaltung wollen und können die Thüringer Hochschulen einen wichtigen Beitrag zur Fachkräftegewinnung leisten.

Die Ankündigung von bis zu 300 Dauerstellen für Thüringen wurde positiv aufgenommen. Nun muss frühzeitig ein zwischen den Hochschulen und dem Land abgestimmter Plan aufgestellt werden, wie durch Entfristung oder Neueinstellungen mit den zusätzlichen Bundesmitteln bedarfsgerecht und zielgenau die Lehre an den Thüringer Hochschulen unterstützt werden kann. Eine Verteilung der Mittel allein nach der Größe der Hochschule wurde abgelehnt.

Auch wenn der Anteil der Professor*innen in den vergangenen Jahren in Thüringen langsam gestiegen ist, bleibt zu konstatieren, dass gerade einmal jede fünfte Professur von einer Frau besetzt ist. Die „gläserne Decke“ in der Wissenschaft ist und bleibt trotz vieler Instrumente auch in den Ziel- und Leistungsvereinbarungen und im Hochschulgesetz ein Problem, das nur langsam aufgebrochen wird.

Einige Gespräche zeigten auch, dass teilweise das Verständnis für strukturelle Benachteiligung von Frauen in der Wissenschaft noch ausbaufähig ist. Zur besseren Förderung der Gleichstellung sollten in den kommenden Ziel- und Leistungsvereinbarungen neben Kennzahlen zur Neuberufung von Frauen auf Professuren auch weitere Maßnahmen der Hochschulen entsprechend honoriert und zielgerichtet unterstützt werden. Eine zentrale Rolle zur Begleitung solcher Maßnahmen spielt das Thüringer Kompetenznetzwerk Gleichstellung. Die dort diskutierten Gleichstellungsstandards sollten dabei künftig nicht nur empfehlenden Charakter haben.


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