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Außer Haus: Wenn der Thüringer Landtag ins Stadion umziehen muss

Etwas Besonderes im Besonderen fällt zuerst gar nicht auf. Erst wenn man ei­ne Weile den Plenardebatten zugese­hen hat, rückt das wiederkehrende Bild ins Bewusstsein: Zwischen allen Red­ner*innen taucht eine Frau am Pult auf, desinfiziert die Ablage. Das Mikrofon trägt einen Plastiküberzieher. Abgeord­nete mit Mund-Nasen-Schutz. Ein Parla­ment in Zeiten der Corona-Krise.

Der praktische Infektionsschutz ist nicht das einzige, was am Thüringer Landtag in diesen Tagen anders ist. Schon allein, dass das Parlament außer Haus tagt, gibt dem Ganzen einen Cha­rakter des Außergewöhnlichen. Im Er­furter Steigerwaldstadion, nur ein paar Minuten Fußweg vom Landtag entfernt, sind die Abgeordneten in den vergan­genen zwei Wochen gleich vier Mal zu­sammengekommen. Auf eine Sonder­sitzung mit Regierungserklärung von Bodo Ramelow folgte eine „normale“ Plenarwoche mit drei Sitzungstagen.

Normal war da nicht viel, vor allem nicht, wenn man bedenkt, dass so eine Plenarsitzung auch ein organisatori­sches Großunternehmen ist. Schon un­ter den üblichen Bedingungen im Land­tag. Da müssen Dokumente ausge­druckt, Reden geschrieben, Informatio­nen verteilt werden. Und ein Kaffee für die Pause der Abgeordneten wäre auch nicht schlecht. Das alles zu organisie­ren, hatte die Geschäftsstelle der Linksfraktion jede Menge zu tun.

Eigentlich finden in der Multifunkti­onsarena des Erfurter Steigerwaldsta­dions Seminare, Messen oder Kultur­veranstaltungen statt. Nun also die Landespolitik, das Parlament ist zu Be­such. Nicht ganz freiwillig, denn es hät­te eine Alternative gegeben – das halbe Parlament im Landtagsgebäude bera­ten zu lassen. Eine Abgeordnete der rechtsradikalen AfD verhinderte dies, was „nicht gerade billig“ wurde, wie die „Thüringer Allgemeine“ berichtet. Die Kosten für die Sitzungen „außer Haus“ in der Arena liegen bei 25.000 Euro pro Tag.

Anders konnte die Landtagsverwal­tung den Infektionsschutz aber nicht sicherstellen. Es geht dabei vor allem um Abstand, und zumindest den gibt es in der Arena ausreichend. Viel Platz ist in dem großen, lichtdurchfluteten Park­saal, eine Zeitung schrieb, „entlang der Regierungsbank und dem Präsidium ließe sich locker ein 60-Meter-Lauf ab­solvieren“. Wie viele Meter die Frau vom Landtag wohl am Ende dieser vier Sitzungstage hinter sich gebracht hat, die nach jeder Rede Pult, Ablage und Mikrofon desinfizieren musste?

In der Thüringer Linksfraktion kennt man die Arena schon, Anfang März trafen sich die Abgeordneten und Mitarbeiter*innen dort zu einer Klau­sur. Von einer Corona-Krise sprach da noch niemand, aber dass die Pandemie ein großes Thema werden würde, da­von hatten einige schon eine Vorah­nung. Auch Bodo Ramelow, der sich tags darauf auf den Weg in Kanzleramt nach Berlin macht, um dort mit ande­ren Ministerpräsidenten die ersten weitreichenden Maßnahmen zur Ein­dämmung des Infektionsrisikos zu ver­abreden. „Wir sind hier in einen Sturm geraten, den keiner von uns so zuvor erlebt hat“, so hat der Thüringer Minis­terpräsident und LINKE-Politiker diese Situation unlängst in einem Interview geschildert.

Knapp zwei Monate nach dem Ter­min im Kanzleramt hält Ramelow in der Arena seine Regierungserklärung. „Die Corona-Pandemie hat uns vor die größte Bewährungsprobe seit der Wie­dergründung unseres Freistaates vor 30 Jahren gestellt“, sagt er in dem Kon­ferenzsaal, rechts von ihm weiße Ti­sche, vor ihm weiße Tische, alles in ge­bührlichem Abstand. Eine Art Nachbau des wirklichen Landtags. Ein Außer- Haus-Parlament in historischen Zeiten.

Nach der Debatte zur Regierungser­klärung, die – abgesehen von den rhe­torischen Ausfällen der rechtsradika­len AfD – in ernsthaftem, der Corona- Krise angemessenem Ton verläuft, geht die erste Lesung des Mantelgesetzes und der Ausgestaltung des Sonderver­mögens zur Thüringer Krisenhilfe über die Bühne. Es geht um viel Geld, etwa eine Milliarde Euro. Geld, das als Schutzschirm für Beschäftigte, für Ver­eine, für die Wirtschaft, für Eltern, die Gesundheit, für Kultur dient. Bis zur Beschlussfassung über Mantelgesetz und die Ausgestaltung des Sonderver­mögens werden der Landtag und seine Ausschüsse noch einige Male zusam­menkommen müssen.

Wann man wieder an der Erfurter Jürgen-Fuchs-Straße tagen kann, hängt nicht zuletzt vom Verlauf der Pandemie ab. Einer Pandemie, die den Landtag außer Haus geschickt hat. PR