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Ankerpunkt der Demokratie

Großes Interesse am »Tag der offenen Tür« im Thüringer Landtag am 9. Juni

Das »Parlament als Ankerpunkt der Demokratie«, wie es Ministerpräsident Bodo Ramelow (DIE LINKE) zur Eröffnung des »Tages der offenen Tür« am 9. Juni sagte, war erneut Ziel zahlreicher interessierter Bürgerinnen und Bürger, die oft mit der ganzen Familie kamen.

Wieder rappelvoll waren auch Plenarsaal und Besuchertribüne, als es hieß: »Landtag im Dialog – Bürger fragen, Politiker antworten«. In der Gesprächsrunde mit den Fraktionsvorsitzenden, bei der es aus dem Publikum querbeet zahlreiche Anmerkugen und Nachfragen gab, war für DIE LINKE Mike Huster, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, am Start. Rot-Rot-Grün stellt für das Schulinvestitionsprogramm acht Mal mehr Geld zur Verfügung, als es die alte Landesregierung im Jahr 2014 getan hat, noch nie wurden so viele Lehrer neu eingestellt, wie es mit dem Doppelhaushalt 2018/19 möglich wird – der Haushalts- und Finanzpolitiker der Linksfraktion war gerade bei diesen Themen in seinem Element und konnte überzeugend argumentieren. Einigkeit über die Grenzen der demokratischen Fraktionen hinweg herrschte in der Ablehnung und Zurückweisung der populistischen Statements des AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke.

Aus dem Publikum heraus auf den »Vogelschiss« von Alexander Gauland angesprochen, wollte Höcke zunächst ausweichen, wurde dann aber doch deutlich. Die Kritiker nannte er »Übermoralisten « und »Oberphrasendrescher «, und er sprach von einer »fatalen Flüchtlingspolitik«, gipfelnd in der Aussage, der Sozialstaat sei zur Plünderung freigegeben. Es brodelte im Plenarsaal, deutlich sicht- und hörbar waren die Zuhörerinnen und Zuhörer gespalten. Eine weitere gut besuchte Podiumsdiskussion mit den umweltpolitischen Sprechern der Landtagsfraktionen fand im Rahmen des Themen-Schwerpunktes Landwirtschaft und Umwelt statt. Für DIE LINKE diskutierte hier Tilo Kummer. Energiepolitik, Heizungssysteme, Klimawandel und vieles andere wurden hier zwei Stunden gründlichst erörtert. Und die Aufmerksamkeit der Gäste in den Abgeordnetenbänken war bemerkenswert. Bei hochsommerlichen Temperaturen und der großen Nachfrage kamen vor allem die Abgeordneten und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter draußen am Infostand ins Schwitzen. Das Material ging weg wie warme Semmeln, darunter die Sonderausgabe des ParlamentsReports der Linksfraktion, und immer wieder wurde über dieses und jenes aus der rot-rot-grünen Politik gesprochen.

Derweil hatten die Kleinen gleich nebenan Kinderspaß mit dem Verein »Ottokar«, und vor der Staffelei der Schnellzeichnerin Fredicelli stand man gerne auch ein bisschen an.

Im Käte-Duncker-Saal, dem Sitzungsraum der Linksfraktion, ließen sich bei angenehmen Temperaturen, leckerem Kuchen, Kaffee oder roter Brause nicht wenige Besucherinnen und Besucher nieder, kamen mit Abgeordneten ins Gespräch oder konnten deren Arbeit anhand einer Fotopräsentation nachvollziehen.


Parlamentsreport

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