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Abschlussberichte NSU und #EnqueteRassismus debattiert

Gedenken der Opfer

Vor dem Thüringer Landtag in Erfurt demonstrierten am 1. Oktober im Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus engagierte Menschen, während es bei den Abgeordneten im Plenarsaal genau um diese Themen ging, denn es standen die Abschlussberichte des NSU-Untersuchungsausschusses und der Enquetekommission Rassismus und Diskriminierung auf der Tagesordnung. Angehörige der Opfer des NSU, der aus Thüringen kam, sowie Sachverständige der #EnqueteRassismus verfolgten die Debatten auf der Besuchertribüne.

Im Vorwort zum Abschlussbericht der Enquetekommission „Rassismus und Diskriminierung in Thüringen“ heißt es: „Die Fehlermittlungen im NSU-Komplex sind nur die Spitze des Eisbergs. Rassistische Routinen und Reglungen führen zu ungleicher Behandlung, die den Alltag der von Rassismus betroffenen Menschen prägen, sei es im Bildungs- oder Gesundheitssystem, bei den Behörden, der Verwaltung oder im öffentlichen Raum. Sie stellen eine Hürde für die Teilhabe aller Menschen dar.

Wir gedenken all der Opfer rechter und rassistischer Gewalt. Mindestens 196 Todesopfer forderten rassistische und rechts-motivierte Gewalttaten bundesweit allein seit 1990. Offiziell werden lediglich 842 Tötungsdelikte von der Bundesregierung als solche gewertet. Viel mehr Menschen sind von den körperlichen und psychischen Auswirkungen von Rassismus betroffen. Allein diese Zahlen und die Diskrepanz zwischen zivilgesellschaftlich dokumentierten und offiziell anerkannten Fallen verdeutlichen die Notwendigkeit, sich mit dem Thema Rassismus auseinanderzusetzen. Das Ziel dieser Auseinandersetzung ist es dafür zu sorgen, dass alle Menschen in Deutschland sicher und friedlich leben können.“