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Susanne Hennig-Wellsow

Vergabegesetz für faire Löhne und Tariftreue

Mit dem heute beschlossenen Vergabegesetz „geht Thüringen einen wichtigen Schritt, um für  Beschäftigte die Entlohnung deutlich zu verbessern. Die Regelungen zur Tariftreue in allen Branchen sind ein Novum für die Bundesrepublik. Damit wird Thüringen Vorreiter für ein modernes Vergaberecht“, unterstreicht Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.

„Wir haben mit unserem Gesetz einen bedeutenden Schritt in Richtung ‚Gute Arbeit für Gute Löhne‘ gemacht, stärken sozial-ökologische Kriterien und sind damit ein starkes Vorbild mit Tariftreue für alle Branchen in der Landesvergabe, das uns bundesweit an die Spitze stellt“, so Hennig-Wellsow. Nun ist klar geregelt, wie repräsentative Tarifverträge vermehrt zum Einsatz kommen können.

Das Gesetz sieht auch einen Mindestlohn vor, der dann zum Tragen kommt, wenn in einer Branche kein repräsentativer Tarifvertrag existiert oder wenn in einem solchen Tarifvertrag Löhne festgeschrieben sind, die unter dem Vergabemindestlohn liegen.

„In der Koalition haben wir uns für den Vergabemindestlohn auf 11,42 Euro geeinigt. Das ist ein guter Kompromiss, weil er deutlich über dem allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn liegt und weil wir vereinbart haben, dass der Vergabemindestlohn jährlich entsprechend der allgemeinen Tarifentwicklung erhöht werden wird“, unterstreicht Hennig-Wellsow.

Die LINKE-Vorsitzende abschließend: „Unterm Strich stelle ich fest: Die Tariftreueregel und der Vergabemindestlohn stärken die Beschäftigen und diejenigen Unternehmen, die auf faire Arbeitsbedingungen setzen. Das ist eine lupenreine Win-Win-Situation.“



Susanne Hennig-Wellsow

Vergabegesetz für faire Löhne und Tariftreue

Mit dem heute beschlossenen Vergabegesetz „geht Thüringen einen wichtigen Schritt, um für Beschäftigte die Entlohnung deutlich zu verbessern. Die Regelungen zur Tariftreue in allen Branchen sind ein Novum für die Bundesrepublik. Damit wird Thüringen Vorreiter für ein modernes Vergaberecht“, unterstreicht Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.

„Wir haben mit unserem Gesetz einen bedeutenden Schritt in Richtung ‚Gute Arbeit für Gute Löhne‘ gemacht, stärken sozial-ökologische Kriterien und sind damit ein starkes Vorbild mit Tariftreue für alle Branchen in der Landesvergabe, das uns bundesweit an die Spitze stellt“, so Hennig-Wellsow. Nun ist klar geregelt, wie repräsentative Tarifverträge vermehrt zum Einsatz kommen können.

Mit dem heute beschlossenen Vergabegesetz „geht Thüringen einen wichtigen Schritt, um für  Beschäftigte die Entlohnung deutlich zu verbessern. Die Regelungen zur Tariftreue in allen Branchen sind ein Novum für die Bundesrepublik. Damit wird Thüringen Vorreiter für ein modernes Vergaberecht“, unterstreicht Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.

„Wir haben mit unserem Gesetz einen bedeutenden Schritt in Richtung ‚Gute Arbeit für Gute Löhne‘ gemacht, stärken sozial-ökologische Kriterien und sind damit ein starkes Vorbild mit Tariftreue für alle Branchen in der Landesvergabe, das uns bundesweit an die Spitze stellt“, so Hennig-Wellsow. Nun ist klar geregelt, wie repräsentative Tarifverträge vermehrt zum Einsatz kommen können.

Das Gesetz sieht auch einen Mindestlohn vor, der dann zum Tragen kommt, wenn in einer Branche kein repräsentativer Tarifvertrag existiert oder wenn in einem solchen Tarifvertrag Löhne festgeschrieben sind, die unter dem Vergabemindestlohn liegen.

„In der Koalition haben wir uns für den Vergabemindestlohn auf 11,42 Euro geeinigt. Das ist ein guter Kompromiss, weil er deutlich über dem allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn liegt und weil wir vereinbart haben, dass der Vergabemindestlohn jährlich entsprechend der allgemeinen Tarifentwicklung erhöht werden wird“, unterstreicht Hennig-Wellsow.

Die LINKE-Vorsitzende abschließend: „Unterm Strich stelle ich fest: Die Tariftreueregel und der Vergabemindestlohn stärken die Beschäftigen und diejenigen Unternehmen, die auf faire Arbeitsbedingungen setzen. Das ist eine lupenreine Win-Win-Situation.“