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Sascha Bilay

Kommunale Investitionsoffensive 2020-2024 beschlossen

Der Landtag hat heute den Weg für eine kommunale Investitionsoffensive im Umfang von 568 Millionen Euro für die Jahre 2020 bis 2024 frei gemacht. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sascha Bilay:

 „Mit der heutigen Beschlussfassung des Thüringer Landtags für eine kommunale Investitionsoffensive im Umfang von 568 Millionen Euro für die Jahre 2020 bis 2024 hat der Landtag trotz schwieriger Mehrheitsverhältnisse Handlungsfähigkeit im Interesse der kommunalen Familie im Freistaat bewiesen. Diese Mittel erhöhen die Finanzkraft der Landkreise, Gemeinden und Städte enorm. Wichtige Zukunftsaufgaben können damit gelöst werden. Die kommunal Verantwortlichen in den Verwaltungen und gewählten Gremien sind nunmehr gefordert, gemeinsam einen Plan zur Umsetzung des Gesetzes vor Ort zu diskutieren. Aus dem Investitionsprogramm des Landes können Zukunftsaufgaben in den Bereichen Bildung, Feuerwehr, Klimaschutz, Kultur, Mobilität und Digitalisierung finanziert werden. Mit dieser Zielbeschreibung kann jede Kommune gleich mehrere sinnvolle Projekte bestimmen, die sonst noch länger auf Umsetzung hätten warten müssen. Nun kommen wir schneller voran, die kommunale Infrastruktur zu modernisieren.“


Pressesprecherin

Diana Glöckner

Mobil: 0151 - 124 19414

gloeckner@die-linke-thl.de

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