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Sabine Berninger, Katharina König-Preuss, Christian Schaft

Falschaussagen AfD-Abgeordnete/Enquetekommission

Richtigstellung zu den tatsachenwidrigen Behauptungen der AfD-Abgeordneten Herold im Beitrag des MDR Aktuell am 11. Dezember 2018 über die Arbeit der #EnqueteRassismus Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE und Mitglieder der Enquetekommission Rassismus, Sabine Berninger, Katharina König-Preuss und Christian Schaft, sind irritiert über... Weiterlesen


Christian Schaft, Katharina König-Preuss, Sabine Berninger

Enquetekommission Rassismus: Vorschläge für Arbeitsmarkt stoßen auf Zustimmung

„Dass sämtliche Anzuhörende die für den Bereich Arbeitsmarkt vorgeschlagenen Handlungsempfehlungen unterstützen, belegt, wie gut die Kommission gearbeitet hat“, so das Fazit der LINKEN Kommissionsmitglieder Christian Schaft, Katharina König-Preuss und Sabine Berninger zur gestrigen Anhörung der Enquetekommssion Rassismus. Angehört wurden... Weiterlesen


Sabine Berninger

#EnqueteRassismus: R2G lehnt Ablenkung vom Arbeitsauftrag ab

In der heutigen Sitzung der Enquetekommission Rassismus lehnten die Kommissionsmitglieder der Koalitionsfraktionen den Antrag ab, ein Anhörungsverfahren zum Themenfeld Extremismus durchzuführen. Die Kommission soll Erscheinungsformen und Verbreitung rassistischer Einstellung und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit untersuchen, Ursachen für deren... Weiterlesen


Winterabschiebestopp menschlich geboten - FlüchtlingspolitikerInnen unterstützen Aufruf

Die FlüchtlingspolitikerInnen der Regierungskoalition im Thüringer Landtag Sabine Berninger (DIE LINKE), Dr. Thomas Hartung (SPD) und Astrid Rothe-Beinlich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) unterstützen die von 27 Organisationen und Initiativen veröffentlichte Aufforderung an die Landesregierung, Abschiebungen in winterliche Verhältnisse bis Ende April 2019... Weiterlesen


Katharina König-Preuss, Sabine Berninger

Schockierender Abschiebe-Versuch

„Schockierend, unerträglich und letztlich unmenschlich“ nennen Katharina König-Preuss, Landtagsabgeordnete der LINKEN mit Wahlkreisbüro in Saalfeld, und Sabine Berninger, Sprecherin für Flüchtlingspolitik der Fraktion DIE LINKE, die Abschiebung eines Mannes aus dem Saalfelder Krankenhaus unmittelbar vor der Geburt seines Kindes. Während seine Frau... Weiterlesen


Sabine Berninger

Berninger: Rechtsstaatliche Grundsätze nicht dem Populismus preisgeben!

Anlässlich des Tags des Flüchtlings am 28. September appelliert die LINKE-Flüchtlingspolitikerin Sabine Berninger, „die politisch Verantwortlichen auf Landesebene und den Kommunen sollten nicht fahrlässig ausländerfeindlichen und rassistischen PopulistInnen den Boden bereiten für das Schüren rassistisch motivierter Ressentiments“. In den... Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Neonazi-Konzert in Mattstedt: Alle rechtlichen Möglichkeiten gegen derartige Veranstaltungen ausschöpfen!

Zu dem für Samstag geplanten Neonazi-Konzert erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE: „Am Wochenende passiert das, was statistisch jedes Wochenende in Thüringen passiert: Neonazis organisieren extrem rechte Musikveranstaltungen, allein 59 im vergangenen Jahr, weil Thüringen seit langem Hotspot des... Weiterlesen


Sabine Berninger

Bundesrepublik soll „sicherer Hafen“ sein - für ein Zeichen der Menschlichkeit aus Thüringen

Die Flüchtlingspolitikerin der Fraktion DIE LINKE, Sabine Berninger, zeigt sich, ebenso wie ihre Kollegin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Astrid Rothe-Beinlich, enttäuscht über die ablehnende Haltung aus den Reihen Thüringer KommunalpolitikerInnen, einen offenen Brief der Thüringer Flüchtlingsbeauftragten zu unterstützen, der die... Weiterlesen


Sabine Berninger

Linksfraktion unterstützt Initiative der Flüchtlingsbeauftragten

„Miriam Kruppas Initiative, sich mit einem Brief an die Kanzlerin für ein Umdenken in der europäischen Flüchtlingspolitik einzusetzen und ein deutsches Engagement bei der staatlichen und privaten Seenotrettung anzumahnen, ist ein gutes Zeichen aus Thüringen an die Bundesregierung“, so die flüchtlingspolitische Sprecherin der Thüringer... Weiterlesen


Sabine Berninger, Dr. Iris Martin-Gehl, Diana Skibbe

Immunitätsangelegenheit: LINKE-Justizausschussmitglieder erstatten Anzeige gegen Unbekannt

Nachdem bereits am gestrigen Dienstag u.a. durch Medienanfragen offenbar wurde, dass Informationen über eine Immunitätsangelegenheit einer/eines Landtagsabgeordneten nach außen gedrungen waren, haben sich die Mitglieder des Landtags-Justizausschusses Sabine Berninger, Dr. Iris Martin-Gehl und Diana Skibbe (Fraktion DIE LINKE) mit einer Anzeige an... Weiterlesen