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Sabine Berninger

Erhöhung der Abschiebequoten in Thüringen zur effektiven Durchsetzung des Rechtsstaats

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 6/5843 Weiterlesen


Sabine Berninger

Familiennachzug von Gefährdern nach Thüringen wirksam ausschließen

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 6/5738 Weiterlesen


Sabine Berninger

Das Problem heißt Rassismus: Thüringen steht für menschenrechtsorientierte Flüchtlingspolitik und Teilhabe statt Lagerdenken

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/5723 Weiterlesen


Sabine Berninger

Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung vor Tiergefahren

Zum Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/5577 Weiterlesen


Verbesserung der Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) - Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 6/4939 -

dazu: Einheitliche Standards zur Altersfeststellung absichern, AnKER-Einrichtungen schaffen Alternativantrag der Fraktion der CDU - Drucksache 6/5338 - Weiterlesen


Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung vor Tiergefahren

Erstes Gesetz zur Änderung 35 des Thüringer Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung vor Tiergefahren Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 6/3570 - dazu: Beschlussempfehlung des Innen- und Kommunalausschusses - Drucksache 6/5131 - korrigierte Fassung - ZWEITE BERATUNG Weiterlesen