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Susanne Hennig-Wellsow

Zur Wahl von Birgit Keller zur Landtagspräsidentin

Nach der heutigen Wahl von Birgit Keller zur neuen Landtagspräsidentin erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag: „Das ist historischer Tag. Heute wurde erstmals in der bundesdeutschen Geschichte eine LINKE-Politikerin in dieses bedeutungsvolle Parlamentsamt gewählt. Wir gratulieren sehr herzlich und bedanken uns für die bisherige gute und konstruktive Zusammenarbeit. Wir wünschen ihr weiterhin eine glückliche Hand für die anstehenden politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen.“ Weiterlesen


Sascha Bilay

Mittel für Kommunen: Investitionen zweck- und bedarfsorientiert  

Zum Vorschlag von CDU und FDP den Kommunen pauschal zusätzliche Mittel für Investitionen zur Verfügung zu stellen, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sascha Bilay:  Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Zum aktuellen Thüringen-Monitor 

Für den Bereich Gesundheit und Pflege enthält der diesjährige Thüringen Monitor drei Botschaften. Erstens sind die Thüringerinnen und Thüringer zufrieden mit der medizinischen Versorgung im Freistaat. Die Versorgung mit Hausärztinnen und Hausärzten, Apotheken, ambulanten Pflegediensten und Krankenhäusern gilt als gut bis sehr gut. Zweitens erleben insbesondere die Menschen im ländlichen Raum die Erreichbarkeit von Fachärztinnen und Fachärzten sowie von Krankenhäusern zum Teil als ungenügend. Drittens findet die Gesundheitspolitik der Landesregierung große Zustimmung bei der Bevölkerung.  Weiterlesen


Andreas Schubert

Wirtschaft weiter stärken für ein zukunftsfestes Thüringen

Mit Blick auf die jüngst geäußerte Kritik der Thüringer Industrie- und Handelskammern zu dem am 1. Dezember in Kraft getretenen neuen Thüringer Vergabegesetz entgegnet Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Aussage, dass das Vergabegesetz wirtschaftsfeindlich sei, weisen wir zurück. Wir stärken mit dem Vergabegesetz das Thema Gute Arbeit für Gute Löhne mit der Einführung des vergabespezifischen Mindestlohns. Hier gehen wir als Land mit gutem Beispiel voran, um mit attraktiven Arbeitsbedingungen Antworten auf die Fachkräfteproblematik zu finden.“ Weiterlesen


Steffen Dittes

Mehr Geld für Thüringer Feuerwehrleute in Funktionen

Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, informiert: „Seit 1993 haben Thüringer Feuerwehrangehörige, die in Funktionen arbeiten, die nahezu immer gleiche Aufwandsentschädigung bekommen. Damit ist nun Schluss, denn am Wochenende ist eine neue Fassung der entsprechenden Verordnung in Kraft getreten, mit der Freiwilligen Feuerwehren für viele Bereiche nun die doppelte Entschädigung erhalten, z.B. Stadtbrandmeister, Wehrführer, Jugendfeuerwehrwarte. Auch für zwanzig andere Aufgabenbereiche erhöht sich die Summe der Ansätze deutlich, etwa bei den Ausbildern und anderen Führungskräften.“ Weiterlesen

Konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags

Zur konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags mit der Wahl von Birgit Keller als erste LINKE Landtagspräsidentin in der bundesdeutschen Geschichte bringt die neue Ausgabe des Parlamentsreports der Linksfraktion (23/19) mehrere Beiträge. Längere Auszüge aus der bemerkenswerten Eröffnungsrede von Birgit Keller auf Seite 5.

Am 1. Dezember ist das neue Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen in Kraft getreten, das den Betroffenen zahlreiche Verbesserungen verbrieft (Seite 2).

Die 25jährige Lena Saniye Güngör, Kind deutsch-türkischer Eltern und neugewählte Abgeordnete in der Fraktion DIE LINKE, ist zugleich die jüngste Parlamentarierin im Thüringer Landtag. Mehr über sie unter der Überschrift „Nutze den Tag“ auf Seite 3.

Eine ganze Reihe von langjährigen und verdienten Landtagsabgeordneten der LINKEN sind in dieser 7. Legislaturperiode nicht mehr dabei. Ein herzliches Dankeschön an die zwölf Ausgeschiedenen auf Seite 5.

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