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20. September: Weltkindertag wird Feiertag!

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Mit Rot-Rot-Grün in Thüringen wird der Weltkindertag am 20. September zum gesetzlichen Feiertag. In der nächsten Woche legen die Koalitionsfraktionen dem Landtag einen entsprechenden Gesetzentwurf vor. Überall in Thüringen haben PolitikerInnen von LINKE, SPD und Grünen darüber informiert und viel Zustimmung erhalten. Gefeiert wurde das bei bestem Spätsommerwetter natürlich mit den Kindern, wie hier auf dem Erfurter Anger, wo die Fraktionsvorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow (LINKE) und Dirk Adams (B90/Die Grünen) sowie die SPD-Abgeordnete Birgit Pelke auch eine Feuerwehr-Hüpfburg mitgebracht hatten. Weiterlesen


Landesfrauenrat – wichtige Interessenvertretung für mehr Gleichberechtigung

Der Landesfrauenrat Thüringen e.V. setzt sich seit 25 Jahren für Gleichberechtigung sowie die Verbesserung der Situation von Frauen in allen gesellschaftlichen Bereichen ein. „Die 27 Frauenorganisationen und Gruppen, die unter dem Dach des Landesfrauenrates Thüringen e.V. organisiert sind, leisten hervorragende Arbeit und schaffen es immer wieder, gesellschaftspolitische Impulse und Ausrufezeichen zu setzen“, sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, angesichts der heute stattfindenden Jubiläumsveranstaltung in der Erfurter Michaeliskirche. Weiterlesen


Forsa-Umfrage des Deutschen Kinderhilfswerkes: Es wird noch zu wenig gegen Kinderarmut getan

Nur 16 Prozent der Deutschen glauben, dass sich die Politik ausreichend um die Bekämpfung der Kinderarmut kümmert. Dabei halten dies 85 Prozent für wichtig bis sogar sehr wichtig. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Deutschen Kinderhilfswerkes anlässlich des Weltkindertages am 20. September hervor. Auch zu anderen Themen sehen die Befragten die Politik in der Pflicht, endlich zu handeln: bei der finanziellen und beruflichen Unterstützung von Familien sowie beim Schutz von Kindern vor Gewalt. Weiterlesen


Analyse widerlegt AfD-Parolen

Angesichts immer wieder geäußerter Behauptungen, es gebe im Vergleich zum Zeitraum vor 2013 eine dramatisch verschlechterte Sicherheitslage in Thüringen und die Aufklärungsquote sei katastrophal schlecht erklärt Sabine Berninger, Sprecherin für Migrationspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass dem nicht so ist, konnte anhand der Daten aus der Thüringer und der Polizeilichen Kriminalstatistik des Bundes eindeutig nachgewiesen werden.“ Weiterlesen

Modernes Wahlrecht

In der neuen Ausgabe (17/18) des Parlamentsreports der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag wird gleich auf der ersten Seite ein Gesetzentwurf zur „Erprobung wahlbeteiligungssteigender Wahlrechtsreformen“ vorgestellt. Mehr Demokratie e.V. hatte ihn kürzlich den Fraktionen von LINKE, SPD, GRÜNEN und CDU übergeben. Kommunen sollen als Labore für ein modernes Wahlrecht und eine höhere Wahlbeteiligung genutzt werden. Weitere Hauptthemen sind: Der jüngst veröffentlichte Thüringer Verfassungsschutzbericht (Seite 5 – „Fragwürdige Analysen“; Kommentar auf Seite 2 von Steffen Dittes), der zwar begrüßenswerte, jedoch nachbesserungsbedürftige Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt (dazu Ina Leukefeld auf Seite 4) sowie das zweite Gemeindeneugliederungsgesetz (Seite 3 – Auszüge aus der Plenarrede von Frank Kuschel). MEHR