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Steffen Dittes

Brand- und Katastrophenschutzbericht 2018: Rot-rot-grüne Maßnahmen für mehr Personal haben Erfolg

Zur Vorstellung des Brand- und Katastrophenschutzberichtes 2018 erklärt Steffen Dittes, Innenpolitiker der Fraktion DIE LINKE: „Es freut uns, dass die Maßnahmen von Rot-Rot-Grün zur Gewinnung neuer Mitglieder bei der Feuerwehr insgesamt, bei der Jugendfeuerwehr und bei ehrenamtlich Aktiven in den Einsatzabteilungen greifen und in all diesen Bereichen Zuwächse zu verzeichnen sind. Die gestiegenen Herausforderungen, wie die Zunahme auf 34.169 Einsätze, insbesondere durch Brandbekämpfung in Wäldern, machen deutlich, dass wir weiter gute Rahmenbedingungen für Aus- und Weiterbildung, moderne Ausrüstung, eine funktionierende Brandschutzerziehung und mehr Attraktivität für das Ehrenamt schaffen müssen. Wir stellen daher in diesem Jahr 26 Millionen Euro für den Brand- und Katastrophenschutz und für die Feuerwehr bereit. Zudem erhöhen wir die Mittel um mehr als 15 Millionen für das Jahr 2020, die in bessere Ausrüstung, Fahrzeuge und Ausbildung investiert werden.“ Weiterlesen


Karola Stange

DIE LINKE unterstützt Freifahrten auch für Freiwilligendienstler

Berufssoldaten können ab 1. Januar 2020 kostenlos mit der Bahn fahren. Die Linksfraktion unterstützt Forderungen des Paritätischen Gesamtverbandes nach kostenlosem Bahnfahren für alle, die einen Freiwilligendienst leisten. „Wenn Bundeswehrsoldaten nun kostenlos Bahnfahren dürfen, wäre es nur gerecht, wenn Menschen im Bundesfreiwilligendienst dies auch ermöglicht wird“, sagt Karola Stange, Sprecherin für Sozialpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, auch mit Blick auf die geringe Aufwandsentschädigung im Freiwilligendienst. Weiterlesen


Ina Leukefeld

Für gute Löhne ist die Tarifbindung wesentlich

Mit Blick auf die seit heute vorliegenden Ergebnisse des IAB-Betriebspanels für das Jahr 2018 hebt Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die positive Entwicklung der Lage auf dem Arbeitsmarkt in Thüringen hervor und sagt: „Jedoch zeigen sich erhebliche Differenzen bei den Löhnen und Gehältern.“ Das Panel ist eine jährliche repräsentative Befragung von Unternehmerinnen und Unternehmern zur Entwicklung der Beschäftigung sowie des Arbeits- und Ausbildungsmarktes in Thüringen. Zudem beleuchtet es Themen, wie Tarifbindung, die Übernahme von jungen Menschen nach der Ausbildung in Beschäftigung, die Einschätzung der Betriebe zur Digitalisierung, die Personalrekrutierung oder die Erfahrungen mit der Beschäftigung von Geflüchteten. Weiterlesen


Torsten Wolf

Lehrerverband nicht auf der Höhe beschlossener Gesetze?

Mit Verwunderung hat der Bildungspolitiker der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf, auf die Ergebnisse und Aussagen im Rahmen der heutigen Pressekonferenz des Thüringer Lehrerverbandes (TLV) zum Beginn des Schuljahres 2019/20 reagiert. „Von einem Verband, welcher Mitgliederinteressen vertritt, wäre eigentlich zu erwarten, dass er konstruktiv mit Fragen der Bildungs- und Haushaltspolitik umgeht. Leider hat sich der Lehrerverband wider Erwarten nicht an den mündlichen Anhörungen zum Schulgesetz eingebracht. Der Verband moniert jetzt unzutreffender Weise, dass angeblich wesentliche Regelungsbereiche nicht im Gesetz stehen würden und blendet darüber hinaus auch alle Haushaltsmaßnahmen für den Bildungsbereich komplett aus. Die rot-rot-grün Regierungsfraktionen haben für eine Verdoppelung der Schulsozialarbeit und 300 zusätzliche Referendare im Vorbereitungsdienst gesorgt.“ Weiterlesen

Rot-Rot-Grün mit Bodo Ramelow als Ministerpräsidenten weiterführen

Aus der letzten infratest dimap-Umfrage zur Landtagswahl geht die Thüringer LINKE als stärkste Kraft hervor. Dazu ein Beitrag auf der ersten Seite der 15. diesjährigen Ausgabe des Parlamentsreports der Linksfraktion im Thüringer Landtag. In weiteren Artikeln geht es um die Problematik „Direkte Demokratie und Rechtspopulismus“ (Seite 2) – die Koalitionsfraktionen hatten gemeinsam mit dem Landesverband von Mehr Demokratie e.V. den Sozialpsychologen Harald Welzer zu einer Veranstaltung in den Landtag eingeladen –, und in Rückgriff auf die letzte Plenardebatte wird auf der Seite 3 auf das neue Gleichstellungsgesetz eingegangen, insbesondere die Rede von Karola Stange.
Erhebliche Diskussionen hat die Reform des Sorge- und Unterhaltsrechts nach Trennung und Scheidung ausgelöst. Zahlreiche Betroffene haben sich an die LINKE Familienpolitikerin Margit Jung gewandt, die sich gemeinsam mit mehreren Betroffenen in einem Pressegespräch positionierte (Seite 4).
Ein ausführlicher Beitrag unter der Überschrift „Diebstahlsversuch“ nimmt den „Unsinn von Höcke & Co in der Rentenfrage“ auseinander (Seite 5). MEHR