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Ina Leukefeld

Faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen

Picasa

„Trotz der guten Arbeitsmarktlage ist der Anteil atypischer Beschäftigung, dazu zählen Leiharbeit/Zeitarbeit, geringfügige Beschäftigung, Teilzeitjobs und befristete Beschäftigungsverhältnisse, relativ konstant und liegt bei 18 Prozent. Das bedeutet, dass 160.000 Beschäftigte in Thüringen, also jeder sechste, von atypischer Arbeit betroffen ist.“, konstatierte Ina Leukefeld, Arbeitspolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, während eines gemeinsamen Pressegesprächs mit Sylvia Honsberg, Bundesfrauensekretärin der IG BAU. Die Gewerkschafterin fügte hinzu, dass 75 Prozent der Niedriglohnbeschäftigten in der Bundesrepublik Frauen sind. „Je näher Arbeit für und mit den Menschen geleistet wird, wie Pflege- und Erziehungsarbeit, desto geringer wird sie entlohnt. Dienstleistungsarbeit muss endlich vergleichbar mit technischen Berufen bezahlt werden“, forderte Honsberg. Weiterlesen


Anja Müller

Ein Jahr Groko - in Sachen Demokratie hat sich nichts getan

„Im Koalitionsvertrag auf Bundesebene wurde eine Expertenkommission groß angekündigt, die sich um die Weiterentwicklung der direkten Demokratie und der Bürgerbeteiligung kümmern sollte. Doch nach etwa einem Jahr gibt es nicht mehr als ‚heiße Luft‘ und vollmundige Versprechen“, moniert Anja Müller, Sprecherin für Bürgerbeteiligung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Ab 2020 weiteres beitragsfreies Kita-Jahr anvisiert

Die frühkindliche Bildung und die Chancengerechtigkeit in Thüringen schrittweise zu verbessern, ist Herzstück rot-rot-grüner Politik. Daher hat die Koalition bereits für ein erstes beitragsfreies Kita-Jahr gesorgt. „Das war für uns LINKE der Einstieg in eine von uns geplante komplett kostenfreie frühkindliche Bildung. Daher wollen wir ab 2020 den nächsten Schritt gehen und ein weiteres Kindergartenjahr in Thüringen beitragsfrei gestalten“, unterstreicht Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen


Anja Müller

Mehr Öffentlichkeit und Transparenz in den Petitionsausschüssen notwendig

Die Frage, ob private Petitionsplattformen in die Arbeit der Petitionsausschüsse mit einbezogen werden sollten, wurde von Petitionsausschussmitgliedern der Linksfraktionen von Bund und Ländern im Bundestag diskutiert. „Es ist ein bedauerlicher Fakt, dass die Zahl der eingegangenen Petitionen an den Deutschen Bundestag um die Hälfte, von fast 22.000 auf knapp 11.000 in den letzten 12 Jahren, zurückgegangen ist. Daher ist es wichtig, die Onlinebeteiligungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger noch qualifizierter, einfacher und transparenter zu gestalten. Das betrifft alle Parlamente in der Bundesrepublik“, stellt Anja Müller, Sprecherin der Linksfraktion für Petitionen, fest. Weiterlesen

Zeit füreinander - Internationaler Kindertag wird gesetzlicher Feiertag

Ein Schwerpunktthema in der neuen Ausgabe des Parlamentsreport (19/18) der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag ist das Urteil des Weimarer Verfassungsgerichts zur Klage der AfD-Fraktion gegen die von Rot-Rot-Grün vorgenommene Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen in Thüringen auf 16 Jahre. Die Richter waren sich einig, dass diese weder gegen die Landesverfassung noch gegen das Grundgesetz verstoße. Beiträge dazu von der Fraktionsvorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow („Eine Klatsche“, Seite 1) und Anja Müller („Mehr Mitbestimmung“, Seite 5).
Weitere Themen sind: Die erste Beratung des r2g-Gesetzentwurfs, mit dem ab dem nächsten Jahr der Internationale Kindertag am 20. September gesetzlicher Feiertag in Thüringen wird („Zeit füreinander“, S.1), das Landesprogramm „Arbeit für Thüringen“, das sich erfolgreich entwickelt („Es hilft den Menschen“, S.3) oder die Erhöhung des Einkommens für jeden vierten Lehrer in Thüringen. Dazu hat der Landtag jetzt ein entsprechendes Gesetz verabschiedet („Rot-Rot-Grün macht Lehrerberuf attraktiver und schließt Gerechtigkeitslücken“, S.2). MEHR