Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen
Gemeinsam die Corona-Krise überwinden: Aktuelle Schwerpunkte der Thüringer Linksfraktion

Solidarisch und gerecht

Gemeinsam die Corona-Krise überwinden

Aktuelle Schwerpunkte der Thüringer Linksfraktion

 

Der Corona-Virus stellt uns alle vor große, bisher zum Teil noch unbekannte Herausforderungen. Bund und Länder haben wichtige Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie beschlossen. Auch sind bereits große Anstrengungen unternommen worden, die negativen Effekte auf die Wirtschaft, die Beschäftigten, die soziale Lage der Menschen abzufedern. Wir unterstützen Sofortpläne, das Kurzarbeitergeld zu erleichtern, Liquiditätshilfen für Unternehmen und Selbstständige zu ermöglichen und vielen von den Auswirkungen betroffenen Menschen Hilfen zu gewähren.

Die Auswirkungen der Pandemie treffen aber nicht alle gleichermaßen, und auch die angekündigten Hilfen kommen noch nicht allen zugute. Die Linksfraktion Thüringen plädiert deshalb eindringlich für ergänzende Maßnahmen zugunsten jener Menschen, die aufgrund ihrer besonderen beruflichen oder persönlichen Situation bisher nicht von den bereits vereinbarten oder angekündigten Angeboten erreicht werden.

Die Einschränkungen im Alltag machen uns allen zu schaffen. Umso wichtiger ist, dass diese Maßnahmen befristet bleiben. So richtig es ist, dass das Virus schnell und wirksam eingedämmt wird, so wichtig ist es, dass Grundrechte erhalten bleiben.

 

Weiterlesen

PDF zum Download

 

Wir kümmern uns

Trotz der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist die Thüringer Linksfraktion weiter im Einsatz für Solidarität und Gerechtigkeit. Wir haben in den vergangenen Stunden unter schwierigen Bedingungen das Notwendigste getan, um arbeitsfähig zu bleiben: per Telefonkonferenzen, im Home-Office, mit einer Notbesetzung in der Geschäftsstelle des Landtags. Es gilt jetzt erst recht: Wir kümmern uns. Wir machen’s gerecht.

Wir wollen uns an dieser Stelle zuerst bei allen bedanken, die derzeit Großartiges leisten, um die Einschränkungen erträglich zu machen, die Hilfen organisieren und sich um die Abfederung der Auswirkungen der Corona-Pandemie kümmern: bei den Mitarbeiter*innen im Gesundheitsbereich und im Bildungssektor, bei der Thüringer Landesregierung, bei den vielen Beschäftigten der kritischen Infrastruktur, bei allen Menschen, die sich solidarisch, hilfsbereit und achtsam verhalten.

Wir unterstützen deshalb mit Nachdruck, was Ministerpräsident Bodo Ramelow als Kernziel der gegenwärtigen Maßnahmen formuliert hat: Es geht vor allem darum, Infektionswege abzuschneiden, damit die Chancen erhöht werden, Leben zu retten. In diesem Sinne arbeitet die rot-rot-grüne Landesregierung. Und in diesem Sinne bitten auch wir ausdrücklich darum, die offiziellen Hinweise zu beachten: Bleiben Sie so weit es geht zu Hause.

Die Thüringer Linksfraktion erarbeitet gegenwärtig unter Hochdruck ein soziales Maßnahmenpaket mit unseren Vorstellungen, wie die Beeinträchtigungen durch die Corona-Pandemie für alle Betroffenen abgefedert werden können.

Corona-Krise: Solidarität, Vertrauen, Handeln

Die Corona-Krise ist eine schwierige Phase, die uns alle beansprucht. Das Ringen um eine Eindämmung des Virus und der Umgang mit den sozialen sowie ökonomischen Folgen bestimmt im Moment das Denken und Handeln sehr vieler Menschen nicht nur in unserem Land. Unser aller Alltag ist in einem beispiellosen Ausmaße eingeschränkt. Viele machen sich Sorgen, um ihre Nächsten, um ihre Arbeitsstelle, um die Versorgung.

In dieser schwierigen Situation schlägt die Stunde der Solidarität erst recht. Gemeinsam lassen wir niemanden zurück, in der Nachbarschaft, in der Familie, in Thüringen. Wir halten zusammen. Wir helfen einander so weit es der Corona-Virus zulässt. Und wir halten an unserem linken Wertekompass gerade in solchen Krisenzeiten fest: Weltoffenheit, Gerechtigkeit, Menschlichkeit.

Im Moment muss die Verlangsamung der Ausbreitung des Virus und die Aufrechterhaltung wichtiger Funktionen der öffentlichen Versorgung wirklich im Vordergrund stehen. Solidarität in Zeiten einer Pandemie ist deshalb auch auf eine etwas paradoxe Art gefordert. Die staatlichen Stellen und die ExpertInnen haben eindringlich dazu aufgefordert, so weit es geht soziale Kontakte zu vermeiden, um die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen. »Man hilft sich, indem man sich gerade nicht trifft«, heißt es in einer Zeitung.

Auch im politischen Raum sind die allermeisten Veranstaltungen vorläufig abgesagt. Wir als LINKE (in der Partei, in der Landtagsfraktion) halten einen Notbetrieb aufrecht. Auch und gerade in einer Corona-Krise braucht es kritische Stimmen, progressive Ideen, solidarische Politik. Aber auch uns trifft der Virus Covid-19, schränkt Möglichkeiten ein, lässt Geplantes ausfallen. Wir informieren hier auf dieser Website schnellstmöglich über Änderungen unserer Termine.

Sehr wichtig in der aktuellen Lage sind vertrauenswürdige Informationen. Wir haben die Wichtigsten  zusammengestellt: WEITERLESEN


Susanne Hennig-Wellsow: Solidarisch. Jetzt erst recht.

Für uns ist es extrem wichtig, dass wir begreifen, dass die Corona-Krise auch eine gesellschaftliche Anklage ist, weil sie eben nicht jeden gleich trifft. Deswegen haben wir natürlich auch eine eigene Agenda, wie wir in dieser Zeit agieren wollen. Wir wollen die Menschen schützen, die nicht viel Geld haben. Wir wollen die Menschen schützen, die von jedem Einkommen, von jeder Veranstaltung, von jedem verkauften Brötchen von jeder neu eingesetzten Tür abhängig sind - ihr Leben auch über den Monat zu bringen und eine Existenz zu sichern. Weiterlesen


Ministerpräsident Ramelow: "Tun Sie alles in Ihren Kräften Stehende"

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat sich in einer Ansprache an die Bevölkerung des Freistaats gewandt. Seine Botschaft: Die Menschen im Land sollen Geduld, Solidarität und Vernunft praktizieren. Hier die Rede im Wortlaut: Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir stehen vor der größten Herausforderung unserer jüngeren Geschichte. Das Corona-Virus breitet sich mit großer Geschwindigkeit in Europa, in Deutschland und auch in Thüringen aus. Ich wende mich daher heute direkt an Sie, um Sie über unsere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu informieren und Ihnen die nächsten Schritte der Thüringer Landesregierung zu erläutern. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Linksfraktion zur Corona-Pandemie

Die Thüringer Linksfraktion im Landtag hat sich heute intensiv mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie und den politischen Herausforderungen befasst. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow: „Wir unterstützen die getroffenen Maßnahmen der Thüringer Landesregierung, mit denen die Ausbreitung des Virus eingedämmt werden sollen. Wir begrüßen außerdem, dass bereits viele Hilfen für die Betroffenen auf den Weg gebracht wurden.“ Die Thüringer Linksfraktion stehe gerade in der jetzigen Situation in engem Kontakt mit der Landesregierung. Die Fraktion werde darüber hinaus ihre politischen Forderungen in einem sozialen Maßnahmenpaket bündeln. Oberstes Ziel dabei sei, die Beeinträchtigungen durch die Corona-Pandemie für alle Betroffenen abzufedern. Es gehe nun außerdem darum, Solidarität zu bewahren und zugleich die Übertragungswege des Virus abzuschneiden. „Uns ist selbstverständlich klar, was das für viele Menschen im Alltag bedeutet«“, so Hennig-Wellsow weiter. Die Eindämmung der Pandemie sei aber dringend notwendig, damit die Chancen erhöht werden, Leben zu retten. Weiterlesen

Parlamentsreport

Während der Zeit der Corona-Pandemie stehen auch unsere Druckmaschinen still. Der nächste Parlamentsreport erscheint, wenn die gesamte Fraktion im Parlament und Plenum vor Ort wieder ihre Arbeit aufnehmen kann.

Alle Ausgaben des Parlamentsreports im Archiv ansehen


Aktuelles aus der Fraktion

Weitere Nachrichten aus der Fraktion

Patrick Beier

Geflüchtete in Thüringen haben Recht auf Verteilung in die Landkreise

Angesichts der ablehnenden Haltung der Thüringer CDU zur Verteilung von Flüchtlingen auf die Kommunen erklärt Patrick Beier, migrationspolitischer Sprecher der LINKE-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die Geflüchteten in bzw. aus der Erstaufnahme in Suhl haben gerade in dieser aktuellen Corona-Situation einen Anspruch auf dezentrale Verteilung und Unterbringung in den Thüringer Landkreisen und kreisfreien Städten – vor allem, nachdem die Quarantäne in der Erstaufnahme in Suhl zu Ende ist. Der Gesundheitsschutz, der ein Menschenrecht ist, gilt genauso für Geflüchtete wie für andere Menschen in Thüringen. Schon deshalb sind Massen- bzw. Sammelunterkünfte, wie sie offensichtlich die Thüringer CDU fordert, ausgeschlossen.“ Weiterlesen


Karola Stange

Kinderlosenzuschlag auf Rentenbeiträge ist keine Lösung  

„Die vom Thüringer CDU-Bundestagsabgeordneten Hauptmann aufgewärmte Idee eines Kinderlosenzuschlags für die Rentenversicherung ist keine Lösung zum Erhalt des gesetzlichen Rentensystems. Schon mit Blick auf die gesetzliche Pflegeversicherung zeigt sich, dass der Kinderlosenzuschlag kein wirklich geeignetes Instrument ist. Vielmehr muss endlich die soziale Bürgerversicherung kommen, für die Rentenversicherung wie auch für die anderen Versicherungszweige. In die Rentenversicherung sollten alle einzahlen - auch Beamte, Selbständige, Freiberufler und Abgeordnete“, so Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der LINKE-Fraktion im Thüringer Landtag. Bei dieser zukunftsfesten Modernisierung der Rentenversicherung dürften nicht nur die Beschäftigtenbeiträge in den Blick genommen werden, sondern auch der Arbeitgeberanteil an den Beiträgen, so Stange. Weiterlesen


Sascha Bilay

Gebrauch von Eilentscheidungen in den Kommunen

„Die (Ober-)Bürgermeister und Landräte sind gut beraten, von ihrem Recht auf Eilentscheidungen auch in Corona-Zeiten nicht übermäßig Gebrauch zu machen. Selbst wenn es unter Ausschöpfung aller anderer Möglichkeiten unumgänglich sein sollte, ist eine vorherige Konsultation der Gremien über Telefonkonferenzen oder E-Mails anzuraten“, empfiehlt der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Sascha Bilay. Weiterlesen


Knut Korschewsky

Bund muss Touristik mehr unterstützen

Im Rahmen der Soforthilfe des Maßnahmenpakets der Thüringer Landesregierung in der Corona-Pandemie sind erste Hilfen für die Touristik bereits auf den Weg gebracht worden. Die Branche rechnet, anders als die Industrie, mit einer langsamen Wiederaufnahme des Geschäfts, da die Stornierungen in der Thüringer Hotellerie bereits bis in den Herbst hineinreichen. Knut Korschewsky, sport- und tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt: „Der Bund muss unbedingt weitere finanzielle Hilfen für die gesamte Touristikbranche auf den Weg bringen. Die derzeitigen Förderinstrumente von KfW und Bürgschaftsbanken könnten so ergänzt werden, um langfristig Schäden abzuwenden. Gemeinsam und solidarisch müssen wir mit den Verantwortlichen für den Erhalt der Touristikbranche kämpfen.“ Weiterlesen

Neuste Tweets