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Fraktion Die LINKE. im Thüringer Landtag

Aktuelles aus der Fraktion


Andreas Schubert

Gute Löhne für gute Arbeit statt Niedriglohn

Laut einer aktuellen Bertelsmann-Studie zum Niedriglohnsektor offenbart die Corona-Pandemie weitere gesellschaftliche Missstände: Gerade einmal einem Viertel der Niedriglohnbeschäftigten gelingt der Aufstieg, während über die Hälfte in der Sackgasse verharrt und somit im Niedriglohnsektor stecken bleibt. Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Öffnung der Lohnstruktur nach unten in Folge der Arbeitsmarktreformen Agenda 2010 und Hartz IV haben über die Jahre gesellschaftlichen Sprengstoff entwickelt. Für bessere Löhne und gute Arbeit brauchen wir eine stärkere Tarifbindung, indem man zum Beispiel Tarifverträge leichter für allgemeinverbindlich erklären kann. Damit würden sie für alle Unternehmen und Beschäftigte einer Branche gelten, was ein wichtiger Schritt gegen Niedriglöhne und schlechte Arbeitsbedingungen wäre.“ Weiterlesen


Sascha Bilay

Rot-Rot-Grün will mehr Demokratie in Kommunen

„Rot-Rot-Grün will mehr Demokratie in den Kommunen wagen. Dazu hat jetzt die Koalition einen Gesetzentwurf zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung in den Landtag eingebracht“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sascha Bilay, mit Blick auf die bevorstehende Plenarsitzung. Weiterlesen


Cordula Eger

Familienurlaub wird unterstützt

„Von dem Sonderprogramm Familienerholung der Landesregierung, das gemeinsam mit den Thüringer Familienferienstätten entwickelt wurde, werden viele Familien in Thüringen besonders nach den Einschränkungen in der Corona-Pandemie profitieren können. Das begrüße ich sehr, denn Urlaub darf kein Luxus sein, sondern steht jeder Familie mit Kindern, Großeltern mit Enkelkindern und Familien mit pflegebedürftigen oder behinderten Familienmitgliedern zu“, sagt Cordula Eger, Sprecherin für Familie und Senioren der LINKE-Landtagsfraktion. Weiterlesen


Patrick Beier

Einreisefristen: Geflüchteten nicht den Weg verbauen

Patrick Beier, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, fordert mit Blick auf das Wiederanlaufen von Familiennachzug und die Aufnahmeprogramme für Geflüchtete: „Bei Einreisevoraussetzungen wie u.a. die Einhaltung bestimmter Fristen, die stark durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie beeinflusst sind, muss es sinnvolle unterstützende Regelungen für betroffene Geflüchtete geben.“ Weiterlesen


Andreas Schubert

Genoss*innenschaften bieten große Chancen

Anlässlich des heutigen internationalen Genossenschaftstages verweist Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, auf „die großen Chancen einer noch breiteren Verankerung der Genossenschaften als alternative Unternehmensform in der Realwirtschaft“. Wie erfolgreich sich Genossenschaften im Alltag der Menschen inzwischen etabliert haben, erleben viele Thüringerinnen und Thüringer täglich als Mieter*innen der Wohnungsgenossenschaften. Mit Blick in andere Länder der Europäischen Union gibt es aber noch erhebliches Entwicklungspotenzial. Weiterlesen


Dr. Gudrun Lukin

Verkehrssicherheit

Zur Debatte um strengere Regeln bei der Ahndung von Verkehrsverstößen erklärt Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Linksfraktion im Landtag: „Es ist richtig, starke Akzente in Richtung Verkehrssicherheit und Schutz der Verkehrsteilnehmer zu setzen. Wenn jetzt der Eindruck entsteht, dass erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitungen lediglich als Kavaliersdelikt betrachtet werden, ist das allerdings mehr als bedauerlich“, sagt die Abgeordnete mit Blick auf Äußerungen aus der CDU. Weiterlesen

Die aktuelle Ausgabe

Von Roten Rathäusern bis in die Hölle auf Erden. Orte der Erinnerung, Ehrensache für den Jonastalverein. Die aktuelle Ausgabe des Parlamentsreports befasst sich neben vielen weiteren Themen mit wichtigem Protest gegen Rassismus, Aufklärungsarbeit in Arnstadt und der Geburtststunde der PDS Fraktion im Jahre 1990.

 

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Der LINKE Newsletter

Liebe*r Leser*in,

eine Frage beschäftigt mich schon länger: Wie kommt Thüringen gestärkt aus der Corona-Krise? Meine Antwort: Der Freistaat braucht ein umfassendes, an sozialen, ökologischen und bürgerrechtlichen Zielen orientiertes Programm zum Neustart. Das sehen nicht nur wir so und darauf pocht die LINKE schon seit Wochen: Nach den Soforthilfen gegen die unmittelbaren Belastungen, die wir im Juni beschlossen haben, sollte ein schneller und ebenso großer zweiter Schritt folgen - ein Konjunkturprogramm, das drei Ziele verfolgt: Anschieben, Umsteuern, Verändern.

Wir brauchen volkswirtschaftlich kurzfristig wirkende Stimuli, um der Thüringer Wirtschaft zu helfen, rasch aus dem Krisentief zu kommen. Dabei wollen wir selbstverständlich solidarische und ökologische Maßstäbe geltend machen. Beim Anschieben kommt es aber auch darauf an, schon die richtige Richtung zu wählen. Probleme gab es auch schon vor Corona, und was wir jetzt tun, sollte auch diese Herausforderungen mitdenken. Anders gesagt: Wir brauchen nachhaltig wirkende strukturpolitische Veränderungen. Ein dritter Gedanke, der uns wichtig sein sollte: Wenn wir jetzt über einen solidarischen, ökologischen Neustart diskutieren, sollten wir Maßnahmen in den Vordergrund stellen, mit denen wir das von der rot-rot-grünen Koalition bisher für Thüringen Erreichte sichern und ausbauen.

 


Videos aus der Fraktion


Die ParlamentsReportage beim Jonastalverein in Arnstadt

Um an das Unheil und das Leid der Häftlinge im Lager „S III“ zu erinnern, hat sich im Jahre 2001 die „Geschichts- und Technologiegesellschaft Großraum Jonastal e.V.“ gegründet. Der gemeinnützige Verein hat es sich zur Aufgabe gemacht, geschichtliche Vorgänge in Bezug auf das „Sonderbauvorhaben S III“ aufzuarbeiten und zu dokumentieren. Die ParlamentsReportage hat vor Ort in Arnstadt zwei Vorstandsmitglieder getroffen und gemeinsam mit Christian Schaft eine Spende der Alternative 54 überreicht. Weiterlesen


Eine Röhrenglocke für Sonneberg - Die ParlamentsReportage (in 4K)

Knut Korschewsky, sport- und tourismuspolitischer Sprecher der Linksfraktion ist auf dem Weg nach Hönbach, einem idyllischen Ortsteil seiner Wahlkreisstadt Sonneberg im fränkisch geprägten Süden Thüringens. Gerade einmal fünf Minuten Fußweg sind es von hier bis zur bayrischen Grenze. Wunderschöne Schieferfassaden bestimmen das Straßenbild und das Krähen und Schnattern der Nutzvögel aus den anliegenden Höfen steuert die ländliche Geräuschkulisse bei. Am malerischen Dorfteich vor der kleinen Feuerwache soll an diesem Tag die Übergabe des Schecks stattfinden, welchen Siegfried Motschmann in Empfang nehmen wird. Weiterlesen


Katja Maurer zum Tag der Umwelt am 05.06.2020

Zum Tag der Umwelt am 5. Juni erklärt Katja Maurer, Sprecherin für Umwelt und Klimaschutz: „Der Wald steht in den letzten Jahren unter großem Stress, weil Trockenheit und Borkenkäfer die dringende Wiederaufforstung immer wieder verlangsamen. Gerade jetzt wird im Wald jede Hand gebraucht, um Totholz zu entfernen und junge Bäume nachzupflanzen. Da ist es mehr als nur ärgerlich, wenn Försterinnen und Förster sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Forstverwaltungen verstärkt illegalen Müll aus dem Wald entsorgen müssen.“ Weiterlesen


Dialog mit Sinn. Interview mit Susanne Hennig-Wellsow

Im Zuge des »Diversity Tages« und als Beitrag für die 24h Vorlesung der AStA Universität Rostock entstand im Thüringer Landtag dieses Interview mit Fraktions- und Landeschefin Susanne Hennig-Wellsow. Unter dem Gesichtspunkt Diversität beinhaltet der Themenfächer zum Beispiel Parität im Landtag, Geflüchtete in Deutschland, den NSU-Terror und die daraufhin gegründete Enquete-Kommission Rassismus, die skandalöse Kemmerich-Wahl im Februar, ungerechte Corona-Folgen und vieles mehr. Weiterlesen


Katja Maurer im Interview – Die ParlamentsReportage.

Die ParlamentsReportage ist zu einem Interview mit Katja Maurer in das RedRoXX eingeladen, welches als offenes Projektbüro für die Ideen und Anliegen von jungen Menschen und gleichzeitig auch als ihr Abgeordnetenbüro fungiert. Vor dem prall gefüllten Bücherregal in der kleinen Bibliothek im ersten Stock nimmt die charmant-dynamische Jungpolitikerin auf einem rustikalen, reichlich abgewetzten Sessel Platz und gibt mir einen ausführlichen Einblick in ihre politische Motivation als Abgeordnete der LINKEN. Weiterlesen

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