Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

LINKE will Vorteile für Politiker abschaffen

„LINKE will Vorteile für Politiker abschaffen“: Mit einem Kommentar der Fraktionsvorsitzenden auf der ersten Seite und einem Beitrag auf Seite 2 geht die neue Ausgabe des Parlamentsreports der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag auf die automatische Diätenerhöhung nach Paragraf 54 der Landesverfassung ein. Vor dem Hintergrund des eindrucksvollen MDR-Films „Bischofferode – Das Treuhand-Trauma“ beschäftigt sich die Aufmachung auf Seite 1 mit der von den LINKE-Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion erneut angestrebten Aufarbeitung des Treuhand-Unrechts.
In seiner letzten Sitzung hatte der Landtag die Kontrolle des Verfassungsschutzes diskutiert. Auszüge aus dem Redebetrag von Steffen Dittes auf Seite 3. Der Abgeordnete äußert sich zudem (Seite 4) zu dem Fall um einen Anschlag auf einen AfD-Politiker, der sich als Autopanne entpuppte: „Die Lügen der AfD“. Schließlich noch der Hinweis auf das ausführliche Interview mit Karola Stange (Seite 5) über Maßnahmen gegen Armut in Thüringen sowie auf den Buchtipp auf der letzten Seite „Kein Schlusswort – Plädoyers im NSU-Prozess“. MEHR


Treuhand-Unrecht aufarbeiten! - 25 Jahre Hungerstreik in Bischofferode

Am 5. Juli zeigte der MDR den eindrucksvollen Film „Bischofferode – Das Treuhand-Trauma“. Anlass war der 25. Jahrestag des Hungerstreiks der Kali-Kumpel 1993 gegen die Schließung ihres Werks durch die „Treuhand“. Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag sagt: „Der Jahrestag ruft die dramatischen Ereignisse der frühen 1990er Jahre in Erinnerung. Entlassungen, Werksschließungen und das systematische Zerschlagen von Industrie sorgten für Massenarbeitslosigkeit und flächendeckende De-Industrialisierung. Die Folgen waren für die Menschen dramatisch – sie verloren Arbeit, Einkommen und Sicherheiten. Die Folgen prägen bis heute Hunderttausende Biographien. Außerdem hat Ostdeutschland noch immer zu wenigen Industrie. Die rücksichtslose Durchsetzung der Interessen westdeutscher Konzerne und neoliberaler Ideologie hinterließ immense Schäden. Weiterlesen


Anja Müller

Kommunale Mitbestimmung noch mehr nutzen

„Mit dem Thüringer Gesetz über Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, das nun knapp zwei Jahre in Kraft ist, haben die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen die bundesweit besten Regelungen zur direkten Demokratie auf kommunaler Ebene geschaffen. Das hat auch das Demokratie-Ranking von Mehr Demokratie e.V. bestätigt“, sagt Anja Müller, Sprecherin für Bürgerbeteiligung der LINKE-Fraktion. Nun sei es wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger diese Möglichkeiten der kommunalen Mitbestimmung noch stärker nutzen und dabei auch die gesellschaftspolitischen Auswirkungen im Blick haben. Weiterlesen


Sabine Berninger, Dr. Iris Martin-Gehl, Diana Skibbe

Immunitätsangelegenheit: LINKE-Justizausschussmitglieder erstatten Anzeige gegen Unbekannt

Nachdem bereits am gestrigen Dienstag u.a. durch Medienanfragen offenbar wurde, dass Informationen über eine Immunitätsangelegenheit einer/eines Landtagsabgeordneten nach außen gedrungen waren, haben sich die Mitglieder des Landtags-Justizausschusses Sabine Berninger, Dr. Iris Martin-Gehl und Diana Skibbe (Fraktion DIE LINKE) mit einer Anzeige an die Staatsanwaltschaft Gera gewandt. Weiterlesen


Torsten Wolf

Kita-Preis für gute Qualität in Kindertagesbetreuung

„Qualität hat viele Gesichter“ ist das Motto des Deutschen Kita-Preises, der vom Bundesfamilienministerium und der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung (DKJS) vergeben wird. Vor dem Hintergrund der von Rot-Rot-Grün im Freistaat vorgenommenen Weichenstellungen für eine gute Bildung und Betreuung aller Kinder von Anfang an ruft Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Landtag, Thüringer Kindertagesstätten und lokale Bündnisse für frühe Bildung auf, sich noch bis zum 31. August um den Preis zu bewerben. Weiterlesen