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Ina Leukefeld

Für gute Löhne ist die Tarifbindung wesentlich

Mit Blick auf die seit heute vorliegenden Ergebnisse des IAB-Betriebspanels für das Jahr 2018 hebt Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die positive Entwicklung der Lage auf dem Arbeitsmarkt in Thüringen hervor und sagt: „Jedoch zeigen sich erhebliche Differenzen bei den Löhnen und Gehältern.“ Das Panel ist eine jährliche repräsentative Befragung von Unternehmerinnen und Unternehmern zur Entwicklung der Beschäftigung sowie des Arbeits- und Ausbildungsmarktes in Thüringen. Zudem beleuchtet es Themen, wie Tarifbindung, die Übernahme von jungen Menschen nach der Ausbildung in Beschäftigung, die Einschätzung der Betriebe zur Digitalisierung, die Personalrekrutierung oder die Erfahrungen mit der Beschäftigung von Geflüchteten. Weiterlesen


Steffen Dittes

Digitalisierungsprozess bei der Polizei nimmt weiter Form an

Auf Antrag der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen „Polizei 4.0 - Mit Digitalisierung und Modernisierung fit für die Zukunft“ wurde die Landesregierung aufgefordert, ein Konzept zur Digitalisierung der Polizei vorzulegen, darunter auch für den Einsatz von Mobilen Endgeräten (DS 6/4951). Heute wurde die Konzeption im Kabinett behandelt. Dazu erklärt Steffen Dittes, Innenpolitiker der Linksfraktion: „Der Digitalisierungsprozess bei der Polizei nimmt weiter Form an. Wir wollen, dass künftig jeder Polizist in Thüringen Anzeigen nicht mehr händisch mit Papier und Stift aufnehmen oder doppelt in Computersysteme eingeben muss. Es ist eine flächendeckende Ausstattung mit mobilen Endgeräten - wie Smartphones und Tabletts sowie verschlüsselte Messenger - vorgesehen, um Kommunikation, mobiles Arbeiten und taktisches Vorgehen unter den Polizeikräften zu verbessern. Die geplante Einführung von 2.500 mobilen Endgeräten ab 2020 ist dazu ein wichtiger Schritt.“ Weiterlesen


Torsten Wolf

Lehrerverband nicht auf der Höhe beschlossener Gesetze?

Mit Verwunderung hat der Bildungspolitiker der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf, auf die Ergebnisse und Aussagen im Rahmen der heutigen Pressekonferenz des Thüringer Lehrerverbandes (TLV) zum Beginn des Schuljahres 2019/20 reagiert. „Von einem Verband, welcher Mitgliederinteressen vertritt, wäre eigentlich zu erwarten, dass er konstruktiv mit Fragen der Bildungs- und Haushaltspolitik umgeht. Leider hat sich der Lehrerverband wider Erwarten nicht an den mündlichen Anhörungen zum Schulgesetz eingebracht. Der Verband moniert jetzt unzutreffender Weise, dass angeblich wesentliche Regelungsbereiche nicht im Gesetz stehen würden und blendet darüber hinaus auch alle Haushaltsmaßnahmen für den Bildungsbereich komplett aus. Die rot-rot-grün Regierungsfraktionen haben für eine Verdoppelung der Schulsozialarbeit und 300 zusätzliche Referendare im Vorbereitungsdienst gesorgt.“ Weiterlesen


Knut Korschewsky

Ausbau der Skiarena Silbersattel angehen

Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zeigt sich erfreut über die gestrige Entscheidung des Steinacher Stadtrates: „Das ist ein wichtiges Signal für den Tourismus in Thüringen. Nach dem Abstimmen des Flächen- und Bebauungsplanes im April war dieser Grundsatzbeschluss nötig, damit die Fördermittel nun beantragt und dann zügig modernisiert sowie ausgebaut werden kann.“ Weiterlesen

Rot-Rot-Grün mit Bodo Ramelow als Ministerpräsidenten weiterführen

Aus der letzten infratest dimap-Umfrage zur Landtagswahl geht die Thüringer LINKE als stärkste Kraft hervor. Dazu ein Beitrag auf der ersten Seite der 15. diesjährigen Ausgabe des Parlamentsreports der Linksfraktion im Thüringer Landtag. In weiteren Artikeln geht es um die Problematik „Direkte Demokratie und Rechtspopulismus“ (Seite 2) – die Koalitionsfraktionen hatten gemeinsam mit dem Landesverband von Mehr Demokratie e.V. den Sozialpsychologen Harald Welzer zu einer Veranstaltung in den Landtag eingeladen –, und in Rückgriff auf die letzte Plenardebatte wird auf der Seite 3 auf das neue Gleichstellungsgesetz eingegangen, insbesondere die Rede von Karola Stange.
Erhebliche Diskussionen hat die Reform des Sorge- und Unterhaltsrechts nach Trennung und Scheidung ausgelöst. Zahlreiche Betroffene haben sich an die LINKE Familienpolitikerin Margit Jung gewandt, die sich gemeinsam mit mehreren Betroffenen in einem Pressegespräch positionierte (Seite 4).
Ein ausführlicher Beitrag unter der Überschrift „Diebstahlsversuch“ nimmt den „Unsinn von Höcke & Co in der Rentenfrage“ auseinander (Seite 5). MEHR