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Gemeinsam die Corona-Krise überwinden: Aktuelle Schwerpunkte der Thüringer Linksfraktion

Solidarisch und gerecht

Gemeinsam die Corona-Krise überwinden

Aktuelle Schwerpunkte der Thüringer Linksfraktion

 

Der Corona-Virus stellt uns alle vor große, bisher zum Teil noch unbekannte Herausforderungen. Bund und Länder haben wichtige Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie beschlossen. Auch sind bereits große Anstrengungen unternommen worden, die negativen Effekte auf die Wirtschaft, die Beschäftigten, die soziale Lage der Menschen abzufedern. Wir unterstützen Sofortpläne, das Kurzarbeitergeld zu erleichtern, Liquiditätshilfen für Unternehmen und Selbstständige zu ermöglichen und vielen von den Auswirkungen betroffenen Menschen Hilfen zu gewähren.

Die Auswirkungen der Pandemie treffen aber nicht alle gleichermaßen, und auch die angekündigten Hilfen kommen noch nicht allen zugute. Die Linksfraktion Thüringen plädiert deshalb eindringlich für ergänzende Maßnahmen zugunsten jener Menschen, die aufgrund ihrer besonderen beruflichen oder persönlichen Situation bisher nicht von den bereits vereinbarten oder angekündigten Angeboten erreicht werden.

Die Einschränkungen im Alltag machen uns allen zu schaffen. Umso wichtiger ist, dass diese Maßnahmen befristet bleiben. So richtig es ist, dass das Virus schnell und wirksam eingedämmt wird, so wichtig ist es, dass Grundrechte erhalten bleiben.

 

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Die Linksfraktion in Thüringen. Die Corona-Krise gemeinsam solidarisch meistern.

Die Linksfraktion in Thüringen. Die Corona-Krise gemeinsam solidarisch meistern.

Die Corona-Krise solidarisch meistern - dafür arbeiten wir jeden Tag. Auch von zu Hause aus. Wir sagen Danke an alle, die weiterhin Herausragendes leisten. Für Gerechtigkeit. Für Thüringen.

#wirmachensgerecht #wirbleibenzuhause

Wir kümmern uns

Trotz der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist die Thüringer Linksfraktion weiter im Einsatz für Solidarität und Gerechtigkeit. Wir haben in den vergangenen Stunden unter schwierigen Bedingungen das Notwendigste getan, um arbeitsfähig zu bleiben: per Telefonkonferenzen, im Home-Office, mit einer Notbesetzung in der Geschäftsstelle des Landtags. Es gilt jetzt erst recht: Wir kümmern uns. Wir machen’s gerecht.

Wir wollen uns an dieser Stelle zuerst bei allen bedanken, die derzeit Großartiges leisten, um die Einschränkungen erträglich zu machen, die Hilfen organisieren und sich um die Abfederung der Auswirkungen der Corona-Pandemie kümmern: bei den Mitarbeiter*innen im Gesundheitsbereich und im Bildungssektor, bei der Thüringer Landesregierung, bei den vielen Beschäftigten der kritischen Infrastruktur, bei allen Menschen, die sich solidarisch, hilfsbereit und achtsam verhalten.

Wir unterstützen deshalb mit Nachdruck, was Ministerpräsident Bodo Ramelow als Kernziel der gegenwärtigen Maßnahmen formuliert hat: Es geht vor allem darum, Infektionswege abzuschneiden, damit die Chancen erhöht werden, Leben zu retten. In diesem Sinne arbeitet die rot-rot-grüne Landesregierung. Und in diesem Sinne bitten auch wir ausdrücklich darum, die offiziellen Hinweise zu beachten: Bleiben Sie so weit es geht zu Hause.

Die Thüringer Linksfraktion erarbeitet gegenwärtig unter Hochdruck ein soziales Maßnahmenpaket mit unseren Vorstellungen, wie die Beeinträchtigungen durch die Corona-Pandemie für alle Betroffenen abgefedert werden können.

Corona-Krise: Solidarität, Vertrauen, Handeln

Die Corona-Krise ist eine schwierige Phase, die uns alle beansprucht. Das Ringen um eine Eindämmung des Virus und der Umgang mit den sozialen sowie ökonomischen Folgen bestimmt im Moment das Denken und Handeln sehr vieler Menschen nicht nur in unserem Land. Unser aller Alltag ist in einem beispiellosen Ausmaße eingeschränkt. Viele machen sich Sorgen, um ihre Nächsten, um ihre Arbeitsstelle, um die Versorgung.

In dieser schwierigen Situation schlägt die Stunde der Solidarität erst recht. Gemeinsam lassen wir niemanden zurück, in der Nachbarschaft, in der Familie, in Thüringen. Wir halten zusammen. Wir helfen einander so weit es der Corona-Virus zulässt. Und wir halten an unserem linken Wertekompass gerade in solchen Krisenzeiten fest: Weltoffenheit, Gerechtigkeit, Menschlichkeit.

Im Moment muss die Verlangsamung der Ausbreitung des Virus und die Aufrechterhaltung wichtiger Funktionen der öffentlichen Versorgung wirklich im Vordergrund stehen. Solidarität in Zeiten einer Pandemie ist deshalb auch auf eine etwas paradoxe Art gefordert. Die staatlichen Stellen und die ExpertInnen haben eindringlich dazu aufgefordert, so weit es geht soziale Kontakte zu vermeiden, um die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen. »Man hilft sich, indem man sich gerade nicht trifft«, heißt es in einer Zeitung.

Auch im politischen Raum sind die allermeisten Veranstaltungen vorläufig abgesagt. Wir als LINKE (in der Partei, in der Landtagsfraktion) halten einen Notbetrieb aufrecht. Auch und gerade in einer Corona-Krise braucht es kritische Stimmen, progressive Ideen, solidarische Politik. Aber auch uns trifft der Virus Covid-19, schränkt Möglichkeiten ein, lässt Geplantes ausfallen. Wir informieren hier auf dieser Website schnellstmöglich über Änderungen unserer Termine.

Sehr wichtig in der aktuellen Lage sind vertrauenswürdige Informationen. Wir haben die Wichtigsten  zusammengestellt: WEITERLESEN


Susanne Hennig-Wellsow: Solidarisch. Jetzt erst recht.

Für uns ist es extrem wichtig, dass wir begreifen, dass die Corona-Krise auch eine gesellschaftliche Anklage ist, weil sie eben nicht jeden gleich trifft. Deswegen haben wir natürlich auch eine eigene Agenda, wie wir in dieser Zeit agieren wollen. Wir wollen die Menschen schützen, die nicht viel Geld haben. Wir wollen die Menschen schützen, die von jedem Einkommen, von jeder Veranstaltung, von jedem verkauften Brötchen von jeder neu eingesetzten Tür abhängig sind - ihr Leben auch über den Monat zu bringen und eine Existenz zu sichern. Weiterlesen


Ministerpräsident Ramelow: "Tun Sie alles in Ihren Kräften Stehende"

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat sich in einer Ansprache an die Bevölkerung des Freistaats gewandt. Seine Botschaft: Die Menschen im Land sollen Geduld, Solidarität und Vernunft praktizieren. Hier die Rede im Wortlaut: Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir stehen vor der größten Herausforderung unserer jüngeren Geschichte. Das Corona-Virus breitet sich mit großer Geschwindigkeit in Europa, in Deutschland und auch in Thüringen aus. Ich wende mich daher heute direkt an Sie, um Sie über unsere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu informieren und Ihnen die nächsten Schritte der Thüringer Landesregierung zu erläutern. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Linksfraktion zur Corona-Pandemie

Die Thüringer Linksfraktion im Landtag hat sich heute intensiv mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie und den politischen Herausforderungen befasst. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow: „Wir unterstützen die getroffenen Maßnahmen der Thüringer Landesregierung, mit denen die Ausbreitung des Virus eingedämmt werden sollen. Wir begrüßen außerdem, dass bereits viele Hilfen für die Betroffenen auf den Weg gebracht wurden.“ Die Thüringer Linksfraktion stehe gerade in der jetzigen Situation in engem Kontakt mit der Landesregierung. Die Fraktion werde darüber hinaus ihre politischen Forderungen in einem sozialen Maßnahmenpaket bündeln. Oberstes Ziel dabei sei, die Beeinträchtigungen durch die Corona-Pandemie für alle Betroffenen abzufedern. Es gehe nun außerdem darum, Solidarität zu bewahren und zugleich die Übertragungswege des Virus abzuschneiden. „Uns ist selbstverständlich klar, was das für viele Menschen im Alltag bedeutet«“, so Hennig-Wellsow weiter. Die Eindämmung der Pandemie sei aber dringend notwendig, damit die Chancen erhöht werden, Leben zu retten. Weiterlesen

Parlamentsreport

Während der Zeit der Corona-Pandemie stehen auch unsere Druckmaschinen still. Der nächste Parlamentsreport erscheint, wenn die gesamte Fraktion im Parlament und Plenum vor Ort wieder ihre Arbeit aufnehmen kann.

Alle Ausgaben des Parlamentsreports im Archiv ansehen


Aktuelles aus der Fraktion

Weitere Nachrichten aus der Fraktion

Ralf Plötner, Patrick Beier

Gesundheitsämter müssen ihre Fürsorgeinstrumente für Geflüchtete nutzen

„Die Gesundheitsämter vor Ort in Thüringen müssen ihre Fürsorgeinstrumente als öffentlicher Gesundheitsdienst bzw. im Rahmen des Infektionsschutzes gerade in Coronazeiten zugunsten von Geflüchteten, die in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht sind, optimal nutzen“, unterstreichen Ralf Plötner, gesundheitspolitischer Sprecher, und Patrick Beier, migrationspolitischer Sprecher der LINKE-Fraktion im Thüringer Landtag. Weiterlesen


Lena Saniye Güngör, Andreas Schubert

Güngör und Schubert: Auszubildende in der Coronakrise mehr unterstützen

Die beiden Abgeordneten Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, sowie Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, begrüßen die Entscheidungen aus dem Wirtschaftsministerium zum Ausbildungszuschuss für Unternehmen in der Corona-Pandemie. „Der Ausbildungszuschuss ist ein wichtiges Signal, um die Betriebe zu entlasten und eine Lücke im Maßnahmenpaket zu schließen“, so Schubert. Die Kurzarbeiter*innenregelung greift bei Auszubildenden erst nach sechs Wochen, weshalb die Unternehmen in dieser Zeit weiter voll für die Vergütung aufkommen müssen. Güngör fügt hinzu: „Die Entlastung sollte nicht nur die Betriebe betreffen. Wir müssen auch die Azubis in den Blick nehmen.“ Weiterlesen


Katharina König-Preuss

König-Preuss: „Combat 18“-Verbot belegt fehlende Analyse der Sicherheitsbehörden im Umgang mit neonazistischen Strukturen

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, kritisiert die Umsetzung des am 6.12.2019 erlassenen und im Januar 2020 durchgeführten Verbotes von „Combat 18“. „Aus der mir vorliegenden Verbotsverfügung ergibt sich vor allem, dass es auf Seiten des Bundesinnenministeriums im Vorfeld des Verbotes keine tiefergehende Analyse der rechtsterroristischen Struktur ‚Combat 18’ gegeben hat. Das hat zur Folge, dass das Verbot nicht einmal formal an alle Personen zugestellt wurde, die C18 zugerechnet werden könnten. Ebenso fanden Verflechtungen mit weiteren Strukturen keine Beachtung. Dabei kann man allein aus den in der Verbotsverfügung dargestellten Belegen eine enge Verbindung zwischen der Thüringer Neonazi-Gruppierung ‚Garde 20‘ / ‚Turonen’ und ‚Combat 18‘ ablesen.“ Weiterlesen


Cordula Eger

Angebote für Familien und Senioren werden weiter ausgebaut

„Der Ausbau von Unterstützungs- und Beratungsangeboten für Familien ist uns wichtig. Daher begrüßen wir, dass die Landesregierung familienfreundliche Angebote in Thüringen weiter ausbaut“, unterstreicht Cordula Eger, Sprecherin für Familie und Senioren der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die Erarbeitung eines Landesfamilienförderplans bis Ende dieses Jahres. Weiterlesen

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