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Karola Stange

Equal Pay Day markiert Lohnungerechtigkeit

Der Equal Pay Day markiert symbolisch den Tag, bis zu dem Frauen umsonst arbeiten, während Männer seit dem 1. Januar für ihre Arbeit bezahlt werden. Aktuell beträgt der geschlechtsspezifische Entgeltunterschied in Deutschland 21 Prozent. Umgerechnet ergeben sich daraus 77 Tage - damit fällt der Equal Pay Day in diesem Jahr auf den morgigen 18. März. Angesichts der bestehenden Lohnungerechtigkeit erklären die gleichstellungs- und frauenpolitischen Sprecherinnen der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen Karola Stange (DIE LINKE), Diana Lehmann (SPD) und Babett Pfefferlein (Bündnis 90/DIE GRÜNEN): Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion: „Wie der Internationale Frauentag ist auch der Equal Pay Day ein Tag, der uns jedes Jahr mit Nachdruck erinnert, welche Ungerechtigkeiten zwischen den Geschlechtern noch immer bestehen. Und für deren Lösung sich auch an allen anderen Tagen im Jahr eingesetzt werden muss. Die Gründe für die Lohnlücke sind vielfältig und ebenso vielfältig müssen daher die Ansätze sein, sie zu schließen. Vor allem das bestehende Rollenbild und die Sozialisation anhand von Geschlechterstereotypen beeinflussen die Berufswahl von Frauen und führen zu einer Unterrepräsentanz zum Beispiel in Technik und Naturwissenschaften. In den so genannten ‚Frauenberufen‘ zum Beispiel in der Pflege und Sorge ist das Lohnniveau extrem niedrig. Außerdem sind es meist Frauen, die ihre Erwerbsarbeit aufgrund von Erziehung oder Pflege unterbrechen oder verringern. Der Karriereknick durch Familiengründung ist für Frauen ein immer noch bestehendes Problem und hat weitreichende finanzielle Folgen bis hin zur Rentenhöhe.“ Weiterlesen


Rainer Kräuter

Schmerzensgeldübernahme – Rot-Rot-Grün lässt Einsatz- und Rettungskräfte nicht im Stich

Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses zur Anpassung im Bereich des Dienstrechts: „Mit dem vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf stärkt Rot-Rot-Grün erneut die Einsatz- und Rettungskräfte in Thüringen, da der Freistaat nun auf Antrag die Erfüllung von Schmerzensgeldansprüchen bei tätlichen Übergriffen übernehmen kann, wenn ein rechtskräftiger Anspruch gegen einen zahlungsunfähigen Täter besteht. Hier wird ein weiteres Mal deutlich, dass Thüringen seine Beamtinnen und Beamten nicht im Stich lässt und Wertschätzung nicht nur verbal artikuliert, sondern auch ganz praktische erlebbare Verbesserungen im Berufsalltag schafft.“ Weiterlesen


Frank Kuschel

Weiterer Baustein zur Schaffung zukunftsfester Verwaltungsstrukturen

Zum heute vorgestellten Entwurf eines dritten Gemeindeneugliederungsgesetzes erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel: „Mit dem Gesetzentwurf ist dokumentiert, dass sich in dieser Legislaturperiode fast die Hälfte der Gemeinden in Thüringen auf den Weg gemacht hat, um sich in zukunftsfesten Verwaltungsstrukturen neu zu organisieren. Damit hat jede zweite Gemeinde die Chancen der Freiwilligkeit genutzt. Das ist ein eindeutiger Beleg dafür, dass die Blockadehaltung der CDU komplett ins Leere gelaufen ist.“ Weiterlesen


Sabine Berninger

Aufklärung zu Durchsuchungen in Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete in Hildburghausen gefordert

Mit einer parlamentarischen Anfrage wendet sich die Flüchtlingspolitikerin der LINKE-Landtagsfraktion an die Landesregierung, um Hintergrundinformationen zu Durchsuchungsmaßnahmen zu erhalten, die Ausländerbehörde und Polizei Ende Februar in Gemeinschaftsunterkünften in Hildburghausen durchgeführt haben sollen. „Nach dem, was Flüchtlingsrat und Medien berichtet haben, bestehen erhebliche Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit dieser Maßnahmen. Wenn es stimmt, dass es sich um ‚gemeinsame Begehungen‘ handelte, die der Überprüfung der Hausordnungen sowie der Risikoanalyse zum Schutz vor Brand-Havarie-Gefahren und potenziellen gewalttätigen Übergriffen innerhalb der Unterkünfte dienten, dann war der Einsatz mindestens unverhältnismäßig: Die Polizei soll mit 20 Einsatzwagen vorgefahren sein und die Durchsuchungen sollen den Charakter von ‚Razzien‘ gehabt haben.“ Weiterlesen

Kinder-Feiertag - In den Familien mehr Zeit füreinander

Wichtige Themen in der neuen Ausgabe (5/19) des Parlamentsreports der Fraktion DIE LINKE im Landtag sind der neu beschlossene (Kinder-)Feiertag in Thüringen am 20. September, dem Weltkindertag, sowie das Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen. Der Gesetzentwurf der Landesregierung wurde jetzt in erster Lesung beraten, dazu mehr auf Seite 3. Ebenfalls erstmals auf der Tagesordnung der Plenarsitzung stand ein Gesetzentwurf zur Steigerung der Attraktivität des Berufs des Regelschullehrers. In der Debatte dazu sprach der Bildungspolitiker der Linksfraktion Torsten Wolf. Auf Seite 4 Auszüge aus seiner Rede.
Als der Thüringer Landtag kürzlich im Rahmen einer Aktuellen Stunde über die Bewegung #FridaysForFuture debattierte, hatte sich eine AfD-Abgeordnete u.a. darin verstiegen, von „irgendwelchen hysterischen Minderjährigen“ zu sprechen, was vor allem auch LINKE-Abgeordnete so nicht stehen ließen (Seite 2).  MEHR