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Aktionstag „Nein! Zu Gewalt an Frauen und Mädchen“

Gemeinsam mit dem Erfurter Frauenzentrum Brennessel e.V. lädt die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag am Sonntag, 25. November, zu einem Vortrag mit anschließender Diskussion ein. Schwerpunkt ist die Wirkung von medialer Berichterstattung über sexualisierte Gewalt auf die Wahrnehmung und Beurteilung der LeserInnen. Die Referentin Cristina Bendiek ist Mitglied einer Projektgruppe der Universität Erfurt, die zu diesem Thema eine Forschungsarbeit erstellt hat. Beginn ist 15 Uhr im Frauenzentrum Brennessel (Erfurt, Regierungsstraße 28). Frauen sind zu dieser Veranstaltung herzlich eingeladen. Anschließend findet ab 17 Uhr auf dem Fischmarkt in Erfurt die öffentliche Kerzenaktion „Ein Licht für jede Frau“ statt. Gedacht wird allen Frauen und Mädchen, welche Gewalt erfahren. Jede Kerze steht symbolisch für eine von ihnen. Weiterlesen


Rainer Kräuter

Hausrecht der Arbeitgeber hebelt Streikrecht nicht aus

„Heute ist ein guter Tag für die Gewerkschaften und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland. Das Hausrecht des Unternehmens reicht nicht so weit, dass damit das Streikrecht ausgehöhlt werden darf“, begrüßt Rainer Kräuter (DIE LINKE), gewerkschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, das Urteil des Bundearbeitsgerichtes (BAG). Weiterlesen


Sabine Berninger

#EnqueteRassismus: R2G lehnt Ablenkung vom Arbeitsauftrag ab

In der heutigen Sitzung der Enquetekommission Rassismus lehnten die Kommissionsmitglieder der Koalitionsfraktionen den Antrag ab, ein Anhörungsverfahren zum Themenfeld Extremismus durchzuführen. Die Kommission soll Erscheinungsformen und Verbreitung rassistischer Einstellung und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit untersuchen, Ursachen für deren Verbreitung identifizieren und darauf aufbauend und bereits bestehende Handlungsansätze berücksichtigend Handlungsempfehlungen zu deren Zurückdrängung entwickeln. Weiterlesen


Anhörung Petitionsausschuss: DIE LINKE sieht keine Gründe für Straßenschließung bei Gerthausen

Die Ortsverbindungsstraße zwischen Gerthausen (Gemeinde Rhönblick) und Weimarschmieden in Bayern steht im Fokus der heutigen öffentlichen Anhörung des Petitionsausschusses. Grund hierfür ist die angekündigte Schließung der Straße durch die Gemeinde Rhönblick, welche die nötigen finanziellen Mittel für deren Unterhalt nicht mehr aufbringen kann. Weiterlesen

Kein Schlusstrich

Bevor es in der nächsten Ausgabe eine ausführliche Berichterstattung über die Landtagsdebatte zum Thüringen-Monitor gibt, wird in diesem 21. Parlamentsreport (2018) der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag die neue Langzeitstudie zu den politischen Einstellungen der Thüringer Bevölkerung zunächst kurz vorgestellt (Seite 1). Gleiches betrifft den Antrag der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen zu Todesfällen rechter Gewalt in Thüringen, der ebenfalls auf der Tagesordnung der November-Plenarsitzung steht – mehr dazu auf Seite 3.
Dem Thema Mindestlohn, dessen für Januar angekündigte Erhöhung nach Auffassung der LINKEN viel zu gering ausfällt, gehen der Kommentar der Fraktionsvorsitzenden (Seite 1) sowie ein Beitrag auf Seite 4 nach. „Eine gute gesetzliche Rente ist finanzierbar“, sagt Matthias W. Birkwald, der rentenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, und hat dazu dem Thüringer Parlamentsreport ein Interview gegeben (Seite 5). Schließlich möchten wir noch hinweisen auf einen Artikel auf Seite 2. Unter der Überschrift „Zu häufig Fleisch, zu wenig Vollkornprodukte“ berichtet er über die Veranstaltung von Rot-Rot-Grün im Landtag zum Kita- und Schulessen in Thüringen. MEHR