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Karola Stange

Wirksamer Schutz gegen Armut: Entlastung, jetzt!

Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zu den jüngst veröffentlichten Zahlen zur Armutsquote in Thüringen: „Aus dem gestern vorgelegten Armutsbericht des Paritätischen Gesamtverbandes geht hervor, dass in Thüringen die Armutsquote weiter gestiegen ist. Mit einem Anteil an der Bevölkerung von 18,9 Prozent ist in Thüringen nahezu jeder Fünfte von Armut betroffen. Letztes Jahr waren es bereits 17,7 Prozent. Das ist eine alarmierende Entwicklung.“

Stange verweist darauf, dass die vorliegenden Zahlen noch nicht die Auswirkungen des Ukraine-Krieges abbilden. Das lässt vermuten, dass die Dunkelziffer der Armutsbetroffenen erheblich höher ist, so Stange.

„Die Ampelkoalition muss endlich liefern. Seit Monaten befinden wir uns in einer Spirale der ungebremsten Preissteigerung. Über die beschlossenen Entlastungsmaßnahmen hinaus, wie die einmalige Energiepauschale von 300 Euro, braucht es nachhaltige Entlastungen, die einen wirksamen Schutzschirm vor Armut bieten. Denn für uns steht fest, keiner darf aufgrund der teuren Preise in die Obdachlosigkeit geraten, Hab und Gut verlieren und um die Existenz bangen müssen“, bekräftigt Stange. Die LINKE-Abgeordnete fordert erhöhte Sozialleistungen um 200 Euro pro Monat, welche die enorm gestiegenen Lebenshaltungskosten abfedern können, und die sofortige Einführung der Kindergrundsicherung, um Familien endlich zu entlasten.“

Nicht zuletzt die neuen Maßnahmen, um die Defizite bei den Krankenkassen zu schmälern, seien ein weiteres Beispiel, dass die Ampelkoalition die Bürger:innen belastet, anstelle sie zu entlasten, so Stange. „Die Zusatzbeiträge der Gesetzlichen Krankenversicherung um 0,3 Prozentpunkte zu erhöhen, ist vollkommen verfehlt. Stattdessen hätte die Beitragsbemessungsgrenze angehoben werden sollen, um höhere Einkommen stärker als bisher hinzuzuziehen. Das wäre ein sozial gerechter Lösungsvorschlag gewesen.“