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Markus Gleichmann

CDU Energiepolitik ist wie ein Irrlicht: unberechenbar und ziellos

Windkraftanlagen senden ein Licht, um Flugobjekte der Umgebung vor der Gefahr eines Zusammenstoßes zu warnen. Die CDU-Fraktion Thüringen hingegen brennt beim Thema der Erneuerbaren Energien ein Irrlicht nach dem Nächsten an. So auch in ihrer Pressemitteilung vom 11. Januar zu den energiepolitischen Zielen der neuen Bundesregierung. Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag ist maßgeblich dafür verantwortlich, dass der Ausbau von Windenergie in den vergangenen Jahren gestockt hat, Investoren vergrault und Bürgerenergieprojekte nicht realisiert werden konnten. Damit sind den Thüringer Kommunen massive Einnahmepotenziale verwehrt geblieben und die Abhängigkeit Thüringens von Stromimporten konnte nicht in dem möglichen Maße reduziert werden. Das belastet am Ende die Endverbraucherinnen und Endverbraucher mit höheren Kosten für Strom, Wärme und Mobilität. „Ein Zukunftsplan für eine ökologische und sozial sichere Versorgung der Menschen im Land ist bei der CDU nicht zu erkennen. Das Vorgehen ist ziellos und populistisch“, erklärt der energiepolitische Sprecher der Linken Landtagsfraktion, Markus Gleichmann.

Während die eingangs erwähnte Beleuchtung der Windkraftanlagen, auch Befeuerung genannt, Gefahren abwehren soll, befeuert die CDU Ängste und Vorbehalte insbesondere gegen Windkraft und schafft dadurch genau jene Skepsis, die sie doch selbst kritisiert. „Wenn Herr Gottweiss immer noch von Infraschallproblemen redet, dann frage ich mich, ob er den gesamten wissenschaftlichen Diskurs und dessen Ergebnisse der vergangenen Jahre einfach ignoriert hat oder ob er wieder besseren Wissens Ängste schüren möchte. Das gleiche gilt für die von ihm genannten Argumente des Artenschutzes, Lärms, Schattenwurfs und Brandschutzes. Alle diese Punkte wurden in den vergangenen Jahren als Argumente gegen die Windkraft entkräftet und technische Lösungen gefunden, die Auswirkungen minimal zu halten. Dass jede Form der Energiegewinnung die Landschaft und Natur beeinträchtigt, sollte dabei jedem bewusst sein. Ein „weiter so“ mit Gas, Kohle und Öl wird unser Thüringen jedoch auf mittelfristige Zeit enorm verändern und teilweise zerstören, wie aktuelle Klimamodelle bis 2084 zeigen“, so Gleichmann weiter.

„Die Energiepolitik der CDU ist unberechenbar. Noch im November letzten Jahres stellte der damalige Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier fest, dass es einen massiven Ausbau der Windkraft in Deutschland und damit auch Ausnahmeregelungen bei der Errichtung von neuen Anlagen benötige. Die Definition von Irrlichtern ist, sich unstet, unberechenbar und ziellos zu bewegen – so wie die CDU bei ihrer Klimapolitik“, konstatiert Gleichmann abschließend.