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Karola Stange

Lückenhaftes Entlastungspaket: Mehr als 580.000 Rentner:innen in Thüringen gehen leer aus

Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt zur heutigen Zustimmung des Bundesrates zum so genannten Entlastungspaket: „Ich begrüße, dass die Bundesregierung einerseits bestrebt ist, Bürgerinnen und Bürger zu entlasten, kritisiere aber aufs Schärfste die klaffenden Lücken, die sich in dem Entlastungspaket zeigen.“

Stange führt weiter aus: „Aktuell sieht das Entlastungspaket eine für September angekündigte Energiepauschale von 300 Euro für einkommenssteuerpflichtige Arbeitnehmer:innen vor. Davon sind aber z. B. Renter:innen und Studierende ausgeschlossen. Für Thüringen bedeutet dies, dass rund 580.000 Renter:innen leer ausgehen. Hier gilt es, dringend nachzubessern.“

Auch die Einmalzahlungen, um armutsgefährdete Familien und Hartz V Empfänger:innen und Sozialhilfebezieher:innen zu entlasten, seien nicht annähernd ausreichend: „Der einmalige Kinderbonus von 100 Euro für Eltern, die Kindergeld beziehen, und die Einmalzahlung von 200 Euro für Sozialleistungsempfänger:innen sind längst überfällig und viel zu wenig. Schon seit Monaten sind armutsgefährdete Personen und Familien durch die horrende Inflationsrate, die hohen Lebensmittel- und Energiekosten besonders gefährdet. Die Einmalzahlungen hätten bereits Anfang des Jahres ausgezahlt werden müssen und greifen zu kurz.“