König-Preuss: Stärkung von Bildungs- und Demokratieprojekten in Thüringen dringend geboten

Angesichts der heute von den Thüringer Demokratieprojekten formulierten deutlichen Warnung, dass die Proteste in der Corona-Pandemie eine demokratiegefährdende Entwicklung, die Ausdruck eines bereits seit Jahren erodierten Institutionenvertrauens und der Verdrossenheit gegenüber Staat und Gesellschaft sind, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Was seit Monaten für aufmerksame Beobachter:innen erkennbar war, wurde durch die Demokratieprojekte heute nochmals eindringlich dargestellt. Es ist dringend notwendig, Bildungs- und Demokratieprojekte, auch die Landesprogramme, wie „Demokratie leben“ und „Akzeptanz und Vielfalt“ oder die politische Erwachsenenbildung finanziell und strukturell zu stärken. Diese sind ein entscheidender Baustein, um den sich ausbreitenden demokratieverabscheuenden Tendenzen, die sich deutlich bei großen Teilen der Corona-Proteste zeigen, Einhalt zu gebieten.“

König-Preuss erinnert daran, dass insbesondere auf Forderung der LINKEn die politische Erwachsenenbildung eine enorme Stärkung im Haushalt des vergangenen Jahres erhalten hatte und ebenso das Landesprogramm „Demokratie leben“ mit zusätzlichen Mitteln ausgestattet wurde, um konsequenter gegen Antisemitismus, Rassismus und Neonazismus vorgehen zu können.

„Die politische Erwachsenenbildung soll in den kommenden Jahren strukturell im Landeshaushalt gesichert werden, dafür wurden entsprechende Verpflichtungsermächtigungen ausgebracht. Die Aufstockung des Landesprogrammes „Demokratie und Leben“ scheiterte leider an der CDU, die nicht nur notwendige Mehrausgaben verweigerte, sondern gar beabsichtigte, u. a. das „Landesprogramm Demokratie leben“ im Millionenbereich zu kürzen und damit relevante und mehr denn je benötigte Projekte der Demokratiebildung zu schwächen. Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass die Landesprogramme finanziell bedarfsgerecht ausgestattet und perspektivisch auch durch ein Demokratiefördergesetz gesichert sind“, so die Abgeordnete. König-Preuss wird sich mit den Demokratieprojekten bezüglich weiterer notwendiger Schritte in Verbindung setzen.