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Sascha Bilay

Fünf Jahre numerische Kennzeichnung in Thüringen – erfolgreicher Beitrag zur bürgernahen Polizei

Am 1. Mai 2017 wurde in Thüringen die erste Polizeihundertschaft mit der numerischen Kennzeichnung ausgestattet. Sascha Bilay, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Fünf Jahre nach der Einführung der numerischen Kennzeichnung ist diese zum Erfolgsmodell geworden: 1.744 Polizistinnen und Polizisten in Thüringen sind mit den fünfstelligen Ziffern ausgestattet, die mit wenig Aufwand große Wirkung entfalten: Mutmaßliche Rechtsverstöße sind nun klar individuell zuordenbar und verfolgbar, was in der Vergangenheit oftmals nicht möglich war, Beamtinnen und Beamte, die sich in Einsatzzügen und -gruppen rechtskonform verhalten, werden bei Fehlverhalten von Kollegen nicht in Mithaftung genommen oder unter Generalverdacht gestellt und das Vertrauen der Menschen in die Polizei wird durch die bessere Überprüfbarkeit polizeilicher Maßnahmen weiter gestärkt. Weitere Nachbarländer und die Bundespolizei sollten sich an dem Thüringer Weg der bürgernahen Polizei ein Vorbild nehmen und eine derartige Kennzeichnung ebenso einführen, um gleichwertige Standards zu schaffen.“

 

In Thüringen wurde die Kennzeichnung bereits im ersten rot-rot-grünen Koalitionsvertrag insbesondere durch die Forderungen der LINKEN mit integriert. Bilay weiter: „Damals wurden Schreckensszenarien an die Wand gemalt, Polizistinnen und Polizisten könnten verstärkt Ziel von Übergriffen oder Opfer von Straftaten werden, würden durch die Maßnahme selbst unter Generalverdacht gestellt oder könnte sonstige Nachteile erleiden. Durch mehrere parlamentarische Anfragen haben wir es inzwischen schwarz auf weiß: Kein einziger solcher Fall ist in fünf Jahren eingetreten oder bekannt geworden. Die Sorgen waren schlicht völlig haltlos und das Gegenteil ist der Fall: Aus vielen Gesprächen mit Polizistinnen und Polizisten, gerade auch in den geschlossenen Einheiten wissen wir, dass die Nummern nicht als Last, sondern als Bereicherung wahrgenommen und geschätzt werden. Für tausende Polizisten, die einen wichtigen Beitrag für die öffentliche Sicherheit in Thüringen leisten, ist sie inzwischen zur Selbstverständlichkeit geworden.“

Die über 1.744 Polizistinnen und Polizisten haben jeweils drei unterschiedliche ihnen zugewiesene Ziffern, die bei Dienstaufsichtsbeschwerden oder Anzeigen repersonalisiert werden können. Der Abgeordnete weiter: „Dadurch wird eine optimale Balance zwischen Persönlichkeitsschutz und Transparenz hergestellt. Seit der Einführung der Nummern konnte in über 38 Fällen damit Polizistinnen und Polizisten aus Thüringen identifiziert werden, denen im Freistaat oder in anderen Bundesländern Fehlverhalten vorgeworfen wurde.“ Den Löwenanteil machen dabei 31 Fällen im Jahr 2021 aus, wie eine aktuelle Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten deutlich macht, die nach Einschätzung des Abgeordneten teilweise auch im Zusammenhang mit den Protesten mit Corona-Bezug stehen könnten. Abschließend erklärt der Abgeordnete, dass in vereinzelten Fällen Berichte von mutwilligen Verdecken durch Hand oder Kleidungsstücke oder fehlende Anbringungsmöglichkeiten bekannt wurden, welche es abzustellen gelte. Ebenso sollte in einem der nächsten Schritte die Polizeivertrauensstelle zur unabhängigen Polizeivertrauens- und Ermittlungsstelle weiterentwickelt werden, um etwaige Vorwürfe zu Fehlverhalten bestmöglich aufzuklären.

 

 

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