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Sascha Bilay

Land wird seiner Verantwortung gegenüber kommunaler Familie gerecht

Zur heutigen Vorstellung des Jahresberichtes 2022 zur Überörtlichen Kommunalprüfung durch den Thüringer Rechnungshof erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sascha Bilay: 

„Der Rechnungshof hat nachgewiesen, dass im ersten Corona-Jahr 2020 die kommunalen Steuerverluste vom Land in Höhe von 547 Mio. Euro mehr als ausgeglichen worden sind. Dass damit die kommunalen Gesamteinnahmen gegenüber dem letzten Vorkrisenjahr um 382 Mio. Euro auf insgesamt 6,361 Mrd. Euro gestiegen sind, macht deutlich, dass das Land seiner Verantwortung gegenüber der kommunalen Familie in der Pandemie gerecht geworden ist. Dieser Kurs wird auch mit dem Haushalt 2022 fortgesetzt. Der Bericht verdeutlicht allerdings auch, dass sich alle politisch Verantwortlichen im Land der Diskussion über zukunftsfeste und leistungsfähige kommunale Strukturen stellen müssen.“