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Karola Stange, Lena Saniye Güngör, Cordula Eger, Ralf Plötner

Infektionsgeschehen erfordert strengere Corona-Maßnahmen

Anlässlich der heute stattfindenden Sondersitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung erklären die Abgeordneten Karola Stange, Lena Saniye Güngör, Cordula Eger und Ralf Plötner:

Die Fraktion begrüßt, dass die Landesregierung angesichts des verheerenden Infektionsgeschehens strengere Maßnahmen ergreift und appelliert mit Nachdruck an die Thüringer Bevölkerung, diese Maßnahmen einzuhalten und so gemeinsam dazu beizutragen, dass keine weiteren Verschärfungen notwendig werden. Dies gilt auch für die kommunalen Verantwortungsträger:innen. Angesichts der aktuellen Inzidenzen in Thüringen sowie der unsicheren Perspektive sind die aktuellen Maßnahmen der Landesregierung zum Schutz von Leben und Gesundheit der Bevölkerung und zur Milderung der Überlastung der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung absolut angemessen und unausweichlich.

Wir möchten unseren Dank aussprechen für den wichtigen Beitrag, den die Beschäftigten in Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und der stationären Jugendhilfe und allen weiteren Einrichtungen, in denen Menschen gepflegt, umsorgt, betreut und geheilt werden, leisten. Ihre Arbeit ist notwendig für unsere Gesellschaft und seit so langer Zeit sind sie erschwerten Bedingungen ausgesetzt. Die Maßnahmen der Pandemiebewältigung müssen sich daran messen lassen, die belastende Arbeitssituation für sie zu beenden.

Ausdrücklich danken wollen wir auch den Beschäftigten und der Hausleitung des TMASGFF für die seit 22 Monaten andauernde Pandemiebekämpfung, die in diesem Haus mit aller Kraft geleistet wird. Angesichts der Verschärfung in den letzten Wochen sollte es aus unserer Sicht selbstverständlich sein, dass die Ministerien des Landes dem TMASGFF notwendige personelle Unterstützung zur Verfügung stellen, um ihrer Verantwortung für die Bewältigung der Pandemie nachzukommen.

Die Abschaffung der Testpflicht bei 2G Plus – Zugangsbeschränkungen für Geimpfte mit Auffrischungsimpfung können wir hinsichtlich des Sachzwangs, der Überlastung der Testsysteme und als Anreiz für eine Impfung nachvollziehen. Wir halten es jedoch für erforderlich, diese Regelung hinsichtlich der neuen Variante genau im Blick zu behalten und anhand wissenschaftlicher Erkenntnisse wenn notwendig wieder zu ändern.