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Die aktuelle Ausgabe


Teil unserer Geschichte: zum Projekt Shared History

Auch die Simson Schwalbe KR 51 ist dabei. Die Schwalbe kennt praktisch jede*r im Osten und inzwischen, im Zuge einer Wiederkehr vom Alltagsgegenstand als Kultobjekt, auch darüber hinaus. Aber wer kennt die jüdische Geschichte dahinter? Im Projekt Shared History wird anhand von 58 Objekten die Geschichten von Jüdinnen und Juden in Mitteleuropa erzählt. Nun zeigt der Thüringer Landtag als erste bundesweite Station die Wanderausstellung des Leo Baeck Institute – New York/ Berlin. Auf 27 Glaspanelen werden die Besucher*innen durch die Geschichte jüdischen Lebens im deutschsprachigen Raum geführt Weiterlesen

Aus dem Inhalt


Stärkung der Tarifbindung notwendig

Die Tarifbindung in Thüringen ist schwach. Aber Politik kann das ändern. In Thüringen sind nur noch 44 Prozent der Beschäftigten durch einen Tarifvertrag geschützt. Im bundesweiten Vergleich belegt das Land damit zusammen mit Mecklenburg-Vorpommern den vorletzten Platz. Bezogen auf die Anzahl der Betriebe sind in Thüringen noch 18 Prozent an einen Tarifvertrag gebunden. Das ist das Ergebnis einer neuen Studie des Wirtschaftund Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung, WSI. Weiterlesen


Thüringer*innen wollen Bürgerversicherung, kostenlosen ÖPNV und Mietendeckel

Kurz vor den Bundestagswahlen richtet sich das Interesse vermehrt auch auf die Frage, welche Vorstellungen über notwendige Reformen in der Bevölkerung eigentlich befürwortet werden. Dazu geben groß angelegte Umfragen des Senders MDR interessante Auskunft. Befragt werden dazu regelmäßig Tausende Menschen aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Ihre Antworten lassen einen Schluss zu: sozial ausgerichtete Reformpolitik steht hoch im Kurs. Weiterlesen


Parlamentsreport 16-2021: Ehrlich machen

Wenn ein Interessenverband der Unternehmen meint, in Sachen Renteneintrittsalter gebe es „nichts zu verhandeln“, droht soziales Ungemach. Immer offensiver ertönen derzeit die Rufe nach Anhebung der Regelaltersgrenze und Abschaffung des abschlagsfreien vorzeitigen Renteneintritts. Man müsse sich „ehrlich machen“, heißt es. Statt jedoch das Rentensystem noch weiter in Richtung „länger arbeiten“ auszuhöhlen, ist längst Zeit für solidarische Reformen der Altersversorgung. Möglichkeiten dazu gibt es, entgegen aller Hinweise auf die angebliche Alternativlosigkeit, dass man in Sachen Rente auf den demografischen Wandel nicht anders reagieren könne. Ein Hebel: die Produktivität. Weiterlesen


Es geht um Zukunftschancen

In der Bundesrepublik müssen rund 2,8 Millionen Kinder und Jugendliche von staatlichen Leistungen zur Existenzsicherung leben, davon 1,6 Millionen, obwohl ihre Eltern erwerbstätig sind. Vor diesem Hintergrund ruft ein Bündnis sozialer Organisationen zur Einführung einer Kindergrundsicherung auf, „die diesen Namen auch verdient“. Der Zeitpunkt für den Appell ist nicht zufällig gewählt, einerseits stehen die Bundestagswahlen bevor, auf der anderen Seite wird befürchtet, dass sich in der Coronakrise die Armutsfolgen für Heranwachsende noch weiter verschärfen. Weiterlesen

Aus dem Archiv


Keine Extrawurst, sondern Fairness 8-Punkte-Plan: LINKE fordert Bundesministerium für gleichwertige Lebensverhältnisse

Gleichwertige Lebensverhältnisse hierzulande gehören zu den politischen Zielen der amtierenden Bundesregierung. Die hatte 2018 eine Kommission eingesetzt, die kam zu dem Ergebnis, „dass in einigen Bereichen in Deutschland gleichwertige Lebensverhältnisse nicht gegeben sind“. Die Große Koalition versprach daraufhin, „die Weichen für die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse“ gestellt zu haben. Doch weiterhin beklagen zwei Drittel der Bevölkerung, dass Deutschland von gleichwertigen Lebensverhältnissen sehr weit entfernt ist. Das ist auch, aber längst nicht mehr allein eine Frage von Ost und West. Weiterlesen


Erhebliches Radikalisierungspotenzial

Wer geht zu den „Corona-Protesten“? Zwei Studien zeigen, dass die Teilnehmenden immer stärker nach rechts rücken: Immer wieder machen Aufmärsche so genannter „Corona-Leugner*innen“ Schlagzeilen. Im Fokus stehen dabei nicht zuletzt die zahlreichen Rechtsradikalen, die bei diesen Demonstrationen auftauchen. Auch die Angriffe auf Journalist*innen und Polizist*innen sorgte immer wieder für Empörung. Wer marschiert dort und was denken diese Leute politisch? Dieser Frage gehen inzwischen auch Wissenschaftler*innen nach. Zwei Studien geben Aufschlüsse. Weiterlesen


Wie rot ist das neue Grün? Die neue Ausgabe der Zeitschrift „Prokla“ nimmt sich den „Green New Deal“ vor

Laut der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, können wir „unseren Kindern diese Welt als einen besseren Ort übergeben“. Angesichts von kapitalistisch getriebenem Wachstum, Ungleichheit und Klimakrise fragt man sich natürlich, wie das gehen soll. Eine populäre Antwort verweist dazu auf den „Green New Deal“ – wobei man sagen muss: Es gibt unter diesem Schlagwort eine ganze Reihe von Programmen zum Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft. Was es mit diesen, vor allem mit dem „European Green Deal“, mit dem die Europäische Kommission die EU bis zum Jahr 2050 klimaneutral machen will, auf sich hat, steht im Zentrum der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift „Prokla“. Weiterlesen


Parlamentsreport 06-2021

Der sogenannte „Maskenskandal“ ist zu Recht auch ein Ausrufezeichen an alle Landtage und Landesgesetzgeber, die vorhandenen Transparenz-Regelungen auf Nachbesserungsbedarf zu überprüfen. „Auch dieser aktuelle Anlass bestätigt unsere Forderungen nach weitestgehender Transparenz und nach Schaffung von modernen Antikorruptionsregelungen“, sagt André Blechschmidt. Außerdem: Ein Jahr Corona. Am 11. März 2020 erklärte die Weltgesundheitsorganisation WHO Corona zur Pandemie. In unserem Schwerpunkt auf den Seiten 4 bis 6 ziehen Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag ihre Bilanz. Weiterlesen


Nächste Etappe auf dem Thüringer Weg

Es ist ein kalter, sonniger Märzsamstag. Im Erfurter Kaisersaal ist die Thüringer Linksfraktion zu einer Klausur zusammengekommen. Hier, wo sich einst die Sozialdemokratie mit einem neuen Programm auf neue Zeiten einzustellen suchte, bilanzieren nun Thüringer Abgeordnete und Minister*innen ein sehr bewegtes Jahr. Ziemlich genau zwölf Monate zuvor war Bodo Ramelow nach der Krise des 5. Februar 2020 wieder als Ministerpräsident gewählt worden. Mit der Duldung durch die CDU hatten sich Fraktion, Landesverband und rot-rot-grüne Minderheitsregierung auf bisher unbekannte politische Wege begeben. Kurz darauf brach die Pandemie auch über Thüringen herein, die Corona-Krise wurde zum alles bestimmenden Hintergrund der Politik im Freistaat. Weiterlesen


Sascha Bilay

Mehr Demokratie in Kommunen

Der Landtag hat nach mehreren Monaten intensiver Debatte eine kleine Reform der Kommunalordnung auf den Weg gebracht. Wesentlicher Bestandteil ist dabei, dass künftig die Ratssitzungen auch digital stattfinden können. Ausgangspunkt ist dabei die Corona-Pandemie, die sowohl im Frühjahr 2020 flächendeckend als auch im „zweiten Lockdown“ zumindest in einzelnen Kommunen eine Sitzung des Gemeinderates, Stadtrates oder Kreistages unmöglich gemacht hatte. Alle Versuche, dies durch die Übertragung von Entscheidungen auf Ausschüsse zu kompensieren, sind in der Praxis fehlgeschlagen. Auch stößt die Ausdehnung des Eilentscheidungsrechtes der Verwaltungsspitzen auf Ablehnung der LINKEN, weil diese nicht mehr transparent und demokratisch kontrolliert werden können. Weiterlesen


Katja Mitteldorf

Wiedereinstieg ermöglichen

Zu den großen Verlierern, wenn nicht den größten Verlierern der Pandemie zählt zweifelsfrei die Beschäftigten im Kunst- und Kulturbereich. Sie waren die ersten, die schließen mussten oder ihren Beruf nicht mehr ausüben durften. Und sie werden die letzten sein, die in die Wiederaufnahme ihres Schaffens gehen können. Dabei sind Kunst und Kultur nicht nur ein erheblicher Wirtschaftsfaktor, sondern vor allem auch ein sinnstiftendes Element für unsere Gesellschaft. Kunst und Kultur bringen Menschen zusammen, haben also nicht nur – aber gerade auch im Bereich der kulturellen Bildung – eine entscheidende Wirkung für den Zusammenhalt und die soziale Entwicklung. Dies gilt weit bis in die viel zu wenig beachtete Amateur- und Laienszene und das Vereinsleben in Stadt und Land hinein. Weiterlesen


Lena Saniye Güngör

Arbeitsmarkt krisensicher gemacht

Unsere Arbeitspolitik hat den Anspruch, flexibel auf Unvorhergesehenes eingehen und nachhaltige Lösungen anbieten zu können. Die Coronakrise hinterlässt besonders auf dem Arbeitsmarkt deutliche Spuren. Aus diesem Grund sorgen wir weiterhin dafür, dass Unterstützungsangebote bei denjenigen ankommen, die ihre Erwerbsarbeit verloren haben oder aufgrund der aktuellen Situation hilfsbedürftig sind. Unser Ziel ist es soziale Teilhabe zu stärken, indem wir langfristige Beschäftigung für die Menschen im Land sichern. Weiterlesen


Christian Schaft

Es gibt noch viel zu tun

Im Zentrum der Hochschul- und Forschungspolitik soll eine breit aufgestellte und diverse Hochschullandschaft stehen, die zur Bewältigung vieler gesellschaftlicher Herausforderungen unverzichtbar sind. Um die Freiheit von Forschung und Lehre zu gewährleisten, wollen wir unsere Anstrengungen in der Wissenschaftsförderung weiter ausbauen und haben dazu die Hochschulrahmenvereinbarung V beschlossen. Damit erhalten die Hochschulen bis 2025 über 302 Millionen zusätzlich. Das sind jährlich vier Prozent mehr finanzielle Mittel des Landes für Forschung und Lehre. Damit sollen die Hochschulen insbesondere dabei unterstützt werden die Digitalisierung in der Lehrer*innenbildung zu stärken, gute Arbeit und Dauerstellen für Daueraufgaben zu schaffen und Lehrende sowie Studierende gerade in Zeiten der Corona-Semester bei der digitalen Lehre zu helfen. Weiterlesen


Ralf Plötner

Solidarisch durch die Krise

Die Herausforderungen im Bereich der Pflege und Gesundheit könnten nicht größer sein als in einer Pandemie. Pflegende in den Krankenhäusern, Pflegeheimen oder pflegende Angehörige haben aber auch schon vor Corona nicht nur in Thüringen Übermenschliches geleistet, oft unter sehr schweren Bedingungen. Als Fraktion DIE LINKE setzen wir uns fortlaufend für bessere Bedingungen für Pflegende ein. Sei es als politischer Partner, wenn Beschäftigte für besser Löhne und Arbeitsbedingungen streiken. Sei es in den Haushaltsverhandlungen, wenn wir die Einrichtung eines Referats für Pflegepolitik im zuständigen Ministerium erstreiten. Personalstellen für das Referat Pflegepolitik haben direkte Auswirkungen auf das Leben der Thüringer und Thüringerinnen. Es zeigte sich schon vor der Corona-Pandemie die Notwendigkeit, in die strategische Planung und Entwicklung der Pflegepolitik Ressourcen zu investieren, damit Thüringen für die aktuellen und zukünftigen Herausforderungen gut gerüstet ist. Weiterlesen


Andreas Schubert

Sozial und nachhaltig

Unsere Wirtschaftspolitik soll so ausgerichtet sein, dass sie die Menschen ins Zentrum des Geschehens stellt und dabei die kleinen und mittleren Unternehmen mit ihren Beschäftigten in den Blick nimmt. Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ging und gilt es immer noch Existenzen zu sichern und Überbrückungshilfen zeitnah und unbürokratisch auszuzahlen. Wir als Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag haben uns besonders für die Soloselbstständigen eingesetzt und für sechs Monate Lebenshaltungskosten in Höhe von 1.180 Euro pro Monat durchgesetzt. Insgesamt konnten 20 Millionen Euro bereitgestellt werden! Weiterlesen


Parlamentsreport 05-2020

Als 1911 zum ersten Mal ein internationaler Frauentag begangen wurde, fanden die Aktionen für die Gleichberechtigung, das Wahlrecht für Frauen sowie die Emanzipation von Arbeiterinnen noch am 19. März statt. Verbunden mit dem Namen Clara Zetkin, die ein Jahr zuvor die Einführung eines internationalen Frauentages vorgeschlagen hatte, wird dieser seit 1921 am 8. März gefeiert. Oder besser: Es ist ein Tag, an dem Fortschritte der Emanzipation gewürdigt, zugleich aber auch gegen die noch bestehenden, teils gravierenden Benachteiligungen von Frauen kämpferisch gestritten wird. Und immer wieder geht es auch darum, dass bereits Erreichtes nicht wieder verschwindet. Weiterlesen


Stützen der Gesellschaft: Wo Frauen in Thüringen arbeiten und was das mit Corona zu tun hat

Es ist in Corona-Zeiten viel von den Menschen gesprochen worden, die in den gesellschaftsrelevanten Bereichen arbeiten und, wie man oft hörte, „den Laden am Laufen halten“. Dass es hier ein gravierendes Problem gibt, weil so wichtige Tätigkeiten im Vergleich zu anderen oft geringer bezahlt sind, ist eine der Lehren aus den politischen Debatte rund um die Pandemie. Von mangelnder Anerkennung und der Notwendigkeit, für angemessene Gehälter zu sorgen, ist viel gesprochen worden. Weiterlesen


Parlamentsreport

Was machen eigentlich die Abgeordneten der Linksfraktion im Thüringer Landtag? Was motiviert sie für linke Politik? Wie kommt ein Gesetz zustande? Der »Parlamentsreport« berichtet alle zwei Wochen über Anträge und Initiativen der Linksfraktion, liefert Analysen zur politischen Lage und blickt hinter die Kulissen des parlamentarischen Betriebs. Den »Parlamentsreport« gibt es auch als gedruckte Ausgabe: als Supplement der »UNZ. Unsere Neue Zeitung«, die Sie hier abonnieren können.