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Die aktuelle Ausgabe


Parlamentsreport 12-2022: Thüringen. Überall gleich gut.

Die über zwei Millionen Thüringerinnen und Thüringer leben in 631 Städten und Gemeinden Thüringens. Während die Bevölkerung in den großen Städten Thüringens wächst, wird die Anzahl der Bewohner:innen in den ländlich geprägten Regionen in den nächsten Jahren weiter deutlich abnehmen. Die Entscheidung über die Wahl des Lebensortes wird dabei von vielen Faktoren bestimmt, die zusammen über die Lebensqualität entscheiden. Die Sonderausgabe zum Thema „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ Weiterlesen

Aus dem Inhalt


Medizinische Grundversorgung sichern: Ärzteversorgung und Pflegeangebot für alle verfügbar

Ein wichtiges Thema ist die Sicherung der Gesundheitsversorgung in Thüringen – für heute und morgen. Ralf Plötner, gesundheitspolitischer Sprecher, hält fest: „Thüringen steht in den kommenden Jahren vor großen Herausforderungen, so zum Beispiel auch im Bereich der Krankenhausplanung. Gesundheitsversorgung betrifft aber alle Bereiche, bei denen die Gesundheitspflege und Krankenversorgung bestmöglich für die Menschen in Thüringen aufgestellt ist.“ Aus diesem Grund ist die „Werkstatt Zukunft, Gesundheit, Thüringen 2030“ entstanden. Aus ihr soll ein dialogisch orientierter, längerfristig angelegter Prozess entstehen, der eine gemeinschaftliche Neuorientierung und Umgestaltung im Gesundheitswesen auf den Weg bringt. Berücksichtigt werden neben technischen Entwicklungen auch die Belange von Patient:innen, Bürger:innen und Beschäftigten. Weiterlesen


Gerecht für alle Generationen: Unterschied der Lebensbedingungen muss berücksicht werden

Wen meinen wir, wenn wir von Generationengerechtigkeit sprechen? „Mit dem Begriff Generationen dürfen wir nicht nur die gegenwärtig lebende und die zukünftigen Generationen im Blick behalten, sondern müssen genauso die unterschiedlichen Altersklassen und ihre aktuellen und zukünftigen Lebensbedingungen berücksichtigen. In diesem Sinne gilt es, die Teilhabe und Mitbestimmung aller Generationen zu fördern und Rücksicht auf die zukünftigen Generationen zu nehmen, wenn es um die Ausgestaltung und die politischen Entscheidungen geht“, hält Karola Stange, Sprecherin für Sozial-, Gleichstellungs- und Behindertenpolitik, fest. Weiterlesen


Gute Bildung braucht Struktur: Bildungsangebote müssen genutzt werden können

Thüringen ist Kindergartenland. Diese Aussage begründet sich im „Vater“ des Kindergartens und Vordenker der Kleinkindpädagogik, Friedrich Fröbel, der in Oberweißbach im Thüringer Wald geboren ist. Das Konzept Fröbels verbreitete sich in der ganzen Welt und beinhaltet noch heute gelebte Ansätze. Unter diesem Erbe bleibt für uns als Fraktion DIE LINKE das Ziel, die bestmögliche frühkindliche Bildung zu gewährleisten. Umgesetzt mit einem bedarfsgerechten Personalschlüssel, der Möglichkeit der zehn Stunden-Betreuung für alle Kinder ab dem 1. Lebensjahr und einer schrittweisen Abschaffung der Kindergartengebühren sowie Bildung kostenfrei zu ermöglichen. Weiterlesen


Nahverkehr: Kostenfrei und flächendeckend

Die Angst um eine gesicherte Existenz kann durch Investition in eine moderne Infrastruktur, eine nachhaltige Landwirtschaft und eine umweltbewusste Landesentwicklung weichen. Dies muss letztlich mit einer ökologisch sozialen Mobilität kombiniert werden. Denn Mobilität ist ein unverzichtbarer Bestandteil unseres täglichen Lebens: Die Erreichbarkeit von Bildungs- und Kulturstätten, sozialer Austausch sowie die demokratische Teilhabe insgesamt basieren darauf. Die Mobilität im ländlichen Raum steht vor großen Herausforderungen. Im aktuellen Mobilitätssystem erfolgt die Bewältigung der zurückgelegten Strecken überwiegend durch den motorisierten Individualverkehr (MIV). Neben der ökologischen Bedeutung der Mobilität im ländlichen Raum ist mit dem Thema auch eine soziale Dringlichkeit verbunden. Denn Defizite in der Daseinsvorsorge führen zu vergleichsweise mangelhaften Versorgungsangeboten von Waren und Dienstleistungen des täglichen Bedarfs und damit zur Benachteiligung von Bevölkerungsgruppen. Mobilität neu denken heißt, ökologische Vernunft und soziale Gerechtigkeit gleichermaßen zu beachten. Mit einer sozialverträglichen Tarifgestaltung soll allen Menschen in Thüringen der öffentliche Personenverkehr zugänglich gemacht werden. Das Azubiticket ist ein Anfang. Weiterlesen


Für die Zukunft von Kunst und Kultur: Entscheidende Schritte sind gemacht

Kultur ist Lebendigkeit, Widerspruch, Vielfalt und Inspiration. Sie regt zum Innehalten, zum Nachdenken und zur Meinungsbildung an. Kultur ist ein wichtiger Bestandteil der öffentlichen Grundversorgung. Die einzigartige Thüringer Kulturlandschaft soll in ihrer Bandbreite und Vielfalt erhalten und weiterentwickelt werden. Besonders wichtig ist dabei der Dialog mit den Kulturverbänden und Kulturschaffenden. Weiterlesen


Landesentwicklung: Stärkung des ländlichen Raums

Aus dem Arbeitskreis Infrastruktur berichtet Abgeordneter Ralf Kalich zu den Vorhaben im Bereich Landesentwicklung: „Wir als Fraktion DIE LINKE wollen die Beteiligungsrechte von Kommunen, Einwohner:innen und Verbänden verbessern sowie bei Planungsverfahren die Akteur:innen vor Ort noch besser einbinden, um damit die Landesentwicklung transparenter zu gestalten. Entscheidende Elemente sind für uns ein gesetzlich verankerter Stopp des Flächenverbrauchs, die Belebung der Ortskerne sowie die Weiterentwicklung einer umweltschonenden, energie- und kosteneffizienten Infrastruktur. Zur Erarbeitung eines neuen Landesentwicklungsplans für Thüringen setzten wir auf einen umfassenden Beteiligungsprozess der Bevölkerung.“ Weiterlesen


Chance für die Energiewende: Ländlicher Raum kann Unabhängigkeit schaffen und selbst profitieren

Klimagerechtigkeit ist eine Frage der sozialen Verantwortung. Der Klimawandel verursacht exorbitante Kosten. Jeder Euro, den wir heute nicht investieren, sorgt nur dafür, dass wir in Zukunft ein Vielfaches für die Klimawandelfolgenbekämpfung ausgeben müssen. Wenn wir jetzt nicht handeln, werden die Kosten des Klimawandels laut einer Berechnung des DIW für Deutschland allein bis zum Jahr 2050 rund 800 Mrd. Euro betragen. Weiterlesen


Sicherheit gewährleisten: Ehrenamtliche müssen entlastet und wertgeschätzt werden

Für viele Menschen ist es eine Selbstverständlichkeit, dass nach Anruf des Notrufes, etwa bei Autounfällen, Hausbränden oder umstürzenden Bäumen in Folge von Unwettern auch möglichst zügig Retter:innen vor Ort sind und helfen können. Doch das Funktionieren dieser öffentlichen Sicherheit ist alles andere als selbstverständlich: Meist sind es ehrenamtliche Mitglieder der freiwilligen Feuerwehren, die, egal zu welchen Uhrzeiten und Witterungsbedingungen, in die Stiefel springen und zur Wache eilen, wenn der Alarm kommt. Alles neben der Erwerbsarbeit, neben der Familie, neben ihren eigenen privaten Herausforderungen. Mehr als die Hälfte aller Einsätze für Hilfeleistungen in Thüringen und zwei Drittel aller Einsätze zur Brandbekämpfung werden durch die freiwilligen Feuerwehren bewerkstelligt. Damit durch den Anruf auf der 112 auch in Zukunft schnelle Hilfe kommt, benötigt es thüringenweit ein gleichwertiges Sicherheitsniveau. Über Jahrzehnte hat sich in Thüringen ein Investitionsstau aufgebaut, der sich bis heute bemerkbar macht und nicht innerhalb weniger Jahre komplett zu beheben ist. Weiterlesen


Klares Signal für sozialen Haushalt: Klausur steckt grundlegende Positionen zum Landeshaushalt 2023 ab

Auf der Haushaltsklausur in Erfurt hat die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag ihre grundlegenden Positionen zum kommenden Landeshaushalt abgesteckt. Fraktionsvorsitzender Steffen Dittes zeigt sich zufrieden mit der klaren Ausrichtung: „Mit den Schwerpunkten Bildung, soziale und gesellschaftliche Teilhabe, Mobilität und Wohnen werden wir die Frage der Gerechtigkeit zum Leitthema unserer Forderungen zum Landeshaushalt 2023 machen. Ziel kann nicht nur sein, Bestehendes zu erhalten, sondern Gestaltungsverantwortung zu übernehmen und Weichen für die Zukunft zu stellen. Der Preisdruck auf Familien bei elementaren Lebenshaltungskosten für Lebensmittel, Wärme und Energie setzen eine rot-rot-grüne Landesregierung in der Verantwortung sicherzustellen, dass kein Mensch die Möglichkeit zur sozialen Teilhabe verliert. Dies umso mehr, solange die Bundesregierung hier ihrerseits ihrer sozialen Verantwortung nicht gerecht wird.“ Weiterlesen


Wirtschaft und Digitalisierung auf dem Land: Alternative Unternehmensformen und autarke Freifunkinitiativen

Die Modernisierung unseres Landes ist notwendig, um auch zukünftig allen Menschen in Stadt und Land gute Arbeits- und Lebensbedingungen zu gewährleisten. Dies ist nur mit einer schnellen und konsequenten Durchsetzung der sozial-ökologischen Transformation möglich. Im Freistaat Thüringen dominiert der ländliche Raum als Lebenswirklichkeit für viele Einwohner:innen. Seine Stärkung im Verbund ist Zielstellung für eine gute Zukunftsperspektive der Thüringer:innen. Die Herausforderungen dafür sind vielfältig – angefangen von Grundfunktionen der Daseinsvorsorge, einschließlich öffentlicher Mobilitätsangebote, über die wirtschaftlichen Perspektiven bis hin zu ehrenamtlichen Strukturen eines funktionierenden Gemeinwesens. Weiterlesen

Aus dem Archiv


Bodo Ramelow

Die letzte Seite: Bodo Ramelow liest „Schattenmächte: Operation OMGUS“ von Michael Menzel.

Neben ihren sozialen, gesundheitlichen und politischen Folgen hat die Corona-Pandemie sich nicht zuletzt zum Brandbeschleuniger für das Milieu von Verschwörungsgläubigen entwickelt. Egal, ob vermeintlich verseuchte Impfstoffe, geheime Pläne von so genannten „Welteliten“ oder auch hart antisemitische Verschwörungsideologien – man hört und sieht die Ergebnisse dieser unheilvollen Phänomene allerorten und nicht zuletzt häufig bei den so genannten „Montagsspaziergängen“. Gemein ist all diesen sehr unterkomplexen und hoch gefährlichen Welterklärungsversuchen die Vermutung ihrer Anhänger, hinter allen Übeln der (post-)modernen Welt steckten Schattenmächte ganz unterschiedlicher Art. Vor dem Hintergrund dieser Alltagserlebnisse habe ich mir einige Tage Zeit genommen, um eines der neuesten Bücher aus dem THK-Verlag, „Schattenmächte. Operation OMGUS“ von dem mir gut bekannten Rechtsanwalt Michael Menzel, zu lesen. Und ich gebe zu: zunächst war ich skeptisch, ob es einem Juristen, dessen Sprache ja in der Regel eine sehr komplexe, formalistische und nicht selten schwer verständliche ist, gelingen könnte, einen packenden Kriminalroman zu schreiben. Bereits die ersten Seiten sollten mich jedoch eines Besseren belehren. Weiterlesen


Parlamentsreport 07-2022

Die Energiekosten belasten die Menschen jetzt schon konkret. Dass dabei die Benzin- und Dieselpreise, nicht aber die Kosten für Heizung und Wohnungsenergie im Mittelpunkt stehen, scheint eine deutsche Besonderheit. Mit Blick auf die bestehenden Erfordernisse zur Mobilität und ein im ländlichen Raum nur unzureichend dichtes ÖPNV-Angebot ist dies auch dann noch nachvollziehbar, wenn man einen Vergleich mit ungleich teureren Bahnangeboten und eine Relation mit dem stetig gesunkenen Durchschnittsverbrauch der PKW mitdenkt. Die Summe macht es und nicht jedem (in den Städten mehr Menschen als gedacht) ist der Umstieg auf Bus, Bahn und carsharing möglich. Seit Wochen streitet die Politik, wie insgesamt entlastet werden kann. Weiterlesen


Cordula Eger

Förderung für alle Familienmodelle

Um dem vielfältigen Interesse von Thüringer Familien gerecht zu werden und gleichzeitig eine faire Angebotsstruktur in den Landkreisen und kreisfreien Städten zu etablieren, entwickelte die rot-rot-grünen Koalition das Thüringer Landesprogramm Solidarisches Zusammenleben der Generationen (kurz: LSZ). Nach drei Jahren nutzen das Landesprogramm 23 Landkreisen und kreisfreien Städten, lediglich nur der Landkreis Greiz greift nicht auf die durch das LSZ zur Verfügung gestellten Fördermittel. Weiterlesen


Markus Gleichmann

Kommentar: Fossile Sucht

Wirtschaft und Gesellschaft sind süchtig. Nach Erdgas. Jetzt, da die geopolitischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Fallstricke der überproportionalen Abhängigkeit von einem einzelnen Energieträger und einem einzelnen Förderland sichtbar werden, zeigt sich, wie sehr Wirtschaft und Gesellschaft von Erdgaslieferungen beherrscht werden. Ohne Erdgas bleiben Wohnungen kalt, stehen Kraftwerke und Industrieanlagen still. Weiterlesen


Christian Schaft

Die letzte Seite: Christian Schaft liest „Nerds retten die Welt - Gespräche mit denen, die es wissen“

Sibylle Berg versucht mit ihrem Buch „Nerds retten die Welt – Gespräche mit denen, die es wissen“, die Frage zu beantworten, was Astrophysik, Systemtheorie, Pathologie oder Wissenschaftssoziologe mit unserem Alltag zu tun haben. Was nützt uns all die Wissenschaft bei der Bewältigung der Krisen der Welt? Weiterlesen


Parlamentsreport 06-2022

Fundierte Debatte: Am 20. März – so war es lange durch die Bundesregierung angekündigt – sollten die weitreichenden Beschränkungen zum Schutz der Menschen vor Corona enden. Das politische Versprechen war ebenso groß wie die Hoffnung, dass mit Frühlingsbeginn und einer ausreichend hohen Impfquote Grundrechtsbeschränkungen im bisherigen Umfang nicht mehr notwendig sein müssen. Doch die Hoffnung hat ein weit weniger massives Fundament, als erwartet. Einerseits stagnieren Hospitalisierung und Belegung der Intensivstationen auf einem konstanten, aber wohl handhabbaren Niveau. Die Gefahr eines drohenden Zusammenbruchs des medizinischen Versorgungssystems scheint weniger akut zu sein. Andererseits verweist insbesondere der Bundesgesundheitsminister auf die massiv steigenden Inzidenzen und die nach wie vor hohe Anzahl von Todesfällen mit Corona infizierter Menschen. Weiterlesen


Dr. Iris Martin-Gehl

Mobil bleiben, aber sicher: Iris Martin-Gehl besucht die Kreisverkehrswacht Sömmerda

Kürzlich übergab die Landtagsabgeordnete Dr. Iris Martin-Gehl einen Scheck der Alternative 54 im Wert von 500€ an den Verein „Kreisverkehrswacht Sömmerda e.V.“. Der Verein leistet Hervorragendes zur Verkehrsprävention für mehr Sicherheit im Straßenverkehr. Die 111 Mitglieder bieten zahlreiche Veranstaltungen und Module an, um alle Verkehrsteilnehmer:innen über das Verhalten im Straßenverkehr aufzuklären. Weiterlesen


Parlamentsreport 05-2022

Frieden schaffen! Während des Schreibens dieses Kommentares ist der Krieg Russlands gegen die Ukraine noch im vollen Gange. Es ist der fünfte Tag nach der völkerrechtswidrigen Invasion. Nachrichten über Angriffe und Vormärsche überschlagen sich, verstörende Drohungen und Ankündigungen versetzen die Menschen in Europa in große Sorge, während in der Ukraine Millionen Menschen um ihr Leben fürchten. Schritte der Diplomatie sind nur wenige vernehmbar. Weiterlesen


„Allerd!ngs“ nimmt Arbeit auf Neue Fachberatungsstelle für Sexarbeiter:innen in Erfurt eröffnet

Am 16. Februar traf sich Karola Stange, gleichstellungs- und sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, mit der neuen Fachberatungsstelle Allerd!ings, die umfangreiche Beratungsleistungen für Sexarbeiter:innen in Thüringen anbieten. Bedarf für eine solche Beratungsstelle ist gegeben, denn Sexarbeiter:innen stehen vor etlichen Herausforderungen: Egal ob bei der Anmeldung des Wohnsitzes, der Selbstständigkeit oder zur Gesundheitsberatung, die gesetzlichen Hürden sind in Deutschland groß und die Behörden kaum richtig informiert. Vor diesem Hintergrund bekräftigt Karola Stange ihre Freude über den Erfolg, dass es jetzt die Fachberatungsstelle gibt: „Ich freue mich außerordentlich, dass es geklappt hat und wir diese wichtige Beratungsstelle für Sexarbeiter:innen ins Leben rufen können!“ Weiterlesen


Anja Müller

Lasst die Menschen entscheiden! Müller fordert mehr direkte Demokratie in Thüringen

Dass die CDU eine Verfassungsreform seit Monaten blockiert, zeigt, dass es ihr nicht um Verbesserungen für Thüringen geht, sondern um Machtspiele. „Wir werden uns auf allen Ebenen weiter für Verfassungsänderungen einsetzen, sie gehören endlich auf die Tagesordnung des Parlaments“, unterstreicht Anja Müller, Sprecherin der Linksfraktion für Demokratie und Verfassung. Daher hat sich DIE LINKE im Thüringer Landtag während einer Fraktionssitzung ausführlich mit der Frage beschäftigt, ob es noch zeitgemäß ist, dass ausschließlich das Parlament über Grundsatzfragen des Zusammenlebens bestimmt. Weiterlesen


Andreas Schubert

Die letzte Seite: Andreas Schubert liest „Metro 2033“ von Dimitri Gluchowski.

Dimitri Gluchowski schrieb seinen Science-Fiction Roman „Metro 2033“ im Jahr 2007 – als dunkle Version einer fast völlig ausgelöschten Menschheit im Ergebnis eines globalen Atomkrieges. 2033 ist die Erdoberfläche völlig verstrahlt und auf unbestimmte Zeit unbewohnbar. Nur wenige tausend Menschen haben in den Tunneln der Moskauer Metro – erbaut auch als Atomschutzbunker – zufällig überlebt. Alle Versuche, Kontakt mit weiteren Überlebenden aufzunehmen, sind fehlgeschlagen. Weiterlesen


Parlamentsreport 04-2022

„Nach dem Haushalt ist vor dem Haushalt“ lautet eine dieser gerne wiederholten Phrasen des Parlamentarismus, die deshalb aber nicht gleich falsch ist. Zeitgleich mit der Beschlussfassung des Haushaltes für 2022 hat die Diskussion zwischen Partei-, Regierungs- und Fraktionsvertreter:innen begonnen, ob ein Einzelhaushalt für 2023 oder ein Doppelhaushalt für die Jahre 2023/2024 die bessere Option sei. Weiterlesen


Bodo Ramelow, Lena Saniye Güngör

Arbeits- und Fachkräfte gewinnen: Wie kann das in Thüringen gelingen?

Wer zu später Stunde am 3. Februar im Plenarsaal oder über den Livestream Bodo Ramelow bei seinen Ausführungen zum Haushalt 2022 lauschte, erlebte eine emotionale Rede des Ministerpräsidenten zu verschiedensten Zukunftsthemen. Dazu gehört auch der Fachkräftemangel in Thüringen. „Wir werden darüber reden müssen, wie wir Fachkräftegewinnung und auch deren Bindung organisieren. Zurzeit sind einfach nicht genügend Fachkräfte hier. Nicht weil wir sie nicht binden wollen, sondern weil sie schlichtweg nicht da sind“, erklärte Ramelow vor dem Hintergrund der anstehenden Herausforderungen. Weiterlesen


Parlamentsreport

Was machen eigentlich die Abgeordneten der Linksfraktion im Thüringer Landtag? Was motiviert sie für linke Politik? Wie kommt ein Gesetz zustande? Der »Parlamentsreport« berichtet alle zwei Wochen über Anträge und Initiativen der Linksfraktion, liefert Analysen zur politischen Lage und blickt hinter die Kulissen des parlamentarischen Betriebs. Den »Parlamentsreport« gibt es auch als gedruckte Ausgabe: als Supplement der »UNZ. Unsere Neue Zeitung«, die Sie hier abonnieren können.