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Die aktuelle Ausgabe


Susanne Hennig-Wellsow

Zur Aktuellen Stunde der Linksfraktion

30 Jahre nach dem Beitritt der DDR zur Bundesrepublik macht die Linksfraktion im Thüringer Landtag die ostdeutschen Umbruch-Erfahrungen zum Thema einer Aktuellen Stunde. Dazu erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Susanne Hennig-Wellsow: „Es gibt im Osten einen Vorsprung an Erfahrungen mit einem tiefgreifenden Wandel, der bisher zu wenig anerkannt und genutzt wird. Die Menschen haben nicht nur einen Systemwechsel erreicht, sie hatten auch die dann folgende Transformation zu bewältigen. Viele lebten Solidarität, Hilfsbereitschaft und Engagement unter äußerst schwierigen Bedingungen. Wenn wir heute vor großen Herausforderungen wie der Bewältigung der Klimakrise oder der Mobilitätswende stehen, dürfen diese Erfahrungen nicht links liegen gelassen werden.“ Weiterlesen

Aus dem Inhalt


Parlamentsreport 18-2020

Im Oktober 1990 zogen neun Abgeordnete der Linken Liste/PDS in den Thü- ringer Landtag ein. Es war der Ausgangspunkt einer Erfolgsgeschichte: der Beginn des Thüringer Weges. Bei allen bisherigen Landtagswahlen seit- her konnte zuerst die PDS, später DIE LINKE das Ergebnis steigern. Anlässlich des 30. Jubiläums der linken Parlamentsarbeit im Freistaat wirft die Linksfraktion mit einem Buch und einer Website einen Blick zurück. Weitere Themen in der 18. Ausgabe des Parlamentsreport sind unter anderem die Unterstützung der Proteste von Conti-Kolleg*innen, Arbeitsschutz, Öffnung des Bürgerbüros und das Denkmal für den Vater der Thüringer Verfassung, Eduard Rosentahl. Weiterlesen


Ein Denkmal soll künftig an den Juristen Eduard Rosenthal erinnern

Schweres Baugerät steht an jenem Tag im Spätaugust vor dem Erfurter Landtag. Ein großer Bohrer nähert sich geräuschvoll der Steinfassade links unterhalb des Plenarsaals. Dass hier keine gewöhnlichen Bauarbeiten stattfinden, zeigt nicht nur der Fotograf an, der das Geschehen dokumentiert. Die Präsidentin des Landtags, Birgit Keller, ist ebenfalls vor Ort, das Gespräch mit Horst Hoheisel und Andreas Knitz dreht sich um deren Kunstwerk, das hier, unter Bohrgeräuschen, entsteht: An den Fassaden von fünf Gebäuden in Thüringen wird an prominenter Stelle jeweils eine Bohrung von 25 cm Durchmesser vorgenommen und eine Metallhülse mit Glasscheibe und Inschrift eingesetzt, um Eduard Rosenthal zu ehren, den Vater der Thüringer Verfassung von 1920. Weiterlesen


Neonazis marschieren bei vielen „Hygiene-Demos“ mit

Auch bei den Thüringer Demonstrationen, die sich angeblich gegen die coronabedingten Einschränkungen richten, sind nach Erkenntnissen der Behörden immer wieder auch Mitglieder der rechtsextremen Szene dabei gewesen. Wie das Innenministerium auf eine Kleine Anfrage der linken Landtagsabgeordneten Katharina König-Preuss mitteilte, haben sich Neonazis an mindestens 17 dieser Aufmärsche beteiligt, darunter in Eisenach, Erfurt, Gera und Hildburghausen. Es habe sich dabei etwa um Anhänger der NPD und der rechtsextremen Partei „Der Dritte Weg“ gehandelt; die rechte Szene sei entweder als Teilnehmer oder als Aufrufer in Erscheinung getreten. Die Behörden hätten dabei antisemitische, rassistische oder andere rechtsmotivierte Äußerungen registriert. Weiterlesen


Damit Arbeitsschutz auch wirklich schützt

Der Arbeitsschutz ist in Zeiten der Corona-Pandemie noch einmal stärker in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt: Wer kontrolliert die Hygienemaßnahmen in den Betrieben, bei denen es um die Gesundheit der Beschäftigten geht? Welche Folgen haben die Skandale in der Fleischindustrie und bei Logistikunternehmen sowie bei der Unterbringung von migrantischen Landwirtschaftsarbeiter*innen? Weiterlesen


Grundstein für ein gemeinsames Netzwerk

Mit einer Resolution für eine weltoffene Gesellschaft haben sich Historiker*innen in Thüringen zu Wort gemeldet. „Geschichtsmythen und Geschichtsverdrehungen sind kein neues Phänomen. Zunehmend ist allerdings zu beobachten, wie populistische Strömungen und Parteien Geschichte in Gestalt vermeintlicher Fakten immer offener und dreister mittels populistischer Rhetorik missbrauchen“, hieß es zur Vorstellung der Initiative von mehr als 80 Fachleuten Anfang September. Weiterlesen

Aus dem Archiv


Nr. 21/2010: Und es stellt sich die Frage, wovor die CDU eigentlich Angst hat

Aus der Landtagsdebatte zum GRÜNEN-Antrag zur Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre Weiterlesen


Nr. 21/2010: Stärkung der Selbstbestimmtheit und aktiver Nachteilsausgleich

DIE LINKE legt Entwurf für modernisiertes Thüringer Behindertengleichstellungsgesetz vor Weiterlesen


Nr. 20/2010: Hundehalter mit hoher Verantwortung für Tier und Mitmenschen

LINKE Eckpunkte für ein Gesetz zum Schutz der Bevölkerung vor gefährlichen Tieren Weiterlesen


Nr. 20/2010: „Die SPD hat wegen ihrer Politik ein großes Glaubwürdigkeitsproblem“

NACHGEFRAGT bei Bodo Ramelow, Vorsitzender der Landtagsfraktion DIE LINKE Weiterlesen


Nr. 20/2010: Mentoring bei der LINKEN – ein Prozess von beiderseitigem Gewinn

Landtags-PraktikantInnen fuhren nicht nur zum Teetrinken nach Hildburghausen Weiterlesen


Nr. 20/2010: „Jeder macht seins“ oder „Die Vision vom großen Ganzen“

MdL Knut Korschewsky: Mit einheitlichem Tourismus-Konzept weg vom faden Bratwurstland-Image Weiterlesen


Nr. 20/2010: Für ein Landesumbaukonzept, eingebettet in eine Sozialraumplanung

Jenaer Wohnungskonferenz der Linksfraktion forderte Politik zum Handeln auf Weiterlesen


Nr. 20/2010: Landesregierung ersetzt „Haushaltspolitik durch den Zufallsgenerator“

LINKE Reaktionen auf die Vorlage des Haushaltsplanentwurfs der Landesregierung für 2011 Weiterlesen


Nr. 19/2010: „Trauen wir uns Antworten zu auf wichtige gesellschaftlichen Fragen!“

…und seien wir vor allem „dort, wo die Menschen sind“/Thematische Fraktionssitzung mit rotem Faden Weiterlesen


Nr. 19/2010: Mit der neuen Bürgerbewegung diese Politik „abschalten“

Anti-Atom-Demonstration war kraftvoller Start in einen heißen Herbst Weiterlesen


Parlamentsreport

Was machen eigentlich die Abgeordneten der Linksfraktion im Thüringer Landtag? Was motiviert sie für linke Politik? Wie kommt ein Gesetz zustande? Der »Parlamentsreport« berichtet alle zwei Wochen über Anträge und Initiativen der Linksfraktion, liefert Analysen zur politischen Lage und blickt hinter die Kulissen des parlamentarischen Betriebs. Den »Parlamentsreport« gibt es auch als gedruckte Ausgabe: als Supplement der »UNZ. Unsere Neue Zeitung«, die Sie hier abonnieren können.