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Die aktuelle Ausgabe


Parlamentsreport 18-2021

Hilfe nicht nur für Mosbach – Im Juni hinterließ ein Starkregen in Mosbach im Wartburgkreis immense Schäden. Große Mengen Wasser strömten talwärts durch die Ortslage, spülten Autos und einen Hang fort und fluteten zahlreiche Häuser. Binnen kürzester Zeit hatten die Wassermassen die Hauptstraße in dem langgezogenen Dorf völlig unter sich begraben, an den Häusern der Bewohner*innen und der öffentlichen Infrastruktur wurde vieles zerstört. Der Bürgermeister der Gemeinde Jörg Schlothauer richtete als erste Nothilfemaßnahme ein Spendenkonto der Gemeinde ein, um kurzfristig den Betroffenen helfen zu können. Nun haben sich auch Abgeordnete der Linksfraktion im Thüringer Landtag an der Hilfsaktion beteiligt – mit einer Spende von 8.700 Euro. Weiterlesen

Aus dem Inhalt


Rot-rot-grüne Regelung bringt Volkshochschulen Planungssicherheit

Wenn Bildungseinrichtungen mehrere Monate aufgrund der Corona-Beschränkungen schließen müssen, hat das viele Folgen. Viele davon sind Mitte September bei einer Tagung des Verbands der Volkshochschulen in Thüringen zur Sprache gekommen. Es sei nicht einfach gewesen, den Kontakt zu den Lernenden und den Kursbetrieb aufrecht zu erhalten. Das schlägt sich auch in Zahlen nieder: Insgesamt ging die Zahl der angebotene Kurse an den Volkshochschulen im Freistaat 2020 um 35 Prozent zurück. So konnten nur noch 5.873 Kurse angeboten werden, die Zahl der Teilnehmenden ging auf rund 54.000 zurück. Weiterlesen


Studie facht Debatte über Arbeitsbedingungen bei Amazon an

Zahlreiche Hinweise auf Verstöße gegen das Arbeitsschutz- und das Mindestlohngesetz, Überwachung der Fahrer*innen – die Vorwürfe, die Mitte September gegen den Konzern Amazon erhoben wurden, wiegen schwer. Und sie haben eine Debatte über die Arbeitsbedingungen in einer Branche entfacht, die einerseits aus dem Alltag kaum mehr wegzudenken ist, die aber andererseits schon länger als Problemzone der Ausbeutung prekär Beschäftigter bekannt ist: die Paketzustellung. Weiterlesen


Über 1.600 Aktionen so genannter Querdenker registriert

Ende September sorgte der Mord an einem Studenten in Idar-Oberstein für bundesweites Entsetzen. Anlass: Der Mann hatte den Täter auf die Corona-Maskenpflicht aufmerksam gemacht. „Das war das Hass-Verbrechen eines Querdenkers“, verurteilte die Thüringer LINKEN-Abgeordnete und Bundesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow die Tat. Auch Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, sprach den Angehörigen des Studenten ihr Beileid aus und verwies darauf, dass sogenannte Querdenker auch in Thüringen versuchen, die Maskenpflicht zu untergraben. Weiterlesen


Parlamentsreport 17-2021

Wie wir in dieser Ausgabe noch einmal anhand der Ergebnisse von Befragungen zeigen, stehen in der Bevölkerung Themen einer sozial ausgerichteten Reformpolitik hoch im Kurs. Ob im Gesundheitswesen, in der Mietenpolitik oder bei der Verkehrswende: Große Mehrheiten wünschen sich mehr Gerechtigkeit in der Finanzierung öffentlicher Aufgaben, mehr sozial abgesicherten Klimaschutz, mehr Politik, die das Leben der Vielen verbessert. Manches davon spielte im Wahlkampf nicht die Rolle, die den Herausforderungen angemessen erscheint: zum Beispiel die soziale Lage von Millionen Menschen, für die von den meisten Parteien allenfalls am Rande Interesse zu bestehen scheint. Weiterlesen

Aus dem Archiv


Nr. 19/2010: Mit der neuen Bürgerbewegung diese Politik „abschalten“

Anti-Atom-Demonstration war kraftvoller Start in einen heißen Herbst Weiterlesen


Nr. 19/2010: Es geht nicht nur darum, dass gespart wird, sondern vor allem wie

MdL Birgit Keller(LINKE) in der Landtagsdebatte zur Verschuldung Thüringens Weiterlesen


Nr. 19/2010: Möglichkeiten zur Demokratisierung von Kommunalpolitik diskutiert

MdL Petra Enders: „Der mündige Bürger lässt sich nicht mehr alles gefallen“ Weiterlesen


Nr. 19/2010: Regierungs-Sparwahn unsozial und vor allem wider jede Vernunft

Streichung des Arbeitsmarktprogramms wäre Schlag gegen Langzeitarbeitslose Weiterlesen


Nr. 19/2010: „Dieser Plenartag war durch und durch von der Opposition geprägt“

Aus dem (Plenar-)Tagebuch von Bodo Ramelow zur September-Landtagssitzung Weiterlesen


Parlamentsreport

Was machen eigentlich die Abgeordneten der Linksfraktion im Thüringer Landtag? Was motiviert sie für linke Politik? Wie kommt ein Gesetz zustande? Der »Parlamentsreport« berichtet alle zwei Wochen über Anträge und Initiativen der Linksfraktion, liefert Analysen zur politischen Lage und blickt hinter die Kulissen des parlamentarischen Betriebs. Den »Parlamentsreport« gibt es auch als gedruckte Ausgabe: als Supplement der »UNZ. Unsere Neue Zeitung«, die Sie hier abonnieren können.