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Zähe Erneuerung, ein Kompromiss und Konflikte: Über das turbulente erste Jahr der PDS

Der Wiedereinzug der PDS in den Bundestag 1994, mit dieser Auffassung stand Heinrich Bortfeldt Mitte 1991 keineswegs allein, „gilt als ausgeschlossen“. Die Partei sei „auf dem Wege in die politische Bedeutungslosigkeit“. Die Geschichte verlief bekanntlich anders. Dass dies aber kurz nach der Wende keineswegs als sicher gelten konnte, hat Jochen Weichold in seinem Buch über „Das erste Jahr der Partei des Demokratischen Sozialismus“ nachgezeichnet.

Die Studie, erschienen bei der RosaLuxemburg-Stiftung, nimmt den Zeitraum von der unmittelbaren Vorgeschichte über den Außerordentlichen Parteitag der SED/PDS im Dezember 1989 bis zum ersten Parteitag im Februar 1990 und zur Bundestagswahl 1990 in den Blick. Die Bilanz fiel, so Weicholds Fazit, nach etwas mehr als einem Jahr ihrer Existenz „durchwachsen aus. Der Erneuerungsprozess der Partei verlief zäh und widersprüchlich“. Auf der einen Seite erodierte die PDS in der Fläche immer noch rasant. Ein Grund: die anhaltenden internen Auseinandersetzungen. „Sie waren Ausdruck der Tatsache, dass die programmatische Ausrichtung der Partei nicht eindeutig geklärt war, dass das Tempo der Überwindung alter Denkweisen unterschiedlich verlief, dass es unterschiedliche

Auffassungen darüber gab, ob die Partei eher klassisch strukturiert sein sollte oder als ‚Bewegungspartei‘, und dass“, so zitiert Weichold Gregor Gysi, „wir alle psychisch durch die radikalen Veränderungen des letzten Jahres überfordert sind, uns zum Teil ohnmächtig fühlen“.

Auf der anderen Seite war die „Spaltung in eine reformsozialistische und eine kommunistische bzw. orthodox sozialistische Partei dadurch vermieden worden, dass die maßgeblichen Reformintellektuellen und Reformpragmatiker einen (Gründungs-)Kompromiss mit jenen Kräften in der Partei eingegangen waren“, welche am Alten festhalten oder zumindest die Dogmen nicht abstreifen wollten. Für Weichold waren die internen Konflikte „der logische Preis dafür“. Dass die Westausdehnung faktisch gescheitert und die finanzielle Lage der Partei äußert prekär waren, kam noch hinzu.

Und doch: Die PDS überlebte nicht nur, sie veränderte das Parteiensystem der alten BRD nachhaltig, sie wurde „Kümmererpartei“ und machte Politik für die Benachteiligten der Nachwende-Transformation.PR

Jochen Weichold: Die PDS in turbulenten Zeiten. Das erste Jahr der Partei des Demokratischen Sozialismus, nur online unter: rosalux.de