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Christian Schaft

Wir fahren nach Berlin: Ein Blick auf die Bundesversammlung und Bundespräsidentenkandidaten Trabert

Ende Januar trudelte sie ein, die Einladung aus der Bundestagsverwaltung zur Bundesversammlung am 13. Februar 2022. Den Bundestag kennen die meisten, den Bundesrat als Länderkammer vielleicht auch noch. Die Bundesversammlung hingegen erblickt nur alle paar Jahre das Licht der Öffentlichkeit. Schließlich hat sie nur eine einzige Aufgabe: Die Wahl des Bundespräsidenten (oder der Bundespräsidentin) und damit des Staatsoberhauptes der Bundesrepublik. Das zeigt die hohe Bedeutung dieser Versammlung, die für gewöhnlich nur alle fünf Jahre zusammentritt. Im Dezember des letzten Jahres hat der Thüringer Landtag 20 Vertreter:innen aus Thüringen auf Vorschlag der Fraktionen gewählt. Als einer dieser Vertreter:innen darf ich für DIE LINKE dabei sein, was mich sehr freut. Ich fahre durchaus mit Respekt vor dieser Aufgabe nach Berlin. Nun könnte man fragen: Warum Respekt? Es ist doch nur eine Wahl und es steht sowieso schon fest, dass Frank-Walter Steinmeier wiedergewählt wird. Und außerdem hat der Bundespräsident doch nur eine repräsentative Funktion und selbst keine Macht, über den Inhalt der Bundespolitik zu entscheiden?


Ja, formal ist er (oder vielleicht zukünftig auch mal sie) als Staatsoberhaupt Repräsentant:in. Dennoch hat der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin natürlich durch die herausgehobene Stellung die Möglichkeit, öffentliche und damit auch politische Debatten zu beeinflussen. Es ist eben nicht egal, was er oder sie sagt. Und deshalb finde ich es gut, dass DIE LINKE mit dem Mainzer Mediziner Gerhard Trabert auch einen Kandidaten in die Bundespräsident:innenwahl entsendet, selbst wenn er vermeintlich keine Aussicht auf eine Mehrheit hat. Trabert lenkt als Kandidat den Blick der öffentlichen Debatte auf eines der drängenden gesellschaftlichen Probleme: die Armut und wachsende soziale Kluft. Dass das dringend notwendig ist, zeigte zuletzt erst ein Bericht der NGO Oxfam. Durch die Pandemie verschärfte sich auch in Deutschland die soziale Ungerechtigkeit. Die Armutsquote hat mit 16,1 Prozent einen Höchststand erreicht, was bedeutet, dass rund 13,4 Millionen Menschen in Deutschland in Armut leben.


Hier legt Gerhard Trabert mit seiner Kandidatur und all den Erfahrungen seines langjährigen Engagements den Finger in die Wunde. Als Arzt und Sozialarbeiter versorgt er beispielsweise Obdachlose dort, wo sie leben – auf der Straße. Mit seinem „Arztmobil“, das 1994 als erste mobile Praxis von der kassenärztlichen Vereinigung zugelassen wurde, fährt er zu den Menschen, um Hilfe anzubieten. Gemeinsam mit ehrenamtlichen Kolleg:innen behandelt Trabert an festen Tagen in der „Poliklinik ohne Grenzen“ Menschen in prekärer Lebenslage. Die Klinik wird durch den gemeinnützigen Verein „Armut und Gesundheit“ betrieben, den Trabert 1997 gründete. Und zunehmend erfragen auch nicht-wohnungslose, arme Menschen, wie zum Beispiel Asylsuchende, Menschen ohne Papiere oder ehemals Privatversicherte, die sich die Beiträge nicht mehr leisten können, medizinische Beratung und Hilfe. Zudem war er in vielen verschiedenen Ländern auch international tätig, sei es bei der Versorgung von Menschen nach dem Tsunami auf Sri Lanka 2005 oder als Unterstützer der Seenotrettungsaktionen von Sea-Watch im Mittelmeer. Er verbindet damit den Kampf gegen Armut und soziale Ungerechtigkeit mit internationaler Solidarität und dem Einsatz für Weltoffenheit.


An Gerhard Trabert schätze ich nicht nur sein unermüdliches Engagement für Benachteiligte und Ausgegrenzte. Er bringt auch ein anderes Verständnis der Rolle des Bundespräsidenten in die öffentliche Diskussion ein. Denn er betonte in einem Gespräch, dass es als Bundespräsident nicht nur darum gehen dürfe, einen Staat zu repräsentieren. Dieser Staat werde nicht allein durch seine Institutionen, sondern durch die Menschen, die hier leben, gestaltet. Diese zu repräsentieren sei Aufgabe des Bundespräsidenten und deshalb müsse das Staatsoberhaupt auch die Menschen in den Fokus nehmen, die zu wenig gehört werden, weil sie in Armut leben. Ich teile seine Auffassung und fahre deshalb am 13. Februar nicht nur mit Respekt vor der Bundesversammlung, sondern auch mit einem guten Gefühl nach Berlin, mit dem Wissen mit Gerhard Trabert einen guten Kandidaten wählen zu können. Christian Schaft

 

Thüringer Mitglieder der Bundesversammlung der LINKEN:

Jacqueline Althaus
Steffen Dittes
Ulrike Grosse-Röthig
Birgit Keller
Bodo Ramelow
Christian Schaft
Semiya Şimşek-Demirtas