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Sommervertagung

Wann immer von Parlamentsferien die Rede ist, fallen einem die Worte des früheren Bundestagspräsidenten Norbert Lammert ein, der einmal den Abgeordneten mit auf den Weg gab: „Schwimmen Sie nicht so weit raus und achten Sie darauf, das Handgepäck immer griffbereit zu halten.“ Das war 2012, die Politik stand ganz im Zeichen der Eurokrise – und der Rat des CDU-Mannes war auch eine praktische Aufforderung. Es hätte ja sein können, dass der Bundestag außerplanmäßig zusammenzutreten hatte.

Seit wann gibt es so etwas überhaupt: Parlamentsferien? Michael F. Feldkamp hat das vor einigen Jahren einmal in einer Fachzeitschrift zurückverfolgt. So kannte der Reichstag der Kaiserzeit noch keine Sommerpause, auch wenn das nur eingeschränkt selbstständige Parlament in den warmen Monaten üblicherweise nicht zusammenkam. „Ferien“ im eigentlichen Sinne wurden aber oft nur tageweise gewährt – etwa zum Weihnachtsfest. Damals gab es auch noch keine Sitzungswochen. Man tagte in teilweise über viele Monate sich erstreckenden Sessionen.

Im Reichstag der Weimarer Republik löste man sich ab 1919 davon, tagte aber auch keineswegs permanent. Vielmehr vereinbarten die Fraktionen „Pausen“, und diese wurden dann ab 1920 auch Sommerferien genannt. In der Geschäftsordnung des damaligen Reichstags steht davon nichts. Offiziell blieben die sitzungsfreien Zeiten „Vertagungen“ – und so hieß die Parlamentspause in den warmen Monaten auch „Sommervertagung“.

Nach dem Zweiten Weltkrieg kam das Thema aber wieder auf. Bundestagspräsident Erich Köhler ließ die Frage einer Sommerunterbrechung in einer Ältestenratssitzung 1950 „auf Grund der von Seiten vieler Abgeordneten an ihn herangetragenen Bitte nochmals“ behandeln. Und so wurde „nach längerer Diskussion“ erstmals eine Sommerpause des Bundestags für Juli und August 1950 festgesetzt. Der Bonner Plenarsaal blieb dennoch nicht leer. Unter anderem ein Ärztekongress fand dort in der sitzungsfreien Zeit statt. Und Edeka Mittelrhein ließ dort seine Generalversammlung abhalten.

Das passiert heute nicht mehr, auch nicht im Thüringer Landtag. Dass dort aber „Ruhe einkehrt“, wie es gern in Zeitungen heißt, ist natürlich nur ein Teil der Wahrheit, für viele geht die Arbeit durchaus weiter – nicht nur für die Mitarbeiter*innen.