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Rot-rot-grüne Regelung bringt Volkshochschulen Planungssicherheit

Wenn Bildungseinrichtungen mehrere Monate aufgrund der Corona-Beschränkungen schließen müssen, hat das viele Folgen. Viele davon sind Mitte September bei einer Tagung des Verbands der Volkshochschulen in Thüringen zur Sprache gekommen. Es sei nicht einfach gewesen, den Kontakt zu den Lernenden und den Kursbetrieb aufrecht zu erhalten. Das schlägt sich auch in Zahlen nieder: Insgesamt ging die Zahl der angebotene Kurse an den Volkshochschulen im Freistaat 2020 um 35 Prozent zurück. So konnten nur noch 5.873 Kurse angeboten werden, die Zahl der Teilnehmenden ging auf rund 54.000 zurück.


„Die Volkshochschulen und freien Träger der Erwachsenenbildung wurden wie viele andere Bereiche von der Corona-Pandemie hart getroffen und knabbern durch geringere Teilnehmendenzahlen noch immer daran“, weiß auch Christian Schaft, Sprecher für Erwachsenenbildung der Landtagsfraktion der LINKEN. Und er nennt ein Problem, dessen Lösung die rot-rot-grünen Fraktionen bereits angepackt haben: Es gelte jetzt, finanzielle Nachteile durch die Pandemie hinsichtlich der Grundförderung durch das Land zu verhindern.


Die Höhe der Grundförderung der Einrichtungen der Erwachsenenbildung in Thüringen berechnet sich auf Grundlage des Erwachsenenbildungsgesetzes. Als Berechnungsgrundlage dienen dazu unter anderem die Zahl der Unterrichtseinheiten der vergangenen Jahre. Durch die pandemiebedingte Schließung der Einrichtungen und den damit verbundenen Einbruch bei der Zahl der geleisteten Unterrichtseinheiten würden in der Folge die Mittel der Landesförderung massiv sinken – wenn dies nicht verhindert wird.


Genau das aber geschieht dank eines Gesetzentwurfs von LINKEN, SPD und Grünen, der Ende September im Landtag beschlossen wurde. „Mit der Fortschreibung der Regelung aus dem ersten sogenannten Corona-Mantelgesetz wollen wir verhindern, dass die Einrichtungen der Erwachsenenbildung in den kommenden Jahren deutliche Abstriche in ihrem Angebot vornehmen müssen. Denn die beruflichen, sprachlichen, gesundheitlichen, politischen, kulturellen und ehrenamtsbezogenen Bildungsangebote sind unverzichtbar“, so Schaft.


Der LINKEN-Politiker kündigte zudem an, dass sich die Linksfraktion mit Blick auf die kommenden Haushaltsverhandlungen dafür einsetzen werde, dass die Mittel für politische Bildung, Inklusion und Digitalisierung in der Erwachsenenbildung weiter in der aktuellen Höhe zur Verfügung gestellt werden. „Angesichts der Entwicklungen rassistischer, antisemitischer und verschwörungstheoretischer Positionen in den letzten Jahren bleibt es notwendig, Strukturen für eine flächendeckende inklusive, demokratiefördernde und politische Bildungsarbeit in der Erwachsenenbildung zu fördern“, so Schaft. PR