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Parlamentsreport 23-2021

Vom Wünschen


Als am Nikolaustag die letzten Minister*innen der neuen Bundesregierung präsentiert wurden, hieß es mit Blick auf einen früher an seiner Fliege erkennbaren sozialdemokratischen Gesundheitsexperten, mit seiner Nominierung seien Wünsche erfüllt worden. Dass es wohl viel eher darauf ankommt, was der Neue in seinem Amt, das in der Pandemie im Zentrum der Aufmerksamkeit steht, erst noch vollbringen wird oder eben nicht, ging dabei ein wenig unter.


Es sind wohl auch die Zeiten – die den Wunsch befeuern, es würden Wünsche direkt in Erfüllung gehen. So einfach ist Politik indes nur selten, man könnte sagen: eigentlich nie. So verständlich die Hoffnung, so vertrackt die Wirklichkeit. Wer würde das nicht besser wissen, als die Thüringer*innen, für die ein turbulentes, ein kräftezehrendes, ein weiteres Corona-Jahr zu Ende geht. Die Pandemie hat deutlich gezeigt, wo unsere Gesellschaft besser werden muss, so haben es schon vor ein paar Wochen Linksfraktionschef Steffen Dittes und der linke Ministerpräsident Bodo Ramelow formuliert. Im Landtag und der rot-rot-grünen Landesregierung wurde unermüdlich an Lösungen gearbeitet: für gute Bildung und ein starkes Gesundheitswesen, für lebenswerte Kommunen und faire Arbeit, für ökologischen Wandel mit sozialer Sicherheit, für lebendige Kultur und starke Demokratie. Zur Bilanz des Jahres gehört freilich auch, dass die geplante Neuwahl des Landtages an dafür notwendigen Stimmen der CDU scheiterte.


Darüber wird man mit guten Wünschen allein nicht hinwegkommen. Die Situation in Thüringen erfordert neue Wege, solche, wie Dittes und Ramelow anmerken, „bei denen das Interesse der hier lebenden Menschen an erster Stelle steht“. Ohne sie, ohne die Thüringerinnen und Thüringer, wäre der Wandel, den sich Rot-Rot-Grün und die Linksfraktion nicht nur wünschen, sondern an dem viele Menschen täglich arbeiten, nicht möglich.
Wir wünschen Ihnen an dieser Stelle mit der letzten Ausgabe des „Parlamentsreports“ in diesem Jahr, dass Ihre Wünsche in Erfüllung gehen. Bleiben Sie vor allem gesund.

Ihre Redaktion

 

Die letzte Ausgabe des Jahres hier herunterladen