Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Parlamentsreport 08-2021

Klare Kante

Ein brutaler rassistischer Angriff auf einen Jugendlichen in einer Straßenbahn in Erfurt. Eine Attacke auf Polizist*innen in Schmalkalden durch Coronaleugner. Ein Anschlag auf das Büro eines Landtagsabgeordneten der Grünen in Meinigen. Drei Meldungen aus den vergangenen Tagen, die Entsetzen im Spektrum der demokratischen Politik auslösten. Ein Ausschnitt aus einer gefährlichen und nicht zu akzeptierenden Realität rechter Bedrohung.

Vor allem die brutale Gewalt gegen den Jugendlichen sorgte auch bundesweit für Schlagzeilen. „Den zunehmenden rassistischen Übergriffen in Thüringen, welche auch Resultat eines insbesondere durch die AfD geschürten politischen Klimas in der Gesellschaft sind, muss endlich Einhalt geboten werden, den Tätern mit aller Konsequenz begegnet werden“, sagt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.

Auch die Hemmschwelle der Coronaleugner sinkt weiter. König-Preuss verurteilte, „dass Polizisten, welche die Maßnahmen zur Coronaeindämmung umsetzen, um die Gesundheit aller Menschen zu schützen, derart angefeindet und angegriffen werden. Besonders perfide ist, dass dabei ein Funkgerät entwendet und versteckt wurde, um so die Beamten in Unterzahl daran zu hindern, weitere Unterstützung hinzuzurufen“.

Einzelfälle? Mitnichten. Erst im letzten „Parlamentsreport“ hatten wir
auf Studien hingewiesen, die zeigen, dass die Aufmärsche sogenannter Querdenker politisch immer weiter nach rechts rücken. Und wir hatten auf den gefährlichen Antisemitismus verwiesen, der nicht nur bei diesen Versammlungen zutage tritt. Auch der „Thüringen Monitor“ über die politischen Einstellungen im Freistaat hat die Dimension der Gefahr von Rechts gezeigt, die auch in dieser Ausgabe wieder Thema ist – wieder Thema sein muss, auf der Seite 3.

Linksfraktionschef Steffen Dittes hat im Landtag gerade noch einmal klargestellt: „Die Antwort auf Ressentiments, Vorurteile, rassistische Einstellungen, die Menschen diskriminieren oder die zu Diskriminierung bis hin zu tätlichen Angriffen führen, heißt, und das sage ich noch mal, klare Kante und Widerspruch überall und in jeder Situation. Und eine Antwort auf diese Einstellungen ist auch die praxisgelebte Demokratie.“

Ihre Redaktion

 

Aktuelle Ausgabe hier herunterladen