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Parlamentsreport 07-2021

Herausforderung

Der vor wenigen Tagen vorgestellte Thüringen-Monitor bringt es auf den Punkt: Die Verknüpfung von rechtsextremen und Corona-skeptischen Einstellungen stellt eine Herausforderung für die Demokratie in Zeiten der Pandemie dar. Die Ergebnisse der Langzeitstudie zu den Einstellungen der Thüringer*innen verweisen, so die Jenaer Forscher*innen, „auf eine deutliche Überlappung von pandemieskeptischen und rechtsextremen Einstellungen: Von den rechtsextrem eingestellten Thüringer*innen sind knapp zwei Drittel gleichzeitig auch Corona-Skeptiker*innen. Von den Corona-Skeptiker*innen wiederum ist ein Drittel rechtsextrem eingestellt, im Vergleich zu neun Prozent bei den übrigen Thüringer*innen.“ Das heißt, die Verharmlosung des Corona-Virus ist besonders stark im politisch rechten Spektrum verbreitet.


Dies zeigen auch weitere Studien, über deren Ergebnisse der aktuelle Schwerpunkt des „Parlamentsreports“ berichtet. Steffen Dittes, der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, spricht denn auch von einer gesellschaftlichen Herausforderung für alle Demokrat*innen im Freistaat. Dabei geht es einerseits darum, die Entscheidungsprozesse für Beschränkungsmaßnahmen zur Eindämmung der Pandemie und deren Aufhebung ganzheitlich zu begründen und transparent zu kommunizieren. Aber das Problem reicht noch tiefer. „Wir können uns nicht damit zufriedengeben, dass die übergroße Mehrheit hinter der Demokratie als Gesellschaftsform steht. Wenn aber jeder siebte Befragte die Aussage unterstützt, Weiße seien zurecht führend in der Welt, jeder sechste meint, der Nationalsozialismus hatte seine guten Seiten, ein Viertel der Befragten Muslimen die Zuwanderung nach Deutschland untersagen würde und 44 Prozent der Auffassung sind, die Bundesrepublik sei durch Ausländer gefährlich überfremdet, dann dürfen wir nicht nachlassen, weiter gegen jede Form der Ausgrenzung und Menschenverachtung entgegenzutreten und aufzuklären“, so Dittes.


Die Linksfraktion in Thüringen drängt deshalb auf noch mehr Anstrengungen in den Bereichen der interkulturellen Bildung und Vermittlung humanistischer Werte zu unternehmen. Dazu könnten eine dauerhafte Demokratieförderung durch ein Demokratiefördergesetz wirksam und dauerhaft beitragen. Ihre Redaktion

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