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Parlamentsreport 01-2021

Kontinuität

Das neue Jahr hat begonnen, die Hoffnungen darauf, dass es ein besseres werde als das vergangene, sind groß. Was der Kampf zur Eindämmung der Pandemie und ihrer sozialen wie ökonomischen Folgen 2021 noch alles an Herausforderungen mit sich bringt, lässt sich so schwer vorhersagen, wie die Dimension der Corona-Krise vor einem Jahr kaum prognostizierbar war. Das ist nicht im Sinne einer Ausrede gemeint. Wer würde schon ernsthaft behaupten, dass 2020 alles richtig gemacht wurde?

 

Apropos Fehler: Sollten Politiker*innen sich für solche entschuldigen? Unsere Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow hat das zum Jahreswechsel für einen Zeitungsbeitrag so formuliert: »In der DDR-Wendezeit hat der Karikaturist Roland Beier den alten Marx rückblickend sagen lassen: ‚Tut mir leid, Jungs. War halt nur so’ ne Idee.’ Gesagt war damit auch: Verzeihung entlässt einen nicht aus der Verantwortung. Sollten Politiker*innen heutzutage trotzdem mehr Bereitschaft zum ehrlichen Sorry haben? Es würde wohl nicht schaden. Aber auch helfen? Wenn Entschuldigen das Vergeben eines Fehlers meint, greift die Bitte darum politisch gesehen nicht weit genug. Verantwortung nimmt erst wahr, wer wirklich lernt, wer getroffene Entscheidungen im Lichte neuer Erkenntnisse zu verändern bereit ist. Einsicht ist keine, wenn sie nicht auch praktisch wird.«

 

Zurück zum Ausblick auf dieses Jahr: Eines wird in jedem Fall Kontinuität haben: das engagierte Wirken vieler in Thüringen, ob in der rot-rotgrünen Landespolitik oder der solidarischen Zivilgesellschaft. Vielleicht besteht eine Lehre aus 2020 darin, dieser Mehrheit mehr Aufmerksamkeit zu schenken, die meist, ohne großen Rummel darüber zu machen, für Zusammenhalt und die Grundlagen des gesellschaftlichen Lebens sorgt. Es ist viel von verantwortungsvollem Handeln die Rede, von den »Systemrelevanten«, von denen, die den Laden am Laufen halten. Denken wir auch daran, dass die allermeisten trotz aller Schwierigkeiten und Einschränkungen keineswegs vergessen haben, dass Haltung und Solidarität nicht bloß Abziehbilder für Fassaden sind, sondern Werte, die man dadurch verteidigt, dass man sie lebt. Und das tun Hunderttausende Thüringer*innen. Jeden einzelnen Tag. Dafür auch an dieser Stelle noch einmal und im Voraus für 2021: ein dickes Dankeschön.


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