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Neonazis marschieren bei vielen „Hygiene-Demos“ mit

Katharina König-Preuss warnt vor Einfluss der rechten Szene

Auch bei den Thüringer Demonstrationen, die sich angeblich gegen die coronabedingten Einschränkungen richten, sind nach Erkenntnissen der Behörden immer wieder auch Mitglieder der rechtsextremen Szene dabei gewesen.
Wie das Innenministerium auf eine Kleine Anfrage der linken Landtagsabgeordneten Katharina König-Preuss mitteilte, haben sich Neonazis an mindestens 17 dieser Aufmärsche beteiligt, darunter in Eisenach, Erfurt, Gera und Hildburghausen. Es habe sich dabei etwa um Anhänger der NPD und der rechtsextremen Partei „Der Dritte Weg“ gehandelt; die rechte Szene sei entweder als Teilnehmer oder als Aufrufer in Erscheinung getreten. Die Behörden hätten dabei antisemitische, rassistische oder andere rechtsmotivierte Äußerungen registriert.

Insgesamt gab es in Thüringen nach offiziellen Zählungen zwischen Anfang April und Anfang Juni rund 320 Aktionen gegen die Corona-Politik von Landesregierung oder Bund.

König-Preuss hatte schon zuvor immer wieder darauf aufmerksam gemacht, „dass auch militante Neonazis, Antisemiten und Rassisten“ bei solchen Demonstrationen vor Ort sein werden. Dies müssten alle, die sich daran beteiligen, wissen. Auch aus der Beratungsstelle Für Demokratie – gegen Rechtsextremismus Mobit hieß es, „dass die große Mehrheit der Corona-Protestierenden oder Hygienespaziergänger die sind, die wir zuletzt immer wieder auf der Straße gesehen haben: Menschen, die sich irgendwo zwischen Neonazis und Reichsbürgertum bewegen, Pegida-Klientel“. In Berlin hatten Ende August aus einer dieser Demonstrationen auch Rechtsradikale versucht, das Gebäude des Bundestags zu stürmen. Dies war weithin auf Empörung gestoßen.

Ebenso im Bildungsbereich breiten sich laut König-Preuss rechte Corona-Leugner*innen aus. In sozialen Netzwerken würden vermeintliche ElternGruppen in Aktion treten, die dem rechten Spektrum zuzurechnen seien. Anfang September hatte die Bedrohung eines stellvertretenden Schulleiters in Ilmenau für Schlagzeilen gesorgt, der einem Schüler, der sich weigerte, den Mund-Nase-Schutz zu tragen, vorübergehend des Schulgeländes verwiesen hatte.
„Schulleiter*innen und Lehrer*innen haben gerade in diesen Zeiten jede Unterstützung von uns verdient. Dass sie nun zusätzlich durch Corona-Leugner*innen belastet werden, ist unverschämt und zeigt nur eins auf: die unsolidarische, auf dem Rücken von anderen Menschen, darunter teils Risikogruppen, ausgetragene Politik der Corona-Leugner*innen“, so KönigPreuss. In Ilmenau hatte der linke Bildungsminister Helmut Holter umgehend seine Solidarität mit dem betroffenen stellvertretenden Schulleiter gezeigt.