Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Nächste Etappe auf dem Thüringer Weg

Steffen Dittes neuer Fraktionschef der LINKEN im Landtag / Karola Stange in den Vorstand gewählt

 

Es ist ein kalter, sonniger Märzsamstag. Im Erfurter Kaisersaal ist die Thüringer Linksfraktion zu einer Klausur zusammengekommen. Hier, wo sich einst die Sozialdemokratie mit einem neuen Programm auf neue Zeiten einzustellen suchte, bilanzieren nun Thüringer Abgeordnete und Minister*innen ein sehr bewegtes Jahr. Ziemlich genau zwölf Monate zuvor war Bodo Ramelow nach der Krise des 5. Februar 2020 wieder als Ministerpräsident gewählt worden. Mit der Duldung durch die CDU hatten sich Fraktion, Landesverband und rot-rot-grüne Minderheitsregierung auf bisher unbekannte politische Wege begeben. Kurz darauf brach die Pandemie auch über Thüringen herein, die Corona-Krise wurde zum alles bestimmenden Hintergrund der Politik im Freistaat.


Dass die langjährige Landes- und Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow in der Woche vor dem Erfurter Abgeordnetentreffen bei einem Digitalparteitag in Berlin zur Bundesvorsitzenden der LINKEN gewählt wurde und sich von ihren Thüringer Ämtern in Partei und Landtag zurückgezogen hatte, kam noch hinzu. Und so beginnt an diesem kalten, sonnigen Tag eine nächste Etappe auf dem Thüringer Weg mit Rückschau, Selbstanalyse, Neubeginn.


Steffen Dittes wird an diesem Samstag Anfang März 2021 als Nachfolger an der Fraktionsspitze gewählt. Der Innenexperte und langjährige Abgeordnete erhielt bei der Wahl 81,5 Prozent. Die „Thüringer Allgemeine“ bezeichnete den 47-Jährigen als einen der strategischen Köpfe der LINKEN in Thüringen, er war seit November 2013 Vize-Landeschef und leitete Wahlkämpfe. Bis zur Neuwahl des Landesvorstands im kommenden November führt Dittes auch kommissarisch den Landesverband zusammen mit der anderen Stellvertreterin, der linken Sozialministerin Heike Werner.


Neu in den Vorstand rückte zudem die Sozialpolitikerin Karola Stange auf, auch sie erhielt 81,5 Prozent der Stimmen. Der Fraktionsvorstand war zuvor um eine weitere Stellvertreter*innenStelle erweitert worden, um die paritätische Besetzung sicherstellen zu können. Ihm gehören weiterhin die Vizefraktionsvorsitzenden Katja Mitteldorf und Ronald Hande, der Parlamentarische Geschäftsführer André Blechschmidt sowie die linke Landtagspräsidentin Birgit Keller an.


„Bei Steffen Dittes ist die Fraktionsarbeit in guten Händen“, mit diesen Worten verabschiedete sich die Ende Februar zur Bundesvorsitzenden der LINKEN gewählte Susanne HennigWellsow auf der Klausur von ihrem Fraktionsamt. „Er hat sich als langjähriger Innenpolitiker einen Namen gemacht, ist mit den parlamentarischen Abläufen aufs Beste vertraut und steht als langjähriger stellvertretender Landesvorsitzender außerdem für eine nahtlose Kommunikation zwischen Fraktion, Regierung und Landesverband“, so Hennig-Wellsow. Sie erinnerte daran, dass Dittes sowohl bei Koalitionsverhandlungen als auch bei den Beratungen zu den Stabilitätspakten mit der CDU ein wichtiger Verhandlungspartner war. „In diesem Sinne wird er weiter als Bindeglied sowohl zwischen r2g als auch zu CDU und FDP im Landtag sowie zur Regierung wirken. Er steht für konstruktive und verlässliche Zusammenarbeit und für die Weiterführung des Thüringer Weges gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern.“


André Blechschmidt hatte zuvor der scheidenden Vorsitzenden im Namen der ganzen Fraktion für die langjährige und erfolgreiche Arbeit gedankt. „Vieles, was wir für Thüringen in den letzten Jahren erreicht haben, ist untrennbar mit Susanne verbunden. Sie hat nicht nur maßgeblich als Architektin der Koalition von Rot-Rot-Grün in Thüringen gewirkt, sondern auch für fortschrittliche und sozial gerechte Politik für Thüringen gesorgt. Dazu gehören unter anderem die Einführung der zwei beitragsfreien Kindergartenjahre, der Ausbau des Bildungsbereichs durch mehr Lehrer*inneneinstellungen und die Modernisierung des Vergabegesetzes. Die Linksfraktion hat unter ihrer Führung gemeinsam mit ihren Koalitionspartnern für eine soziale Handschrift der millionenschweren Corona-Hilfspakete gesorgt“, so Blechschmidt.


Nach seiner Wahl zum Fraktionsvorsitzenden im Kaisersaal warf Dittes einen Blick auf die kommenden Monate: „Die Politik steht angesichts der andauernden Corona-Pandemie weiterhin vor großen Herausforderungen. Unsere Aufgabe als Regierungsfraktion ist es, Verantwortung zu tragen und auch angesichts bevorstehender Wahlkämpfe nicht der Versuchung des Populismus zu erliegen. Wir werden uns mit konkreten Vorschlägen an der PandemieBewältigung konstruktiv beteiligen sowie auf den gemachten Erfahrungen aufbauende Konzepte für den notwendigen Umbau in vielen gesellschaftlichen Bereichen erarbeiten. Damit schaffen wir auch eine Grundlage dafür, dass mit einem Neustart zum Ende der Pandemie niemand zurückgelassen wird. Solidarität und Gerechtigkeit sind und bleiben dabei die Leitideen unserer Politik, in denen wir uns von allen anderen sehr deutlich unterscheiden.“ PR