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Landesentwicklung: Stärkung des ländlichen Raums

Aus dem Arbeitskreis Infrastruktur  berichtet Abgeordneter Ralf Kalich zu den Vorhaben im Bereich Landesentwicklung: „Wir als Fraktion DIE LINKE wollen die Beteiligungsrechte von Kommunen, Einwohner:innen und Verbänden verbessern sowie bei Planungsverfahren die Akteur:innen vor Ort noch besser einbinden, um damit die Landesentwicklung transparenter zu gestalten. Entscheidende Elemente sind für uns ein gesetzlich verankerter Stopp des Flächenverbrauchs, die Belebung der Ortskerne sowie die Weiterentwicklung einer umweltschonenden, energie- und kosteneffizienten Infrastruktur. Zur Erarbeitung eines neuen Landesentwicklungsplans für Thüringen setzten wir auf einen umfassenden Beteiligungsprozess der Bevölkerung.“


Der eingeschlagene Weg der Landesentwicklung wird somit fortgesetzt. Der Fokus bleibt die Stärkung des ländlichen Raumes. Dies betrifft konkret die Versorgung mit Wasser, Energie und Telekommunikation, aber auch die Gewährleistung der Rettungsdienste sowie der Mobilität durch die Angebote des ÖPNV. Ebenso ist die Grundversorgung mit sozialen Dienstleistungen wie Kindergärten, den Zugang zu Sport, Kultur, Bildung oder der ärztlichen Versorgung betroffen. Neben den Städtebauförderprogrammen des Bundes wirken ergänzende Landesprogramme mit bei der Umsetzung von Maßnahmen zur Stärkung ländlicher Gebiete, von der Sanierung im Rahmen der Dorferneuerung bis hin zu Rückbaumaßnahmen von dauerhaft leerstehenden Gebäuden bzw. Entsiegelung von Flächen.
Die Linksfraktion will einen sozial-ökologischen Gesellschaftsvertrag verwirklichen, der die genannten Themen aufgreift und umsetzt. Nur so kann ein nachhaltiger Wandel entstehen.