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Klare Leseempfehlung: Zivilgesellschaft klärt über Rechtsextremismus auf

Die Farben des Titels changieren von Braun zu Blau – und das ist sicher kein Zufall: „Rechtsextremismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit im Freistaat Thüringen“, darum geht es in der 92 Seiten umfassenden neuen Publikation – um die regionale Verbreitung rechtsextremer und antidemokratischer Einstellungen etwa, um Hasskriminalität und Hatespeech, um Antisemitismus und rassistische Anschläge. Fakten und Analysen zur Neonaziszene kann man hier ebenso nachlesen wie Aufklärung über den völkischen Nationalismus als Programm der AfD in Thüringen.

Herausgegeben werden die „Thüringer Zustände“ von der Opferberatung ezra, der Mobilen Beratung MOBIT, dem KomRex und dem Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft. Der Titel lehnt sich an die zehnbändige Buchreihe „Deutsche Zustände“ an, die zwischen 2002 und 2011 erschienen ist. Ein gutes Vorbild, wurde in diesen Analysen von Forscher*innen um den Bielefelder Soziologen Wilhelm Heitmeyer Maßstäbe für profunde empirische Aufklärung über Ideologien der Ungleichwertigkeit, gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, Diskriminierung, Hass, Gewalt und den antidemokratischen Aktivitäten gesetzt.

In einem Vorwort warnt Thüringens linker Ministerpräsident Bodo Ramelow davor, die gesamtgesellschaftliche Bedrohung durch den Rechtsextremismus zu unterschätzen. Wie groß diese Bedrohung ist, darüber geben die „Thüringer Zustände“ umfangreich Auskunft. Die Publikation leiste „eine kritische Einordnung der Verbreitung rechtspopulistischer, rechtsradikaler und rechtsextremer Einstellungen und Verhaltensweisen in unserem Land. Aus unterschiedlichen Perspektiven — der Betroffenen, der Wissenschaft und der Zivilgesellschaft — beleuchtet sie, wie sich Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus, Diskriminierung und Hassgewalt im Freistaat Thüringen in den letzten Jahren entwickelt haben. Damit stellt sie den demokratischen Akteurinnen und Akteuren nicht nur eine wichtige Informations- und Diskussionsgrundlage zur Verfügung, sondern auch empirisch begründete Handlungsempfehlungen“, so Ramelow.

Auch die Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König-Preuss, empfiehlt die Publikation. „Klare überprüfbare Analysen, faktenbasiert mit Quellen sowie Schwerpunktthemen auf der Höhe der Zeit verständlich zusammengefasst“, der Bericht setze neue Maßstäbe und mache deutlich, „dass man ganz ohne staatliche Geheimdienst-Methoden eine kritische Bestandsaufnahme und Auseinandersetzung mit Neonazismus, Hasskriminalität, Antisemitismus und anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit führen kann“.

In dem Bericht werden in neun Einzelbeiträgen wissenschaftliche Analysen sowie Einschätzungen auf Grundlage zivilgesellschaftlicher Beratungspraxis und aus der Perspektive von Betroffenen präsentiert. König-Preuss begrüßt, dass der empirische Bericht ohne Verzerrungen, methodische Fehler oder das Ausblenden wichtiger gesellschaftlicher Entwicklungen auskommt, etwa hinsichtlich der Rolle der AfD im neonazistischen Spektrum und ihr völkisches Programm oder Erscheinungsformen von Hasskriminalität im Netz. Die Linke-Abgeordnete resümiert: „Eine klare Leseempfehlung nicht nur für interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Politik, sondern insbesondere für Beschäftigte in Behörden, Kommunal- und Landesverwaltung. Diese Publikation ist eine sinnvolle Ergänzung zu bisher auch lückenhaften behördlichen Publikationen für dieses Themenfeld.“

Die Publikation wird von nun an eine wiederkehrende wichtige Informations- und Debattengrundlage bilden. Denn die Beteiligten haben sich, wie sie ankündigen, „das Ziel gesetzt, diese Publikation künftig im Jahresrhythmus fortzuführen, um der Aktualität und Dynamik der betrachteten Phänomene gerecht zu werden“. PR

 


 

Die „Thüringer Zustände“ sind in PDF-Form unter www.thueringer-zustaende.de abrufbar.