Irrwege, die vermieden werden müssen: Zum Scheitern des „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“

Als vor über 20 Jahren Hugo Chávez die die Präsidentschaftswahlen in Venezuela gewann, verbanden dies viele Menschen mit der Hoffnung auf eine Linkswende in Lateinamerika. Progressive Regime wollten Alternativen zu den Dauerkrisen neoliberaler Politik nicht nur aufzeigen, sondern auch schrittweise verwirklichen. Nach anfänglichen Erfolgen sind sie inzwischen „selbst in eine tiefgreifende Krise geraten. Wer sich nicht damit zufrieden gibt, lediglich in bewährter Manier die erwartbaren Machenschaften des ‚Imperialismus‘ anzuprangern, muss nach den inneren Gründen für das Scheitern“ suchen.

Mit diesen Worten beginnt Klaus Meschkats Flugschrift über „Lateinamerikas Linke und das Erbe des Staatssozialismus“. Es gründet dabei auf unverzichtbaren Vorarbeiten lateinamerikanischer Sozialwissenschaftler*innen, die seit Jahren untersuchen, wie der so genannte Extraktivismus, ein weitgehend auf RohstoffExport basierendes Entwicklungsmodell, „zwangsläufig die autoritären Deformationen der progressiven Regime bedingen“. Zudem führten sie in wirtschaftliche und politische Sackgassen.

Allerdings geht Meschkat in seiner Analyse noch einen Schritt weiter – in die Vergangenheit. Unter Rückgriff auf die Vorgeschichte der lateinamerikanischen Linken zeichnet die Flugschrift nach, „wie das Organisationskonzept Lenins nach Lateinamerika gelangt ist und wie es in der Ideologie wie in den politischen Praktiken der ‚progressiven‘ Regime fortwirkt“.

Meschkat, ausgewiesener Kenner Lateinamerikas, zeichnet nach, wie zunächst progressiv auftretende Staatsführer, die mit Unterstützung sozialer Bewegungen an die Macht kamen und basisdemokratische Reformen anstießen, bald einen für die Region verbreiteten „Hyperpräsidentialismus“ praktizierten. Sie „drängten alle von ihrer Kontrolle unabhängigen Basisorganisationen zurück, oft mit der Schaffung staatstreuer Parallelorganisationen oder/und mit repressiven Maßnahmen“.

Hier erkennt Meschkat eine Traditionslinie, die an die Kommunistische Internationale erinnere: eine als Avantgarde auftretende Staatspartei, deren faktische Monopolstellung, „Diffamierung jeder Art von Opposition innerhalb und außerhalb dieser Partei, als objektiv im Dienst feindlicher Mächte agierend“.PR
 
Klaus Meschkat: Krisen progressiver Regime. Lateinamerikas Linke und das Erbe des Staatssozialismus. Eine Flugschrift, VSA Hamburg, 112 Seiten, 10 Euro.