Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Parlamentsreport 09-2021

Einsatz für Pflegende: Gesundheit statt Rendite

Mit der Corona-Pandemie ist die vielerorts beklagenswerte Situation im Pflegebereich zu einem großen Thema geworden. Die Pflegekräfte haben viele warme Worte gehört und Beifall bekommen, dem folgten aber keine spürbaren Verbesserungen. Personalmangel und überlastete Pflegekräfte prägen weiter das Bild in vielen Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen.

Den Tag der Pflegenden im Mai haben deshalb bundesweit LINKE-Politiker*innen genutzt, um Sofortprogramme für bessere Bezahlung und Personalausstattung zu fordern. Auch Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Linksfraktion im Thüringer Landtag, sieht dringenden Handlungsbedarf. Noch immer gebe es keine verbindlichen Vorgaben für eine angemessene Personalausstattung, keine Perspektive für höhere Löhne in Pflegeeinrichtungen, keine Deckelung der Eigenanteile von Pflegebedürftigen.

Janine Wissler, eine der Bundesvorsitzenden der LINKEN, nennt die Zuständigen in der Bundesregierung denn auch zu Recht „Ankündigungsminister, wenn es um die Pflege geht“. Dabei wären erste, wirksame Schritte schnell möglich: etwa eine Anhebung der Löhne in der Pflege bei gleichzeitiger Deckelung der Eigenanteile von Pflegebedürftigen; ein gesetzlicher Personalschlüssel und ein Sofortprogramm für die Ausbildung und Wiedergewinnung ausgeschiedener Pflegekräfte.

Doch grundlegende Verbesserungen brauchen mehr. Zum Beispiel eine Abkehr vom Fallpauschalen-Prinzip, wie Plötner betont: „Die Finanzierung nach dem Fallpauschalen-System führt dazu, dass Diagnosen, die dem Krankenhaus viel Geld einbringen, öfters gestellt werden und ‚teure‘ Stationen wie Geburtsstationen geschlossen werden. Das ist nicht hinnehmbar. Es braucht einen Systemwechsel im Krankenhaus: Gemeinwohl vor Profit.“ Und Plötner weist auf die Bedeutung wohnortnaher medizinischer Versorgung hin – gerade in einer Pandemie müsse vor allem auch regional gehandelt werden.

Dass während der Pandemie von Krankenhauskonzernen Entlassungen geplant werden, um die Profitabilität zu sichern, zeigt, wie nötig ein Kurswechsel ist. Ein Gesundheitssystem soll Menschen gesund machen, nicht Dividenden für Aktionäre erwirtschaften. Ihre Redaktion

Den aktuellen Parlamentsreport hier herunterladen

Dateien