Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Eigenständige Persönlichkeiten: Kati Engel über linke Kinderpolitik im Freistaat

Kinder, Kinder – das gilt für Thüringen besonders. Denn die Zahl von Heranwachsenden ist im Freistaat in den vergangenen Jahren deutlich angestiegen. Die Zahlen dazu kommen vom Thüringer Landesamtes für Statistik, danach wurden 2019 rund 201.000 Familien mit minderjährigen Kindern gezählt, deren Zahl wurde mit rund 320.000 angegeben. 2099 waren es noch etwa 270.000.

Politik für Kinder ist also keine Nebensächlichkeit, zumal in der CoronaKrise. Immer wieder haben sich Politiker*innen der LINKEN im Landtag für die Probleme und Sorgen von Heranwachsenden stark gemacht. Ob es nun um die Folgen der Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie ging oder um die soziale Absicherung.

Kinderpolitik ist immer wichtig, sagt Kati Engel, die fachpolitische Sprecherin der Linksfraktion – nicht nur während einer Pandemie. „Nach der UN-Kinderrechtskonvention haben Kinder unter anderem das Recht auf Schutz, Förderung und Beteiligung. Doch zwischen Zielsetzung der Konvention und der Umsetzung klafft eine Lücke. Kinder haben keine große, einflussreiche Lobby – wie zum Beispiel die Automatenwirtschaft oder das Handwerk – die für sie die Stimme erheben und politischen Druck aufbauen. Darum bedarf es jederzeit engagierter Kinderpolitikerin*innen, Kinderrechtler*innen und Fürsprecher*innen, die sich für die Rechte der Kinder stark machen.“

Die Landtagsabgeordnete verweist auf die lange Tradition linker Kinderpolitik im Freistaat. So kämpfe die LINKE schon seit langem zum Beispiel für die Verankerung der Kinderrechte in der Thüringer Verfassung. „Denn dies stärkt die Rechtssicherheit“, sagt Engel. „Mit der expliziten Verankerung des Kindeswohls als wesentliche Leitlinie und des Beteiligungsrechts für Kinder könnte Thüringen zusammen mit dem Land Hessen das Bundesland mit der modernsten Landesverfassung in Bezug auf Kinderrechte.“

Die Thüringer Verfassung habe eine zentrale Rolle im Freistaat inne: Nicht nur für die Gerichte und die Politik, sondern auch für die Gesellschaft als Ganzes ist sie so etwas wie eine gemeinsame Hausordnung, erläutert Engel die Bedeutung dieser Forderung. „Wenn also Kinder in einer solchen grundlegenden Vereinbarung nicht vorkommen – oder eben wie es jetzt der Fall ist nur im Zusammenhang mit der Erziehung durch die Eltern erwähnt werden – dann schließen wir einen großen Teil der Gesellschaft aus. Die Aufnahme der Kinderrechte in die Verfassung würde also nicht nur die Rechtsposition der Kinder stärken, sondern es wäre auch Ausdruck einer Wertung von Kindern als Teil unserer Gesellschaft – als eigenständige Persönlichkeiten mit eigener Würde.“

Leider konnte die LINKE mit den Koalitionspartner*innen von SPD und Grünen in dieser Legislatur das Ziel noch nicht erreichen – für eine Verfassungsänderung würden auch die Stimmen der CDU benötig, welche sich abermals gegen die Verankerung von Kinderrechten in der Verfassung aussprachen.

Trotzdem ist seit Amtsantritt der linksgeführten Landesregierung 2014 viel erreicht worden, betont Engel. „Wir haben die Schulsozialarbeit verdoppelt und durch eine gesetzliche Fixierung gesichert. Kinder und Jugendliche geben ihre Probleme eben nicht morgens an der Schultür ab. Die Schule ist ein wichtiger Teil ihres Lebens. Schulsozialarbeit hilft in individuellen Problemlagen und sie schlägt Brücken zu anderen Angeboten.“ Auch habe man die Mitbestimmungs- und Mitwirkungsrechte junger Menschen gestärkt – so haben zum Beispiel jetzt bereits Kindergartenkinder ein verbrieftes Beschwerderecht. „Die Örtliche Jugendförderung haben wir aufgestockt und gesetzlich verankert, einen regelmäßigen Bericht über die Lebenslagen junger Menschen in Thüringen etabliert und einen Jugendcheck für Thüringen auf den Weg gebracht“, bilanziert die LINKEN-Politikerin. Auch das Modellprojekt „Beschwerde und Ombudschaft für Kinder und Jugendliche in Thüringen“ wurde auf den Weg gebracht. Und nicht zuletzt: „Wir haben das Wahlalter für Kommunalwahlen auf 16 Jahre gesenkt.“

Für Kati Engel ist der Blick auf die Kinder das persönlich Entscheidende. Es gehe damit um „unsere Haltung wie wir ihnen begegnen“. Engel zitiert dazu den polnischen Kinderarzt, Autor und Pädagoge, Janusz Korczak: „Kinder werden nicht erst zu Menschen – sie sind bereits welche.“ Aus diesem Perspektivwechsel folge allerdings nicht, dass bestehende Unterschiede zwischen Erwachsenen und Kindern aufgehoben werden, sagt Engel: „Kinder sind eben keine kleinen Erwachsenen. Aufgrund ihrer sich entwickelnden körperlichen und geistigen Fähigkeiten brauchen Kinder ein Recht auf Kindheit, auf einen Schon- und Spielraum, in dem ihre Verantwortlichkeit in Ruhe wachsen und eingeübt werden kann. Und das dieses Recht auch gewahrt wird, dafür mach ich mich stark.“ PR